„Demokratie in Gefahr“: Der Senat will sie bald per Gesetz schützen – doch geht das? | Berliner Zeitung
Die Ampel konnte sich nicht auf ein Demokratiefördergesetz einigen, jetzt unternimmt Schwarz-Rot in Berlin einen eigenen Anlauf. Doch der Weg ist weit.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/demokratie-in-gefahr-berliner-senat-will-sie-per-gesetz-schuetzen-doch-geht-das-li.2311468
#berlin
Die Ampel konnte sich nicht auf ein Demokratiefördergesetz einigen, jetzt unternimmt Schwarz-Rot in Berlin einen eigenen Anlauf. Doch der Weg ist weit.
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