Ich bin nicht sicher, ob das ganz sauber zu trennen ist, weil teilweise ja Unterstützung aus aktuellem Beständen geleistet wurde und dann nach beschafft wurde. Aber grundsätzlich ja. Ein Sondervermögen ohne Reform der Schuldenbremse wäre aber halt ein Riesengeschenk an Merz und ein Riesenballast in allen anderen Politikfeldern. Und spätestens in der nächsten Legislaturperiode nach Merz stellt sich die Frage nach dem Finanzierung eines höheren Verteidigungsetat dann eh wieder.
Wie stark kann man das trennen? Der maximal beschleunigte Ausbau der innereuropäischen Rüstungskapazität kommt in dem Zusammenhang auch der Ukraine zugute. Die Ukraine macht gerade, was die Bundeswehr im Ist Zustand nicht könnte. Ein militärisch erstarktes Europa ist auch ein Schutz für die Ukraine. Falls es die bis dann noch gibt. Russland baut seit 15 Jahren seine Industrie auf Rüstung um. China rüstet massiv auf. Wir müssen endlich loslegen.
Optimist •
Dragoncello Aufsmaulsuppe •
Powerstrand •
Frage ist ob sie das ab heute noch so halten können wie so vieles anderes.
Strawanzen •
Die Ukraine macht gerade, was die Bundeswehr im Ist Zustand nicht könnte. Ein militärisch erstarktes Europa ist auch ein Schutz für die Ukraine. Falls es die bis dann noch gibt.
Russland baut seit 15 Jahren seine Industrie auf Rüstung um. China rüstet massiv auf. Wir müssen endlich loslegen.
Anne Roth •
Michael Wiedmann •
Thomas Arend •
Und für ein Sondervermögen braucht er SPD, Grüne und Linke. Die haben alle eine Sperrminorität mit der AfD.