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Beiträge, die mit Unterrichtung getaggt sind
Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt 2030
Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung hat die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt 2030 (NBS) als Unterrichtung (20/14325) vorgelegt. Mit der Nationalen Strategie zur biologischen...Deutscher Bundestag
Bericht der Bundesregierung über Menschenrechtspolitik
Berlin: (hib/SAS) Der 16. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik liegt als Unterrichtung vor (20/14480). Darin informiert die Bundesregierung über ihre Menschenrechtspol...Deutscher Bundestag
Bilanz zur Auswärtigen Kulturpolitik im Jahr 2023
Berlin: (hib/AHE) Die Auswärtige Kultur- und Gesellschaftspolitik ist im Jahr 2023 vor allem vom Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine mit seiner hybriden Kriegsführung und von...Deutscher Bundestag
Anwendungsstrategie zur Nutzung von Satellitendaten
Berlin: (hib/LBR) Die Bundesregierung hat ihre Nationale Anwendungsstrategie zur Nutzung von Satellitensignalen und -daten als Unterrichtung (20/14601) vorgelegt. Dabei geht es um Signale...Deutscher Bundestag
Bundesrat befürwortet Ausfuhr von CO2
Berlin: (hib/SAS) Der Bundesrat unterstützt das Vorhaben der Bundesregierung, die Speicherung von Kohlendioxid im Meeresgrund auf hoher See zu ermöglichen - und dazu den Export des...Deutscher Bundestag
Bundesrat vermisst Berücksichtigung seiner Vorschläge
Berlin: (hib/HLE) Der Bundesrat hat in seiner von der Bundesregierung als Unterrichtung (20/14518) vorgelegten Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts...Deutscher Bundestag
Bundesregierung will Netz der Auslandsschulen ausweiten
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hat einen 'Masterplan für die Deutschen Auslands- und Partnerschulen' als Unterrichtung (20/14485) vorgelegt. Wie sie darin schreibt, bilde die...Deutscher Bundestag
Versammlung der Interparlamentarischen Union
Berlin: (hib/NKI) Die 149. Versammlung der Interparlamentarischen Union hat sich in der Generaldebatte dem Thema 'Erschließung von Wissenschaft, Technologie und Innovation für eine...Deutscher Bundestag
Unterrichtung zur 23. Tagung der SWKS-Konferenz
Berlin: (hib/NKI) Der Bericht zur 23. Tagung der Interparlamentarischen Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der Europäischen Union (SWKS-Konferenz...Deutscher Bundestag
Keine Auswirkungen auf Planungshoheit der Kommunen
Berlin: (hib/HLE) Etwaige Befürchtungen über negative Auswirkungen der Änderung des Raumordnungsgesetzes auf die kommunale Planungshoheit haben sich nicht bestätigt. Dies teilt die...Deutscher Bundestag
Länder verlangen bessere Einbindung bei Reallaboren
Berlin: (hib/HLE) Der Bundesrat hat eine bessere Einbindung der Länder in den von der Bundesregierung geplanten Regelungsrahmen für sogenannte Reallabore gefordert. In der von der Bundesregi...Deutscher Bundestag
Ukraine größter Empfänger von Rüstungsexporten
Berlin: (hib/HLE) Die deutschen Rüstungsexporte sind im vergangenen Jahr stark gestiegen. Wie es in dem als Unterrichtung (20/14515) vorgelegten Bericht der Bundesregierung über ihre...Deutscher Bundestag
Stellungnahme des Bundesrates zum Inklusionsgesetz
Berlin: (hib/CHE) Der Bundesrat macht in einer Stellungnahme mehrere Änderungsvorschläge zum Gesetzentwurf (20/14343) der Bundesregierung für ein Kinder- und Jugendhilfe-Inklusionsgesetz....Deutscher Bundestag
Familienbericht: Armutsgefährdung von Alleinerziehenden
Berlin: (hib/CHE) Alleinerziehende sind überdurchschnittlich häufiger armutsgefährdet als Eltern in Paarbeziehungen. Darauf verweist der Zehnte Familienbericht der Bundesregierung (20/14510)...Deutscher Bundestag