"Ignoriert hat man die laufende Rechtsprechung zur BDS-Resolution des Bundestages von 2019; das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts etwa, das einen auf Grundlage der BDS-Resolution gefassten Beschluss der Stadt München als unzulässigen Eingriff in die Meinungsfreiheit einkassiert hatte."
"Diese Resolution gegen Antisemitismus ist Murks - von Deniz Yücel
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article254408362/Bundestag-Diese-Resolution-gegen-Antisemitismus-ist-Murks.html #Israel #BDS #München
"Diese Resolution gegen Antisemitismus ist Murks - von Deniz Yücel
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article254408362/Bundestag-Diese-Resolution-gegen-Antisemitismus-ist-Murks.html #Israel #BDS #München
Bundestag: Diese Resolution gegen Antisemitismus ist Murks
Der Bundestag hat eine Resolution zur Bekämpfung ...Deniz Yücel (WELT)