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Beiträge, die mit spd getaggt sind
Union und SPD setzen heute ihre Gespräche über eine mögliche Koalition fort. Die CSU erwartet dabei Kompromisse von den Sozialdemokraten, die wiederum den bisherigen Umgang loben. Auch aus der CDU kommt Druck beim Thema Migration.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitionsverhandlungen-klingbeil-dobrindt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalitionsverhandlungen #Union #SPD
Kretschmer fordert mehrere Ministerposten für den Osten
Bei der Bundestagswahl waren die ostdeutschen Flächenländer blau gefärbt. Gibt es bald den ersten AfD-Regierungschef? Was der sächsische Ministerpräsident Schwarz-Rot als Gegenrezept vorschlägt.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Aber es ist immerhin gut zu wissen, dass die #SPD sich endgültig vom Anspruch verabschiedet hat, für die Schwachen der Gesellschaft da sein zu wollen. Arme, Kranke, Kinder, Menschen mit geringer Schulbildung, schlechten Deutschkenntnissen u. s. w. wissen jetzt, dass sie von der SPD nichts zu erwarten haben.
#Freiheitsdienst #Grüne #Merz #CDU #CSU #SPD #Depression #NotJustSad #Hegseth #Signal #Hamas #Gaza #Proteste #Türkei #Erdoğan #İmamoğlu #RWEssen
https://taz.de/Merz-Trump-Erdoan-und-Depressionen/!6076161&s=K%C3%BCppersbusch/
Merz, Trump, Erdoğan und Depressionen: Ein dreckiges Dutzend
Merz schmäht den Begriff GroKo, Seehofer kehrt zurück, ein Journalist wird aus Versehen in Kriegspläne der US-Regierung eingeweiht. Wird's schlimmer?Friedrich Küppersbusch (taz)
Es wird klappen mit Schwarz-Rot, da ist sich CSU-Chef Söder im Bericht aus Berlin sicher. Und für ihn ist auch klar: Steuern werden nicht erhöht, sondern gesenkt. Die SPD wirft die Frage auf, wie die Union das finanzieren will.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitionsverhandlungen-soeder-bab-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalitionsverhandlungen #Union #SPD #Söder #Regierungsbildung
Sollte die SPD keine Einigung mit der Union finden gäbe es #Neuwahlen und die Situation wäre umgekehrt: die Union würde krass abgestraft werden und die SPD hätte #Glaubwürdigkeit zurückgewonnen.
Sozialdemokraten und Gewerkschaften - das war lange eine enge Verbindung. Doch zuletzt haben sich beide Seiten voneinander entfernt. Arbeiter fühlen sich bei anderen Parteien wie der AfD eher wieder. Was macht die SPD? Von Anne-Katrin Mellmann.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-gewerkschaften-verhaeltnis-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#SPD #Gewerkschaften
Wie sich SPD und Gewerkschaften voneinander entfernt haben
Die Gewerkschaften sind derzeit stark wie lange nicht. Die SPD hingegen fuhr bei der Bundestagswahl gerade ihr schlechtestes Wahlergebnis ein. Driften Partei und Gewerkschaften auseinander?Anne-Katrin Mellmann (tagesschau.de)
Soweit bereits bekannt werden im Koalitionsvertrag viele europa- und verfassungsrechtswidrige Abmachungen stehen. In den USA sehen wir, wie eine Demokratie stehend fällt, wenn die […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/justitia-fuck-justitia/
#demokratie #Europa #Justitia #koalition #spd
Die Medien sollten sich lieber am Kapitalismus abarbeiten und kritisieren, was die CDU in den Koalitionsvertrag schreibt.
Im Übrigen war auch #Klingbeil für den Wahlkampf verantwortlich. Aber der ist ja Seeheimer, damit haben Kapitalistenmedien kein Problem.
Dieser unterkomplexe Unfug ist innerparteiliche Kritik in der #SPD. Als ob Leute ernsthaft die Partei wegen Esken nicht mehr wählten. Als ob d. rasante Niedergang nicht bereits mit d. sozialpolitischen Verrat unter Rot-Grün begonnen hätte.
Es gibt nichts Linkes mehr in der SPD & auch weder Kraft noch Personal für richtige Analyse.
Verpatzte Bundestagswahl, ausbleibende personelle Konsequenzen - die Kritik an SPD-Parteichefin Esken reißt nicht ab. Gleichzeitig wird ihr nachgesagt, ein Ministerinnenamt anzustreben. Wie geht es weiter? Von Dominic Hebestreit.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/esken-spd-zukunft-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#SPD #Esken
Einfach nur traurig. Auf in eiskalte vier Jahre in denen Grundrechte beschnitten werden und #Arme und #Armutsgefährdete noch mehr hungern.
Union und SPD verhandeln heute weiter über eine Koalition. Was für Konsequenzen hätte ein Scheitern der Gespräche? Würde es trotzdem eine Kanzlerwahl geben? Und welche Rolle spielt der Bundespräsident? Von Frank Bräutigam.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitionsverhandlungen-scheitern-szenarien-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#FAQ #Regierungsbildung #Union #SPD
#digitalpolitik #cdu #cdu #spd #politik
https://www.derstandard.at/story/3000000262763/deutschland-will-spitzel-software-von-palantir-flaechendeckend-einsetzen
"In DE will man trotz dieser Bedenken die #Polizei bundesweit mit Software des [...] #Palantir ausstatten.
[...]
Damit #Bayern die Software überhaupt einsetzen darf, wurde das Polizeiaufgabengesetz geändert [...]
Aktuell wirbt er für das Konzept der 'Freedom Cities', in denen Unternehmen weitgehend von staatl. Regulierung unbehelligt ihren Geschäften nachgehen können."
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#Rechtsextremismus
Deutschland will Spitzel-Software von Palantir flächendeckend einsetzen
Die Polizei soll bundesweit mit den US-Spionageprogrammen ausgestattet werden. Hinter der Firma steckt mit Peter Thiel ein erklärter Gegner der DemokratieDER STANDARD
Ab jetzt verhandeln die Parteichefs von Union und SPD selbst über den Vertrag für das gemeinsame Bündnis. Zuversicht ist das Motto der Stunde - auch wenn allen bewusst ist: Ein Koalitionsvertrag ist kein Wunschkonzert. Von Ruth Kirchner.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-spd-koalitionsverhandlungen-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#SPD #Union #Koalitionsverhandlungen
And, trust me, it's a tough question. Can't share my dozens of links here but I found one (from Canada) who gives outsiders a pretty good oversight.
What speaks for the fascist path is the deep contempt of the CDU/ CSU for the #RuleOfLaw.
On the other hand, they respect parliamentary tradition.
https://canadiandimension.com/articles/view/weidel-and-the-white-house-won-the-federal-elections-in-germany
🤔
Weidel and the White House won the federal elections in Germany
The real winners of the German election are the hard-right leader Alice Weidel and her White House friends, Elon Musk, J.D. Vance and Donald Trump.canadiandimension.com
Kretschmer für schwarz-rotes 100-Tage-Sofortprogramm
Die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD starten in die entscheidende Phase. Der sächsische Ministerpräsident verlangt angesichts einer desolaten Wirtschaftslage schnelle Veränderungen.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Das werden wieder 4 Jahre ohne jede Spur von #Sozialdemokratie .
Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen mit der Union vorgeschlagen, dass Gewinne aus Aktien höher besteuert werden. Anlegerschützer kritisieren das als Schlag gegen alle, die privat fürs Alter vorsorgen. Von Bianca von der Au.
➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/aktien-sparen-kleinanleger-abgeltungssteuer-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Aktiensparer #Kleinanleger #Abgeltungssteuer #SPD #Koalitionsverhandlungen
Und jetzt alle noch einmal
#Entbürokratisierung
Habt ihr von solchen Porsche-Fahrern wirklilch etwas anderes erwartet?
Was diese unter diesem Wort verstehen ist etwas völlig anderes als jenes was der normale Bürger hier draußen darunter versteht.
Die Bürokratie ist ihr Einkommen.
Die können sonst nichts anderes.
Dies ist alles was die haben.
Ausbeutung der Demokratie und deren Grundrechte zur Selbstbereicherung.
#UNION #AFD #SPD (#FDP)
16 Arbeitsgruppen haben ihre Ergebnisse vorgelegt, nun müssen die Chef-Unterhändler wieder ran: Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD gehen weiter - und dürften alles andere als leicht werden. Von Birthe Sönnichsen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalition-verhandlungen-naechste-runde-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalitionsverhandlungen #Union #SPD
Das ganze würde auch anders umsetzbar und dennoch modern und funktional sein.
Doch ein netter kleiner überbehördlicher Datenaustausch bei gleichzeitiger intranzparenz und gläsernem Bürger. Der feuchte Traum faschistoider Kleingeister.
#union #csu #cdu #spd #datenschutz #fail
Dabei sind das nur die "#Kompromisse" zwischen #CDU / #CSU & #SPD .
😬