Zum Inhalt der Seite gehen


Was Union und SPD bei ihren Sondierungen vereinbart haben

Was könnte sich mit einer schwarz-roten Bundesregierung ändern? Das Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD gibt einen Vorgeschmack - unter anderem bei Migration, Finanzen, Arbeit und Soziales sowie in der Wirtschaft. Ein Überblick.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschluss-sondierungen-hintergrund-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Regierungsbildung #Union #SPD #Sondierungen
was sie vereinbart haben Abbau Rechtsstaat, Abbau Sozialstaat, Förderung von Menschen mit einen Vermögen von über 10 Mio. €, Klimaschutz und Umweltschutz wird für absterbende Industriesektoren geopfert, die Soziale Schere gespreizt so für noch mehr sozialen Sprengstoff gesorgt.

Zusammengefasst SPD und CxU haben sich darauf geeinigt das die AFD die nächste Bundestagswahl gewinnen soll.

Ach ja mehr Geld für MdB die CSU sieht für sich ein Defizit
ROFL

Ja ,ne is klar. 2000€ Steuerfrei.
Macht so grob 60€ mehr.
Aber Sozialabgaben dürft ihr gerne bazahlen.
Das macht dann eben mal 600€ weniger.

Ihr Spinnt doch.

Hauptsache die"Wirte," egal ob Land oder Gast machen sich die Taschen voll.
Mindestlohn 15€.
Ich kann gar nicht soviel Essen ....
#Groko reloaded
Stillstand mit neuen Schulden um #Ausbeutung von Mensch&Natur zu betreiben...
(Noch höhere) Pendlerpauschale setzt Fehlanreize, immer weitere Strecken zu fahren. Wer zB in die Nähe seiner Arbeit zieht u mit dem Rad fährt, hat nichts davon.
Wieder einmal wird so getan, als würden Bürgergeldempfänger nur mit Sanktionen arbeiten gehen wollen. Währen die Regierung Automatisierung fördert und den Arbeitsplatzabbau Subventioniert (Steuerabsetzungen), gleichzeitig werden jedes Jahr noch 150-200000 Arbeiter aus nicht EU Staaten importiert um die verbliebenen Arbeitsplätze zu besetzen, an die Bürgergeldempfänger dann nicht mehr herangelangen. Alles für die Industrie und Nicht für die Bürger dieses Landes !!! Vetternwirtschaft.
Mein Leben lang war ich SPD wähler. Ab sofort wähle ich AfD, auch wenn ich nicht Rechtsextrem bin. Damit sich daran mal was ändert. Diese Handlanger der Industrie und Wirtschaft haben die letzten 40 Jahre nichts anderes gemacht, als denen die Kohle in den Arsch zu blasen, die schon mehr als genug haben.
Preise werden sich genausowenig verringern wie die Arbeitslosigkeit.
Dann werden die Leute dafür auch noch bestraft, für den Scheiß, den die machen.
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (1 Tag her)
Die künftige Koalition erntet viel Kritik für die ersten Eckpunkte. Dabei sind IMO einige gute Ansätze dabei. Stromsteuer runter, Anreize für mehr E-Mobilität, Mindestlohn, bis 2000 Steuerfreiheit für Rentner, MIetpreisbremse... Migration, Bürgergeld, Pflege sind noch zu wenig präzisiert, abwarten.
Wenn das so Regierungsprogramm wird, verraten die #SPD und #klingenbeil und alle Sozialdomokratischen Werte endgültig. Wenn wir Genossen uns nicht aufraffen und gegen diese Politik unserer Parteispitze kämpfen, bleibt nicht mehr viel von unseren sozialdemokratischen Werten, auf die die SPD so stolz ist, und die regelmäßig beschworen werden übrig. Es braucht
- Staatliche geförderten und Genossenschaflich organisierten Wohnungsbau.
- am einkommenorientiertes Klimageld (2)