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Die Linke hat nach dem Ja im #Bundesrat zum Rüstungs- und #Infrastrukturpaket viel zu erklären und zu klären. Obwohl es eigentlich nicht schwierig ist: Wenn es um Geld für Krieg und Aufrüstung geht – sage Nein. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189960.ruestungs-und-infrastrukturpaket-mega-aufruestung-linkes-versagen-im-bundesrat.html

Mega-Aufrüstung: Linkes Versagen im Bundesrat

Die Linke hat nach dem Ja im Bundesrat zum Rüstungs- und Infrastrukturpaket viel zu erklären und zu klären. Obwohl es eigentlich nicht schwierig ist: Wenn es um Geld für Krieg und Aufrüstung geht – sage Nein.
nd-aktuell.de
#Bundesrat #Infrastrukturpaket
Florian Eichberger
„Alle wollen regieren. Wir auch.“ Das gilt zumindest für #DieLinke #Bremen und #Mecklenburg-Vorpommern. 🤢

https://troet.cafe/@ndaktuell/114200960119178742
https://www.klassegegenklasse.org/skandal-die-linke-stimmt-im-bundesrat-fuer-merz-kriegskredite/

Skandal: Die Linke stimmt im Bundesrat für Merz‘ Kriegskredite

Der Freifahrtschein für die Aufrüstung hat den Bundesrat passiert – mit Zustimmung der Linkspartei. Wird die Partei daraus Konsequenzen ziehen?
www.klassegegenklasse.org
#bremen #dielinke #mecklenburg
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (2 Wochen her)
Drei Rosen
@ErikUden Wenn es um Schutz geht, sag ja!
@Erik Uden 🍑
J_K_R
gibt halt gleichzeitig unglaublich viel Geld für Infrastruktur und Klima....
Cart
Wenn ich die Position der meisten linken, die dazu vorher gefragt wurden, richtig verstehe, dann ging es darum keinem Paket zuzustimmen indem es NUR um Aufrüstung ginge. Das haben SPD und Grüne ja schon geändert.
Man muss sich beim Linken-Bashing schon mal einigen...hasst man sie jetzt, weil sie gegen Aufrüstung sind und damit "die Ukraine im Stich lassen" oder weil sie einer Reform der Schuldenbremse zustimmen, in der AUCH Geld für Rüstung ist?
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (1 Woche her)
watzeulenspiegel
Wer jetzt noch nicht verstanden hat, dass man Kriege nur durch Abschreckung verhindert, dem ist nicht mehr zu helfen. Ich würde jeden dazu verpflichten, mindestens einen Tag/Woche russisches Staatsfernsehen zu schauen. Einfach nur kategorische Abrüstung zu fordern, ist das Gegenteil von Friedenspolitik und ein Zeichen kindlicher Naivität. 😠 Nur, weil die Ukraine damals auf ihre A-Waffen verzichtet hat, wurde sie überhaupt zum Opfer eines verbrecherischen Angriffskriegs.
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