Zahl der Gewaltdelikte in Bahnhöfen und Zügen erfragt

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will Auskunft über die Zahl der Gewalt-, Eigentums- und Sexualdelikte sowie der Verstöße gegen das Betäubungsmittel- und Waffengesetz erhalten, die...

Wirkung von EU-Förderprogrammen

Berlin: (hib/HLE) Um eine angebliche Wechselwirkung zwischen EU-Förderprogrammen und Wahlverhalten geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/14529). So soll die Bundesregierung...

Union fragt nach Bilanz des Wohnungsbaus

Berlin: (hib/HLE) Die Wohnungsbauförderbilanz des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen in der 20. Wahlperiode ist Thema einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion...

FDP thematisiert Planwagenfahrten zur Brauchtumspflege

Berlin: (hib/HAU) 'Bürokratische Hürden bei Planwagenfahrten zur Brauchtumspflege' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (20/14548). Planwagenfahrten stellten einen...

Union fragt nach Förderung von Quantentechnologien

Berlin: (hib/CHA) Die CDU/CSU-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/14569) nach der Förderung von Quantentechnologien in Deutschland. So möchte die Fraktion unter anderem...

Union fragt nach Förderrichtlinie zum Strukturwandel

Berlin: (hib/CHA) Die CDU/CSU-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/14568) erneut nach der Forschungsförderrichtlinie 'T!Raum - Transfer Räume für die Zukunft von Regionen'....

Union fragt zum Reisesicherungsfonds

Berlin: (hib/SCR) 'Insolvenzabsicherung bei Pauschalreisen durch den Reisesicherungsfonds' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/14447). Darin erkundigen sich...

Die Linke fragt nach Nachhaltigkeit in Bundes-Rechenzentren

Berlin: (hib/SAS) Klimawirkung und Monitoring der IT des Bundes bei Rechenzentren, Software und Websites thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/14543). So...

Union erkundigt sich nach Bilanz des Umweltministeriums

Berlin: (hib/SAS) Nach einer Bilanz des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage...

Union fragt nach Kontrollen beim Import von Biokraftstoffen

Berlin: (hib/SAS) Die Kontrolle von internationalen Klimaschutzprojekten und Biokraftstoffimporten thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/14496). Unter anderem...

Projektförderung in Mittelsachsen

Berlin: (hib/HLE) Welche Projekte des Bundes derzeit im Landkreis Mittelsachsen gefördert werden, will die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/14528) erfahren. Die Bundesregierung...

Union fragt nach Positionierung der Regierung auf EU-Ebene

Berlin: (hib/HLE) Die CDU/CSU-Fraktion hat in einer Kleinen Anfrage (20/14477) eine Positionierung der Bundesregierung zu verschiedenen europäischen Rechtsakten im Finanzbereich verlangt....

Details zur Bildungs- und Erwerbsmigration erfragt

Berlin: (hib/AHE) Die Unionsfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/14494) nach 'Qualität, Zielgenauigkeit und Nachhaltigkeit der Bildungs- und Erwerbsmigration'. Die Bundesregi...

nicht gebrochenes Gebissstück mit Hebelwirkung im Pferdesport

Angriffe auf Politiker und Parteibüros thematisiert

Berlin: (hib/STO) Angriffe auf Politiker oder Parteibüros sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/14567). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem danach,...

Zahl der Gewaltdelikten mit Messern erfragt

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, wie viele Gewaltdelikte mit mitgeführten oder eingesetzten Messern als Tatmittel von der Bundespolizei im vergangenen Jahr im Vergleich...

Details zu Abendessen mit Außenministerin Baerbock

Berlin: (hib/AHE) Die Unionsfraktion dringt auf die Nennung der Teilnehmer eines Abendessens mit Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) am 12. September 2024. In...

Union erkundigt sich nach Globaler Mindestausgabe im BMBF

Berlin: (hib/CHA) Die CDU/CSU-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/14542) nach der Globalen Minderausgabe im Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)....

Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt thematisiert

Berlin: (hib/STO) Um den Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg am 20. Dezember 2024 geht es in einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (20/14497). Darin erkundigt sich die Fraktion...

Waffenbesitz von Neonazis

Berlin: (hib/STO) 'Waffenbesitz und Waffeneinsatz von und durch Neonazis und Reichsbürger/Selbstverwalter' thematisiert die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/14546). Darin...

Linke fragt nach dem Antwortverhalten der Bundesregierung

Berlin: (hib/VOM) Nach dem Antwortverhalten der Bundesregierung bei parlamentarischen Anfragen erkundigt sich die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/14539). Konkret geht...

Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte thematisiert

Berlin: (hib/STO) 'Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im vierten Quartal 2024' sind Thema einer Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke (20/14493). Darin erkundigt...

Linke fragt nach neuen Stellen in Bundesministerien

Berlin: (hib/STO) Die Gruppe Die Linke will erfahren, wie viele Planstellen und Stellen in den Bundesministerien während der ablaufenden Wahlperiode neu geschaffen worden sind. Auch...

Einsatz sogenannter Kugelbomben thematisiert

Berlin: (hib/STO) Den Einsatz sogenannter Kugelbomben in Deutschland thematisiert die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/14544). Wie sie darin ausführt, kam es im Zuge des...

Ausbildungs- und Ressourcen-Kapazitäten im IuK-Bereich

Berlin: (hib/STO) 'Sicherstellung der Ausbildungs- und Ressourcen-Kapazitäten im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien (IuK)' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der...

Kriminalitätsentwicklung an Hauptbahnhöfen

Berlin: (hib/STO) Die Kriminalitätsentwicklung an den Hauptbahnhöfen Hamburg, Leipzig, Frankfurt am Main, Dresden, Erfurt und Magdeburg im vergangenen Jahr thematisiert die AfD-Fraktion...

CDU/CSU thematisiert Sicherheitslage an deutschen Bahnhöfen

Berlin: (hib/STO) 'Die Sicherheitslage an deutschen Bahnhöfen im Jahre 2024 im Vergleich zum Vorjahr' thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/14491). Darin erkundigt...

Asyl und Abschiebungen beim Herkunftsland Türkei

Berlin: (hib/STO) Nach der Zahl der in den Jahren 2023 und 2024 gestellten Asylanträge von Schutzsuchenden aus der Türkei erkundigt sich die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage...

Zahl der Abschiebungen im Jahr 2024 erfragt

Berlin: (hib/STO) Die Gruppe Die Linke möchte von der Bundesregierung die Zahl der im vergangenen Jahr erfolgten Abschiebungen erfahren. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage...

FDP erkundigt sich nach digitalen Pflegeanwendungen

Berlin: (hib/PK) Mit den digitalen Pflegeanwendungen (DiPA) befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/14526). Mit dem Digitale-Versorgungs-und-Pflege-Modernisierungsgesetzes...

Linke fragt nach Einkommen und Vermögen

Berlin: (hib/CHE) Nach der Verteilung von Einkommen und Vermögen in Deutschland fragt die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/14509). Die Bundesregierung soll unter anderem...

Digitalisierung bei der Rentenversicherung

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (20/14527) zur IT-Modernisierung bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und dem Einsatz von IT-Fremdpersonal gestellt....