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Beiträge, die mit gesundheitspolitik getaggt sind
Verwaltungskosten für Transformationsfonds
Berlin: (hib/PK) Mit dem Transformationsfonds zur Modernisierung der Krankenhausstrukturen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/18). Die Abgeordneten interessieren...Deutscher Bundestag
Fragen zum Ursprung des Coronavirus SARS-Cov-2
Berlin: (hib/PK) Die Gruppe BSW befasst sich in einer Kleinen Anfrage (20/15143) mit dem Ursprung des Coronavirus SARS-Cov-2. Verwiesen wird auf Berichte, wonach der Bundesnachrichtendienst...Deutscher Bundestag
Studien zur Widerspruchsregelung bei der Organspende
Berlin: (hib/PK) Studien für Großbritannien, die Niederlande, Schottland und Wales belegen nach Angaben der Bundesregierung positive Entwicklungen bei der Zahl der Organspender nach...Deutscher Bundestag
AfD-Fragen zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes
Berlin: (hib/PK) Mit der Umsetzung des Transplantationsgesetzes (TPG) und der möglichen Einführung der sogenannten Widerspruchsregelung bei der Organspende befasst sich die AfD-Fraktion...Deutscher Bundestag
Anerkennung einer im Ausland erworbenen Berufsqualifikation
Berlin: (hib/PK) Die Anerkennung einer im Ausland erworbenen Berufsqualifikation in einem Heilberuf setzt die Gleichwertigkeit mit der deutschen Berufsqualifikation voraus. Auch die...Deutscher Bundestag
Pflegefachkräfte sollen mehr Kompetenzen bekommen
Berlin: (hib/PK) Angesichts des wachsenden Pflegebedarfs und der steigenden Zahl von Pflegebedürftigen sollen die Kompetenzen der Pflegefachkräfte erweitert werden. Mit dem Pflegekompetenzge...Deutscher Bundestag
Bundesregierung legt Suizidpräventionsgesetz vor
Berlin: (hib/PK) Mit einem Ausbau von Hilfestrukturen soll die Zahl der Suizide und Suizidversuche nachhaltig gesenkt werden. Die Suizidprävention soll durch Information, Aufklärung,...Deutscher Bundestag
Schutz vor möglichen Hacker-Angriffen auf Patientenakte
Berlin: (hib/PK) Der bundesweiten Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) stehen nach Angaben der Bundesregierung keine Sicherheitsbedenken entgegen. Die ePA für alle könne...Deutscher Bundestag
RKI-Protokolle dienten der internen Kommunikation
Berlin: (hib/PK) Deutschland hat die Corona-Pandemie nach Einschätzung der Bundesregierung im internationalen Vergleich gut bewältigt. Insbesondere sei dies der schnellen Entwicklung...Deutscher Bundestag
Sicherheitsvorkehrungen für die elektronische Patientenakte
Berlin: (hib/PK) Um mögliche Hacker-Angriffe auf die elektronische Patientenakte (ePA) zu verhindern, sollen in Abstimmung mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik...Deutscher Bundestag
Fragen zum Attentäter vom Magdeburger Weihnachtsmarkt
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/14852) nach der ärztlichen Qualifikation des Attentäters vom Magdeburger Weihnachtsmarkt. Der Täter Taleb...Deutscher Bundestag
Evaluation von Aufklärungsunterlagen zur Organspende
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat ihren Zwischenbericht über die wissenschaftliche Evaluation der Aufklärungsunterlagen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)...Deutscher Bundestag
Digitale Pflegeanwendungen in der Praxis
Berlin: (hib/CHE) Der Bundesregierung ist es wichtig, dass hochwertige digitale Pflegeanwendungen (DiPA) in die Versorgung pflegebedürftiger Menschen gelangen. Die Nutzung von DiPA...Deutscher Bundestag
Erkenntnisse über Impfnebenwirkungen
Berlin: (hib/CHE) Der Bundesregierung liegen keine Kenntnisse darüber vor, wie viele Chargen des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer insgesamt verimpft wurden. Auch dem für die Chargenfreigabe...Deutscher Bundestag
AfD will Berufserlaubnis von Ärzten aus Drittstaaten ändern
Berlin: (hib/NKI) Die AfD-Fraktion will ausländischen Ärzten aus Drittstaaten eine Berufserlaubnis oder Approbation grundsätzlich erst nach entsprechender Prüfung der beruflichen und...Deutscher Bundestag
Sicherheitsbedenken bei der elektronischen Patientenakte
Berlin: (hib/NKI) Sicherheitsbedenken bei der elektronischen Patientenakte 'ePA' sind Thema einer Kleiner Anfrage (20/14674) der Gruppe Die Linke. Mit Einführung des opt-out- Verfahrens...Deutscher Bundestag
Merz zur Patientenakte: Bürger sollen für Datenschutz extra zahlen
Der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, will Bürgern tiefer in die Tasche greifen, wenn sie sich gerechtfertigte Sorgen um ihre intimsten Daten machen. Das erklärte er auf einer Wahlkampfveranstaltung seiner Partei.Christian Kahle (WinFuture.de)
Risikostrukturausgleich der Krankenkassen
Berlin: (hib/PK) Verschiedene gesetzliche Initiativen der vergangenen Jahre zielen nach Angaben der Bundesregierung darauf ab, unzulässige Einflussnahmen auf die Datengrundlagen des...Deutscher Bundestag
Experten erwarten einen Anstieg der Diabetesfälle
Berlin: (hib/PK) Wissenschaftliche Prognosen weisen nach Angaben der Bundesregierung auf einen Anstieg der Diabetes-Fallzahlen in den nächsten Dekaden hin. Allerdings wichen die Prognosen...Deutscher Bundestag
Expertenstreit über Organspendenregelung
Berlin: (hib/PK) Der neue interfraktionelle Vorstoß zur Einführung der Widerspruchsregelung bei der Organspende stößt bei einigen Experten weiterhin auf Bedenken. Ohne Einwilligung...Deutscher Bundestag
Fragen zur Sicherheit der elektronischen Patientenakte
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage (20/14668) mit der elektronischen Patientenakte (ePA) und möglichen Sicherheitsrisiken. Der Chaos Computer Club...Deutscher Bundestag
Gesundheitsausschuss billigt geändertes Versorgungsgesetz
Berlin: (hib/PK) Mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP hat der Gesundheitsausschuss am Mittwoch das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) (20/11853) in veränderter Form gebilligt....Deutscher Bundestag
Antworten auf 100 Fragen zur Regierungszeit von Lauterbach
Berlin: (hib/PK) Die Regierungsbilanz von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) steht im Zentrum der Antwort der Bundesregierung (20/14649) auf eine Kleine Anfrage (20/14142)...Deutscher Bundestag
Gegen die Stigmatisierung von Menschen mit HIV
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung will sich weiter gegen die Stigmatisierung von Menschen mit HIV einsetzen. Ein Teil der Menschen, die mit HIV leben, schildere vielfältige Stigmatisierun...Deutscher Bundestag
Millionen Menschen leiden an seltenen Erkrankungen
Berlin: (hib/PK) In der Europäischen Union sind nach Angaben der Bundesregierung etwa 30 Millionen Menschen von mehr als 6.000 unterschiedlichen seltenen Erkrankungen betroffen. Allein...Deutscher Bundestag
Beschaffung von Antigen-Testkits
Berlin: (hib/PK) Auf die Beschaffung von Antigen-Testkits während der Corona-Pandemie geht die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/14627) auf eine Kleine Anfrage (20/14190) der Gruppe...Deutscher Bundestag
Anträge für Anbauvereinigungen nach dem Cannabisgesetz
Berlin: (hib/PK) Bislang sind bundesweit mehr als 400 Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis für Anbauvereinigungen nach dem Cannabisgesetz gestellt worden. In 83 Fällen wurde die Erlaubnis...Deutscher Bundestag
FDP erkundigt sich nach digitalen Pflegeanwendungen
Berlin: (hib/PK) Mit den digitalen Pflegeanwendungen (DiPA) befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/14526). Mit dem Digitale-Versorgungs-und-Pflege-Modernisierungsgesetzes...Deutscher Bundestag