Blitzauslieferung von Maja T. nach Ungarn war rechtswidrig
Maja T. soll Rechtsextremisten in Budapest angegriffen haben und wurde nach Ungarn ausgeliefert - rechtswidrig, entschied das Bundesverfassungsgericht. Ob die non-binäre Person nach Deutschland zurückgeholt werden kann, ist offen. Von E. Hyseni.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/auslieferung-ungarn-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundesverfassungsgericht #Ungarn #Linksextremismus
Maja T. soll Rechtsextremisten in Budapest angegriffen haben und wurde nach Ungarn ausgeliefert - rechtswidrig, entschied das Bundesverfassungsgericht. Ob die non-binäre Person nach Deutschland zurückgeholt werden kann, ist offen. Von E. Hyseni.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/auslieferung-ungarn-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundesverfassungsgericht #Ungarn #Linksextremismus
Susanne Lilith •
Rainer König •
Da wurden Menschenrechte mit den Füßen getreten und mit ein wenig Nachdenken hätte man das vermeiden können, es sei denn man wollte bei vollem Bewusstsein hier seine Macht demonstrieren. Dann sollte es aber erst recht Sanktionen für dieses Vorgehen hageln.
Trueffelritter •
Eva_RespectExistence ❄️ •
Für sie könnte die jetzige Entscheidung aus Karlsruhe durchaus Signalwirkung haben. Denn das #Bundesverfassungsgericht setzt die Hürden für eine #Auslieferung nach #Ungarn sehr hoch."
Gefahren, die in ungarischer Haft drohen:
"Überfüllte Gefängnisse, schlechte Ernährung, Gewalt gegen Häftlinge und vor allem auch Diskriminierung von queeren Menschen."
Björn Gohla •
Andi Popp 🇺🇦 🇮🇱 :antifa: •
kitov •