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Beiträge, die mit unterrichtung getaggt sind
Bericht zu gesundheitlichen Auswirkungen des Mobilfunks
Berlin: (hib/SAS) Ein kausaler Zusammenhang zwischen Beschwerden elektrosensibler Personen und der nicht-thermischen Wirkung hochfrequenter elektromagnetischer Felder lässt sich weiterhin...Deutscher Bundestag
Bundesregierung berichtet über Next Generation EU
Berlin: (hib/BAL) Die Bundesregierung hat ihren achten Bericht zum europäischen Aufbauinstrument 'Next Generation EU' (NGEU) als Unterrichtung an den Bundestag vorgelegt (21/33). Diesen...Deutscher Bundestag
Positive Wettbewerbsentwicklung in Schienenverkehrsmärkten
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung hat eine auf das 9. Sektorgutachten Bahn der Monopolkommission (20/8027) bezogene Stellungnahme vorgelegt (21/21). Dabei werde auf die Marktsituation...Deutscher Bundestag
Knapp eine Milliarde Euro Förderung für klimafreundliche Lkw
Berlin: (hib/HAU) Insgesamt haben 1.648 Unternehmen in 3.388 Anträgen rund 1,67 Milliarden Euro für eine Förderung nach der 'Richtlinie über die Förderung von leichten und schweren...Deutscher Bundestag
PKGr-Bericht über Kontrolltätigkeit vorgelegt
Berlin: (hib/STO) Als Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) liegt dessen 'Bericht über die Kontrolltätigkeit gemäß Paragraf 13 des Gesetzes über die parlamentarisch...Deutscher Bundestag
Bundestagspräsidentin informiert über 70 Parteispenden
Berlin: (hib/VOM) Die Bundestagspräsidentin informiert in einer Unterrichtung (20/15153) über 70 Parteispenden, die ihr im Januar 2025 gemeldet wurden und die im Einzelfall die Höhe...Deutscher Bundestag
Rechenschaftsberichte 2022 von fünf Parteien veröffentlicht
Berlin: (hib/VOM) Die Bundestagspräsidentin informiert im dritten Teil ihrer Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2022 (Sonstige Parteien,...Deutscher Bundestag
UBA: Treibhausgasemissionen in Deutschland gesunken
Berlin: (hib/SAS) Die Treibhausgasemissionen in Deutschland sind im vergangenen Jahr gesunken. Laut einem Bericht des Bundesumweltamtes (UBA) über die Treibhausgas-Projektionen 2025,...Deutscher Bundestag
Bericht zum Bürokratieabbau 2022/2023
Berlin: (hib/SCR) Der 'Bericht der Bundesregierung zum Stand des Bürokratieabbaus und zur Fortentwicklung auf dem Gebiet der Besseren Rechtsetzung für die Jahre 2022 und 2023' (20/15106)...Deutscher Bundestag
Parlamentarierversammlung des Europarats im April 2024
Berlin: (hib/AHE) Der Umgang des russischen Staates mit Oppositionellen ist ein Schwerpunkt der Sitzungswoche 2024 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates im April 2024 gewesen....Deutscher Bundestag
1,89 Millionen Euro für Opfer der 'Colonia Dignidad'
Berlin: (hib/AHE) Bis zum 30. November 2024 sind in 378 Fällen Hilfsleistungen in Höhe von insgesamt rund 1,89 Millionen Euro an Opfer der 'Colonia Dignidad' ausgezahlt worden. Das...Deutscher Bundestag
Fast 22.000 wöchentliche Zugriffe auf das Lobbyregister
Berlin: (hib/VOM) In einer Woche (Montag bis Sonntag) gibt es durchschnittlich 21.912 Zugriffe auf die Internetseite des Lobbyregisters. Das geht aus dem Bericht der registerführenden...Deutscher Bundestag
Vorläufige Haushaltsführung 2025
Berlin: (hib/SCR) Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von 300 Millionen Euro für die Bundesförderung 'Klimafreundlicher...Deutscher Bundestag
Vorläufige Haushaltsführung 2025
Berlin: (hib/SCR) Das Bundesministerium der Finanzen hat eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von insgesamt 1,22 Milliarden Euro für Fördertätigkeiten im Rahmen...Deutscher Bundestag
Handlungsempfehlungen des Antiziganismusbeauftragten
Berlin: (hib/STO) Als Unterrichtung (20/15140) liegen 'Tätigkeitsbericht und Handlungsempfehlungen des Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti...Deutscher Bundestag
Vorläufige Haushaltsführung 2025
Berlin: (hib/SCR) Das Bundesministerium der Finanzen hat eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von rund 53,8 Millionen Euro im Etat des Auswärtigen Amtes genehmigt....Deutscher Bundestag
Vorläufige Haushaltsführung 2025
Berlin: (hib/SCR) Das Bundesregierung informiert in einer Unterrichtung (21/7) über die Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von bis zu 172,9 Millionen...Deutscher Bundestag
Vorläufige Haushaltsführung 2025
Berlin: (hib/SCR) Das Bundesregierung informiert in einer Unterrichtung (21/7) über die Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von bis zu 172,9 Millionen...Deutscher Bundestag
Rechenschaftsberichte 2018 von acht Parteien veröffentlicht
Berlin: (hib/VOM) Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat noch während ihrer Amtszeit vor dem 25. März im dritten Teil ihrer Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer...Deutscher Bundestag
Rechenschaftsberichte 2019 von Bündnis C und KPD
Berlin: (hib/VOM) Bundestagspräsidentin Bärbel Bas informiert im dritten Teil ihrer Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2019 (Sonstige...Deutscher Bundestag
Rechenschaftsberichte 2020 von KPD, Menschliche Welt und PdF
Berlin: (hib/VOM) Bundestagspräsidentin Bärbel Bas informiert im dritten Teil ihrer Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2020 (Sonstige...Deutscher Bundestag
Rechenschaftsberichte 2021 von vier Parteien veröffentlicht
Berlin: (hib/VOM) Bundestagspräsidentin Bärbel Bas informiert im dritten Teil ihrer Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2021 (Sonstige...Deutscher Bundestag
Rechenschaftsbericht 2016 der KPD veröffentlicht
Berlin: (hib/VOM) Bundestagspräsidentin Bärbel Bas informiert im dritten Teil ihrer Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2016 (Sonstige...Deutscher Bundestag
Rechenschaftsbericht 2015 der KPD veröffentlicht
Berlin: (hib/VOM) Bundestagspräsidentin Bärbel Bas informiert im dritten Teil ihrer Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2015 (Sonstige...Deutscher Bundestag
Rechenschaftsberichte 2017 von KPD und Gartenpartei
Berlin: (hib/VOM) Bundestagspräsidentin Bärbel Bas informiert im dritten Teil ihrer Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2017 (Sonstige...Deutscher Bundestag
Vierter Gleichstellungsbericht: Klimawandel im Fokus
Berlin: (hib/CHE) Mit dem 'Schwerpunkt Gleichstellung in der sozial-ökologischen Transformation' befasst sich der Vierte Gleichstellungsbericht der Bundesregierung, der nun als Unterrichtung...Deutscher Bundestag
546 Auslandsdienstreisen von Abgeordneten seit Oktober 2023
Berlin: (hib/VOM) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben im Zeitraum vom 1. Oktober 2023 bis zum 28. Februar 2025 546 Auslandsdienstreisen unternommen, die insgesamt Kosten...Deutscher Bundestag
PKGr zu 'Medienberichterstattung Laborthese Sars-CoV II'
Berlin: (hib/STO) 'Medienberichterstattung Laborthese Sars-CoV II' lautet der Titel einer als Unterrichtung (20/15112) vorliegenden öffentlichen Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremi...Deutscher Bundestag
Wehrbericht 2024: Personalsituation nach wie vor angespannt
Berlin: (hib/HAU) Im Jahr 2024 ist es der Wehrbeauftragten des Bundestages zufolge gelungen, die Rahmenbedingungen für die Bundeswehr zu verbessern. Noch immer habe aber die Bundeswehr...Deutscher Bundestag
Windkraftnutzung im Naturschutzgebiet Doggerbank
Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung hat einen Bericht zur möglichen naturverträglichen Windkraftnutzung des Naturschutzgebietes Doggerbank in der Nordsee als Unterrichtung (20/15040)...Deutscher Bundestag
Vorläufige Haushaltsführung 2025
Berlin: (hib/SCR) Das Bundesministerium der Finanzen hat eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von bis zu 105 Millionen Euro für die Energieforschung genehmigt. Der...Deutscher Bundestag
Trendwende bei den vermarkteten Breitbandanschlüssen
Berlin: (hib/LBR) In einer Stellungsnahme der Bundesregierung zum 13. Sektorgutachten der Monopolkommission zur Telekommunikation 2023, die nun als Unterrichtung (20/15070) vorliegt,...Deutscher Bundestag
Schwerpunkt des Nato-Parlamentariertreffens 2024 in Montréal
Berlin: (hib/AHE) Die Lage im Nahen Osten nach dem Terroranschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und die Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland sind Schwerpunkte...Deutscher Bundestag
Vertrauensgremium legt Bericht vor
Berlin: (hib/SCR) Der 'Bericht über die Tätigkeit des Vertrauensgremiums im Zeitraum September 2023 bis Februar 2025' liegt als Unterrichtung (20/15000) vor. In der Vorlage berichtet...Deutscher Bundestag
100 Millionen Euro für Bundesfreiwilligendienst
Berlin: (hib/SCR) Das Bundesministerium der Finanzen hat eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von insgesamt 100 Millionen Euro für den Bundesfreiwilligendienst...Deutscher Bundestag
Rechenschaftsberichte 2023 von neun Parteien veröffentlicht
Berlin: (hib/VOM) Bundestagspräsidentin Bärbel Bas informiert im zweiten Teil ihrer Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2023 über die...Deutscher Bundestag
Zweiter 'Open-Data-Fortschritts- und Evaluierungsbericht'
Berlin: (hib/STO) Als Unterrichtung durch die Bundesregierung liegt deren zweiter Bericht 'über die Fortschritte bei der Bereitstellung von offenen Daten und Evaluierung der Wirkungsziele...Deutscher Bundestag
Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie - Weiterentwicklung 2025
Berlin: (hib/HAU) Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) ist laut Bundesregierung der 'Fahrplan einer nachhaltigen Entwicklung in, mit und durch Deutschland'. Sie orientiere sich...Deutscher Bundestag
Aktionsplan der Bundesregierung zu E-Commerce
Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung hat ihren 'Aktionsplan zu E-Commerce' als Unterrichtung (20/14736) vorgelegt. Es soll konzertierte Aktionen der Marktüberwachungsbehörden in Zusammenarb...Deutscher Bundestag
Aktionsplan gegen Arbeitsausbeutung
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat ihren Aktionsplan gegen Arbeitsausbeutung und Zwangsarbeit als Unterrichtung (20/14970) vorgelegt. Um die Notwendigkeit eines solchen Aktionsplans...Deutscher Bundestag