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Beiträge, die mit digitalpolitik getaggt sind


Gerade viel gelernt von @bkastl und @netzpolitik_feed zu digitalen Mythen, Midas-Wachstum & der Entlassung von @smphr beim @zendis Besonders spannend aus Perspektive #Ostdeutschland: Wie wirkt der Königsteiner Schlüssel hier? Was bedeutet „Effizienz“ für digitale Souveränität im strukturschwachen Raum? #BündnisOST #OpenSource #Digitalpolitik #KönigsteinerSchlüssel @GrueneBundestag


Zu den Plänen von Union und SPD bezüglich der Digitalpolitik kann ich nur sagen: Was Deutschland fehlt, ist eine langfristige Digitalstrategie, die über Wahlzyklen hinausgeht. Statt kluger Planung gibt es Aktionismus, Bürokratie und verpasste Chancen. Ohne eine informierte, weitsichtige Digitalpolitik bleibt alles Stückwerk – und Deutschland weiter im digitalen Hintertreffen.

#digitalpolitik #cdu #cdu #spd #politik


Verpasst Deutschland die digitale Zukunft? heise online-Autor Falk Steiner übt in seinem Kommentar scharfe Kritik an der geplanten Digitalpolitik einer möglichen schwarz-roten Koalition. 😒

Zum Artikel: https://heise.de/-10331650?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Digitalpolitik #SchwarzRot #Kommentar #FalkSteiner #BullshitBingo
Im Bild steht: "Kommentar zur Schwarz-Roten Digitalpolitik" dadrunter steht ein Kommentar von heise online-Autor Falk Steiner: “Statt echter Digitalpolitik segelt Deutschland mit Schwarz-Rot weiter durch die Bullshit-Bingo-Republik der Reallabor-Leuchttürme.”


Also ich halte die #digitalpolitik der #cdu ja für revolutionär... Man muss die Bausteine nur wichtig zusammen setzten:

1.) #IFG abschaffen, weil Antworten zu aufwändig ist
2.) Einführung von #Palantir (und Überwachung aller Politiker), um IFG-ähnliche Anfragen automatisiert beantworten zu lassen. Man nennt das dann "Predictive Politicing"

:blobcatupsidedown2:


Sondervermögen: Bahn braucht bis 2034 bis zu 150 Milliarden

In der Debatte um das geplante Sondervermögen hat die Bahn ihren Finanzierungsbedarf beziffert. Alleine für die Instandhaltung der wichtigsten Strecken und grundlegende Digitalisierungsmaßnahmen brauche es Milliarden.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/bahn-investitionsbedarf-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#DeutscheBahn #Infrastruktur #Schienennetz #ÖPNV #Verkehr #Digitalpolitik


Liebe Linke,

Ihr haltet #Digitalisierung und #Digitalpolitik für Gedöns im Vergleich zu den wichtigen Themen der sozialen Gerechtigkeit, oder?

Redet mal mit älteren Verwandten, Nachbar*innen, Leuten ohne Büro-Jobs, Studium, Sprachkenntnis, mit körperlichen Einschränkungen, wenig Geld.

Die sind sauer, manchmal schämen sie sich auch, und das hat mit Digital-Themen zu tun.

Es ist ein sehr linkes Thema.

https://www.rosalux.de/news/id/53184/digitale-teilhabe-und-das-recht-auf-analogen-zugang


Gigabit-Richtlinien: Mittelabfluss beträgt 91 Millionen Euro #Digitalpolitik #Antwort #Bundestag Zum Stand 31. Dezember 2024 sind auf Grundlage der Gigabit-Richtlinie 1.0 und 2.0 10,2 Milliarden Euro Bundesförderung beantragt worden. Das geht aus einer Regierungsantwort auf Unionsanfrage hervor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056286


Trendwende bei den vermarkteten Breitbandanschlüssen #Digitalpolitik #Unterrichtung #Bundestag In der Stellungsnahme der Bundesregierung zum 13. Sektorgutachten der Monopolkommission beurteilt die Bundesregierung die Entwicklung der Telekommunikationsmärkte und des Wettbewerbs im Mobilfunk. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056280


Offener, faktenbasierter Diskurses und der Schutz vor antidemokratischer Einflussnahme sind Grundpfeiler einer lebendigen und wehrhaften Demokratie!

Gemeinsam mit 78 Kirchen, Digitalunternehmen, Gewerkschaften sowie Organisationen aus Verbraucher:innenschutz und Zivilgesellschaft fordert @germanwatch:

Friedrich Merz, Markus Söder und Lars Klingbeil müssen die wirksame Kontrolle von digitalen Plattformen zur politischen Priorität machen.

Mehr in unserem offenen Brief: https://www.germanwatch.org/de/93066

#digitalisierung #digitalpolitik #plattformen #bigtech
ACT NOW! Über 75 Verbände, Zivilgesellschaft, Verbraucherschutz, Kirchen, Gewerkschaften und Unternehmen fordern: Demokratische Diskursräume - auch im Digitalen!


Öffentliche Übermittlung teils nicht möglich #Digitalpolitik #Antwort #Bundestag Detaillierte Angaben zu in der Bundesverwaltung eingesetzter Software ermöglichen gezielte Angriffe auf einzelne Ressorts oder Behörden. Das geht aus einer Regierungsantwort auf Unionsanfrage hervor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056198


Stand der Breitbandförderung zum 31. Dezember erfragt #Digitalpolitik #Anfrage #Bundestag Die Union möchte in einer Kleinen Anfrage erfahren, wie viele Kommunen bis 31. Dezember 2024 auf Grundlage der Gigabit-Richtlinien 1.0 und 2.0 einen Antrag auf Breitbandförderung eingereicht haben. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1050960


Sep 26
Freedom Not Fear 2025 – The annual self-organized conference on digital rights and data protection
Fr 18:00 - Mo 21:59
calndr.de

Freedom Not Fear 2025: 26–29 September in Brussels



Mark your calendars for Freedom Not Fear 2025!

The annual self-organized conference on digital rights and data protection will take place

on 26–29 September 2025 (Friday–Monday).

At Freedom Not Fear, people from across Europe and beyond come together to advocate for freedom in the digitalized world, plan actions against attacks on civil liberties and increasing surveillance, and seek discussions with decision-makers.

The date has been set and volunteers have started preparing the event. We are working to find the location and sort out funding. Also, we’re looking for more volunteers to help us organize the event. Our next meeting will be on Wednesday, 19 February, at 20:00 CET. If you would like to help and join this or any later meeting, or if you have any suggestions, please get in touch!

Stay tuned and watch this space for the latest news: https://freedomnotfear.org/

We look forward to seeing you in September!

PS: If you plan to attend Freedom Not Fear, you might want to stay on 1–2 days to also attend Privacy Camp 2025, which is organized by European Digital Rights (EDRi) and others. This will take place on 30 September, the day after Freedom Not Fear closes.


Rechtsextreme haben es geschafft, dass im Wahlkampf fast nur noch über Scheinprobleme geredet wird. Lasst uns die Debatte versachlichen!

Unsere Freund:innen vom Braunschweiger @kleindatenverein kennen sich verdammt gut mit #Digitalpolitik aus und haben in den Wahlprogrammen der Parteien danach gesucht. Heraus kam der #Digitalomat – ein Wahlomat für Leute, denen digitale Grundrechte und Datenschutz wichtig sind.

https://digitalomat25.de/

#BTW25 #BTW2025 #Wahlomat #Datenschutz #privacy


Heute ab 20 Uhr @digiges - Abend @cbase & im Stream!

Mit @datenzwergin und @ulif (@kleindatenverein): Wir bauen einen Digital-O-Maten für die BTW 2025

Friederike Hidebrandt und @Rainer_Rehak (@bitsundbaeume_berlin): #Digitalpolitik jetzt in den Dienst von Mensch und Umwelt stellen

Tom Jennissen (@digiges): Update zur #Chatkontrolle

Alle Infos hier: https://digitalegesellschaft.de/2025/01/143-netzpolitischer-abend/

#NPA143


Der Mythos der »notwendigen Opposition« auf Plattformen wie X und TikTok ist eine Illusion: Auseinandersetzungen verstärken Desinformation und fördern das manipulative Geschäftsmodell. Ein Kommentar. 👇
https://www.kuketz-blog.de/warum-das-argument-man-muesse-in-sozialen-netzwerken-bleiben-um-opposition-zu-leisten-voelliger-unsinn-ist/

#X #TikTok #FakeNews #desinformation #digital #digitalpolitik #fedilz #socialmedia


Weniger Papierkram, mehr #Digitalisierung! 🚀 Was das mit #Polen 🇵🇱 zu tun hat, erfährst Du im Video von unserem Abteilungsleiter #Digitalpolitik Ben Brake. Jetzt #einschalten & reinschauen! 👀

https://www.youtube.com/shorts/14Kn7vo7WPA


Wahlintegrität: Digitalausschuss debattiert ohne Plattformen #Digitalpolitik #Bundestag Digitalpolitiker mehrerer Fraktionen haben die Online-Plattformen Meta, X und TikTok dafür kritisiert, dass sie dem Parlament nicht Rede und Antwort stehen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1042450


Anwendungsstrategie zur Nutzung von Satellitendaten #Digitalpolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat eine Nationale Anwendungsstrategie zur Nutzung von Satellitensignalen und -daten als Unterrichtung vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1039790


Bundesregierung: Digitalstrategie umfasst 173 Vorhaben #Digitalpolitik #Antwort #Bundestag Die Digitalstrategie der Bundesregierung umfasst laut interner Datenbank 173 Vorhaben. Das teilt die Regierung in ihrer Antwort auf eine Unionsanfrage mit. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1039772


AI Act: Abstimmungen für Durchführungsgesetz dauern an #Digitalpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung strebt eine effiziente, wirtschafts- und innovationsfreundliche Umsetzungsstruktur der europäischen KI-Verordnung an. Das geht aus einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage hervor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1039626


703 Beschwerden über mögliche Verstöße gegen den DSA #Digitalpolitik #Antwort #Bundestag Zum 5. Dezember 2024 sind 703 Beschwerden über mögliche Verstöße gegen den DSA bei der Koordinierungsstelle für digitale Dienste eingegangen. Das geht aus einer Antwort auf Unionsanfrage hervor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1039624