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Beiträge, die mit merz getaggt sind
#CDU #Merz #FriedrichMerz
#Freiheitsdienst #Grüne #Merz #CDU #CSU #SPD #Depression #NotJustSad #Hegseth #Signal #Hamas #Gaza #Proteste #Türkei #Erdoğan #İmamoğlu #RWEssen
https://taz.de/Merz-Trump-Erdoan-und-Depressionen/!6076161&s=K%C3%BCppersbusch/
Merz, Trump, Erdoğan und Depressionen: Ein dreckiges Dutzend
Merz schmäht den Begriff GroKo, Seehofer kehrt zurück, ein Journalist wird aus Versehen in Kriegspläne der US-Regierung eingeweiht. Wird's schlimmer?Friedrich Küppersbusch (taz)
https://correctiv.org/aktuelles/wirtschaft/2025/01/28/bester-mann-der-grosskonzerne-das-lobby-netzwerk-von-friedrich-merz/
Merz und die Nähe zu Blackrock mit seinem selbstgewählten Mandat, dass sich Leistung lohnen müsse, ist das "Pulling by your bootstrap" der USA und schlicht menschenverachtend.
#Merz #Leistungsgesellschaft #Solidaritätsmangel #Politik #fckCDU
Der Mann der Großkonzerne: Das Lobbynetzwerk um Merz
Merz steht der Wirtschaft nah – vielleicht zu nah. CORRECTIV-Recherchen weisen neue Verbindungen zu BASF nach und werfen heikle Fragen auf.Gabriela Keller (CORRECTIV)
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/tsv-1860-muenchen-loewen-fans-randalieren-nach-niederlage-in-osnabrueck-in-ice-a-a320ad4f-2f80-43ff-b84a-6898555c9a1e
Nach Niederlage in Osnabrück: Löwen-Fans randalieren in ICE
Beschmierte Tische und Spiegel, Rauchen im Zug, Beleidigungen: Auf der Rückfahrt von einem Auswärtsspiel in Osnabrück sollen sich Dutzende Fußballfans des TSV 1860 München in einem ICE danebenbenommen haben.DER SPIEGEL
Maßgebliche Leute in der #cducsu nehmen sich immer unverholener den Trump-Wahnsinn zum Vorbild. Das zeigt sich zunächst in kleinen Indizien wie Wunder was #merz am "ersten Tag" seiner Kanzlerschaft etc...
Jetzt beginnt sich abzuzeichnen, welch verheerende Konsequenzen das haben wird, wenn sich diese Kräfte durchsetzen. Und das werden sie in weiten Teilen, weil schlicht jegliches Korrektiv und innerhalb der Union auch jegliche Vernunft fehlt.
@arnesemsrott schrieb:
https://chaos.social/@arnesemsrott/114250592032692154
Arne Semsrott (@arnesemsrott@chaos.social)
Insbes. aus der Union mehren sich Forderungen, mit Rechtsbrüchen Fakten zu schaffen und dann damit das Recht neuzuverhandeln (oder ganz zu ignorieren). Es geht also nicht nur darum, ob Gerichte "mitspielen", sondern es geht um offenen Rechtsbruch.chaos.social
Wenn die #LetzteGeneration zu 100 000 auf die Straße geht, dann sind es 10 tausende.
Wenn gegen #merz, #söder, #AFD und #Nazis 100tausende auf die Straße gehen, dann sind es 10 tausende.
Wenn 100 tausende wegen der #Klimakrise auf die Straße gehen, dann sind es 10 tausende....
Und jetzt schreibt Ihr 100tausende bei einem fremden Land?
#Türkei
#Istanbul
#Imamoğlu
Nur wer Angst hat, reagiert so. Im realen Leben wahrscheinlich klein und ohne Eier.
#noafd #Faschismus #Rechtsextremismus #Hass
Einfach nur traurig. Auf in eiskalte vier Jahre in denen Grundrechte beschnitten werden und #Arme und #Armutsgefährdete noch mehr hungern.
Regierungsbildung: Das Prinzip Mehrwertsteuer
CDU-Chef Merz braucht einen wie Klingbeil, um die SPD in sein neokonservatives Projekt einzubinden. Wenn die Sozialdemokraten dahinter stehen, ist ein erheblicher Teil des Protestpotenzials neutralisiert.nd-aktuell.de
Leider ist die Frage, ob #Merz selbst die #ePA nutzt, nicht besonders relevant, denn der wird zweifellos mit Pauken und Trompeten öffentlich behaupten, dass er es tut. Aber ob das stimmt, werden wir leider kaum erfahren und können es nicht überprüfen. Es sei denn, die nachgewiesene Unsicherheit der #ePA führt zu einem Leak ausgerechtnet bei Merz' Eintrag.
@kuketzblog schrieb:
https://social.tchncs.de/@kuketzblog/114240557218069896
Mike Kuketz 🛡 (@kuketzblog@social.tchncs.de)
#Merz plant quasi eine Strafzahlung für alle, die die #ePA verweigern – neuerdings soll sie sogar eventuell für jeden zur Pflicht werden. Die Idee: Wer all seine Gesundheitsdaten auf der eGK speichert, zahlt 10 % weniger Krankenkassenbeiträge.Mastodon
> in den Abbau von Rechtsstaatlichkeit: Geflüchtete werden
> entrechtet und abgeschottet, Sicherheitsbefugnisse werden
> ausgeweitet, die kritische Zivilgesellschaft wird angegriffen."
Zusammengefasst ist das der Inhalt des #Sicherheitspaket, das von der #Ampelkoalition verabschiedet wurde. Es kam auf Drängen von #CDU und in Teilen der AfD nach dem Anschlag in #Solingen zustande. #Merz wird sich über alles hinwegsetzen, GG ade.
Die Daten fließen ja heute schon massiv ab und ich habe zuhause meine liebe Not, das zu begrenzen. Haben wir ein Durchsetzungsproblem?
Und was wird werden, wenn Herr #Merz die Idee des #techbros #satyanadella durchsetzt und eben diese Rechtslage entfernt?
( Inwieweit geht das im Kontext von #europa überhaupt? Denn Teile der Regulierungen sind vermutlich auf dieser Ebene. )
Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD sind in vollem Gange. Dabei geht es auch darum, welche Partei welche Posten im Kabinett Merz bekommt. Welche Namen werden gehandelt? Und für welche Ministerien? Ein Überblick von M. Rödle und U. Hauck.
➡️ https://www.tagesschau.de/bundestag-kabinett-merz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#FAQ #Bundestag #Merz
Wer bekommt welchen Posten im Kabinett Merz?
Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD sind in vollem Gange. Dabei geht es auch darum, welche Partei welche Posten im Kabinett Merz bekommt. Welche Namen werden gehandelt? Und für welche Ministerien? Ein Überblick.Moritz Rödle (tagesschau.de)
• wer soll dann noch die #arbeit in #deutschland machen?
wer? was kommt als nächstes?
finger weg vom #grundgesetz !
cc
@amnesty_digital_de @humanrightswatch @georgrestle #noafd
Powered by #SPD.
#KleiKo - #BlackRot Grusel.
In vier Jahren reißt #Merz den rechten Arm hoch und schreit: „ICH HAB DAS VERFICKTE SCHEISSLAND GANZ ALLEINE KAPUTT GEKRIEGT!“
Die #KleiKo ( #CDU #CSU #SPD ) will jetzt nur noch #DatenNUTZUNG.
Und sie will die #Daten zentral an den Meistbietenden verscheuern. Auch die von den Firmen die ihr betreut.
Wir werden alle noch soo kotzen.
Victor-Donald #Merz und seine Disruptor-Truppe ist ein kompletter Alptraum.
#cdU #csU #Rechtsrutsch
https://europeelects.eu/germany/
Germany - Europe Elects
National Parliament Composition National Poll Average This poll average is the result of a smoothing cubic spline fitted to our dataset of all national polls collected in Germany.…Europe Elects
Aber die haben anscheinend bisher zu viel Spaß daran, dass System mit sinnlosen Anfragen zu trollen und/oder sich ihre Hausaufgaben von dem Service schreiben zu lassen (checkt "Sonstiges").
Was sie natürlich trotzdem nicht von ihrer weiteren #WissenschaftsFeindlichkeit abhält.
https://de.wikipedia.org/wiki/Wissenschaftliche_Dienste_des_Deutschen_Bundestages
.
#JuliaKlöckner steht hervorragend exemplarisch für die 3 Sachen die die Post-Merkel #CDU auszeichnen:
- #Lobbyismus / #Korruption
- intransparente Finanzen & #Interessenkonflikte
- #Rechtsextremismus
Insofern ist sie eine sehr gute Wahl um die Ära #Merz auch im #Bundestag zu repräsentieren.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190017.bundestag-kloeckner-von-der-lobbykoenigin-zur-bundestagspraesidentin.html
.
Klöckner: Von der Lobbykönigin zur Bundestagspräsidentin
Dass Julia Klöckner Bundestagspräsidentin wird, gilt als sicher. Doch nicht alle sind Fan: Die Organisation Lobbycontrol sieht in ihr eine schlechte Wahl.nd-aktuell.de
Inklusive der Verpflichtung die Regierung zu lieben.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_100649508/usa-wollen-social-media-von-einwanderern-durchleuchten.html
🤢
USA wollen Social Media von Einwanderern durchleuchten
Trumps neueste Einwanderungspolitik verursacht heftige Kontroversen in den USA. beobachter warnen vor einer drohenden Einschränkung der Redefreiheit.t-online
Haben sie gedacht, mit Merz könnten würde Deutschland #Klimaschutz ad acta legen?
Vielleicht hätten sie Jesus als Parteichef wählen sollen, 3 Brote und 4 Fische, oder so.
Fraglich ist nur, ob der sich bei der #CDU zur Wahl stellen würde.
Oder diese #CDU -Leute suchen einen #Trump
Schritt für Schritt kommt der CDU-Chef dem schon lange von ihm anvisierten Kanzleramt näher. Doch an Merz' Parteibasis wachsen Zweifel an seiner Fähigkeit zu einer echten Politikwende. Von Corinna Emundts.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-kanzleramt-kritik-union-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Merz #Regierungsbildung
Ich habe mal wieder meinen Füller mit der grünen Tinte genutzt und einen Brief geschrieben:
Guten Tag, Herr Amthor!
Gestern wurde ich auf Ihr Video aufmerksam gemacht, in dem Sie Tassen auspacken und beigelegte Briefe vorlesen. Dass Sie offensichtlich entweder die Botschaft hinter der Aktion nicht verstanden haben oder bewusst ignorieren, ist deprimierend aber nicht überraschend.
1/5
Wir brauchen/wollen kein Gas von #Putin
➡️ Ausbau und Förderung erneuerbarer Energien ist die Devise,
Bareiß NEIN DANKE
#MERZ NICHT MEIN KANZLER
#NordStream2
Im Gedenken an die schwarz-roten Farbbänder würde ich das Ganze ja "Schreibmaschinenkoalition" nennen. Das passt auch schön zum Hauch der 90er der von der #CDU derzeit ausgeht! 😀
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-wuenscht-sich-neuen-namen-fuer-koalition-statt-groko-a-3299e258-e1b8-4f18-9776-af3cf76995ed
Statt GroKo: Merz wünscht sich neuen Namen für künftige Koalition
Angesichts der knappen Mehrheit könne von einer Großen Koalition keine Rede mehr sein, findet auch Friedrich Merz. Er fordert nun alternative Namen für das neue Bündnis aus Union und SPD – und liefert Vorschläge gleich mit.DER SPIEGEL
Btw. gibt es (außer Luxemburg) kein Flächenland in der EU mit einem vergleichbaren Angebot. Deutsche jammern nicht nur gerne, sie brauchen auch ein Feindbild, an dem sie sich abarbeiten können. Aktuell hat die grüne Blase Herrn #Merz auf den Kiecker.
„Auch als Kanzler wird er unter der Fuchtel von Rot-Grün-Rot stehen. Und er kann nicht das Geringste dagegen tun, solange die Inkaufnahme von AfD-Stimmen als Beginn des Vierten Reichs gilt.“ - Damit sollten nun doch alle Zweifel zum Thema #Fossilismus & #Faschismus für alle #Zeit ausgeräumt sein… 🤔🇩🇪🇪🇺 #AxelSpringer #Medienethik #Hugenberg
In D wird man Trump ab Tag 1 von #Merz als Kanzler und seiner Riege die Füße küssen und in vielen Dingen versuchen zu immitieren.
Im Übrigen wird die nächste Regierung mit #Klöckner als Bundestagspräsidentin, mit Maskendealer #Spahn, mit dem noch nie wirklich gearbeitet habenden #Linnemann, mit #Dobrindt, dem Trump ein Vorbild ist etc. auch nicht so, dass man nicht entsetzt sein müsste.