Wirkung von EU-Förderprogrammen #Wirtschaftspolitik #Anfrage #Bundestag Um eine angebliche Wechselwirkung zwischen EU-Förderprogrammen und Wahlverhalten geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1039802

Bundesrat vermisst Berücksichtigung seiner Vorschläge #Wirtschaftspolitik #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Transformation des Vergaberechts die Berücksichtigung seiner Vorschläge angemahnt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1039714

Scholz setzt auf Förderung von Elektroautos https://www.diesachsen.de/wirtschaft/scholz-setzt-auf-foerderung-von-elektroautos-2982969?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Automobilindustrie ##btw25 #Deutschland #Elektroindustrie #Sachsen #Wirtschaftspolitik #Wahl #Bundestag #Chemnitz

Ukraine größter Empfänger von Rüstungsexporten #Wirtschaftspolitik #Unterrichtung #Bundestag Die deutschen Rüstungsexporte haben im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr stark zugenommen, ergibt sich aus einer Unterrichtung der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1039486

Regierung arbeitet unter Hochdruck an Wachstumsinitiative #Wirtschaftspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung arbeitet unter Hochdruck an ihrer Wachstumsinitiative, wird in der Antwort auf eine FDP-Anfrage versichert. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1038760

Digitale Souveränität besonders wichtig #Wirtschaftspolitik #Antwort #Bundestag Die Regierung hat die Bedeutung der digitalen Souveränität betont und in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Schutzmaßnahmen gegen den Aufkauf von Unternehmen durch ausländische Erwerber erläutert. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1038758