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Beiträge, die mit Bundestag getaggt sind


Kritik aus Israel an deutscher Resolution zum Schutz von Juden

Die vom Bundestag beschlossene Resolution zum Schutz jüdischen Lebens wird ausgerechnet von israelischen Organisationen kritisiert. Denn die Sanktionierung von Kritik an Israel könnte auch sie betreffen. Von Jan-Christoph Kitzler.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/antisemitismus-resolution-kritik-israel-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #Resolution #Kritik #Israel #Antisemitismus


Gut, dass man das beim #Deutschlandfunk noch lesen kann:

»Der #Bundestag würde sich mit dieser Resolution nicht mit #Israel solidarisieren, sondern nur mit dem Teil des Landes, der durch #Netanjahu, Ben #Gvir und #Smotrich repräsentiert wird.

Noch schlimmer: Die Resolution, die vorgibt, die Vielfalt jüdischen Lebens in Deutschland wertzuschätzen, würde auch Jüdinnen und Juden im Namen einer selbstgerechten deutschen Staatsräson allein mit dem Israel identifizieren, gegen das zugleich Hundertausende in Tel Aviv, Haifa und Jerusalem auf die Straße gehen.«

https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-resolution-bundestag-israel-meinung-100.html


Nach langem Ringen: Bundestag entscheidet über Cannabis-Legalisierung

Gleich ab 14:00 Uhr live auf https://www.bundestag.de

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw08-de-cannabis-990684

#Cannabis #Cannabisgesetz #CanG #Legalisierung #Bundestag #Politik