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Beiträge, die mit digitalpolitik getaggt sind
#music #art #microsoft #uscloud #cloud #cloudact #sicherheit #datenschutz #encryption #digitalpolitik #fedilz #politik #server #eu
https://www.kuketz-blog.de/server-in-der-eu-und-eigene-schluessel-schuetzt-das-vor-us-zugriffen/
#microsoft #uscloud #cloud #cloudact #sicherheit #datenschutz #encryption #digitalpolitik #fedilz #politik #server #eu
https://www.kuketz-blog.de/kommentar-datenschutz-ist-gesellschaftsschutz/
#digitalpolitik #politik #datenschutz
#digitalpolitik #cdu #cdu #spd #politik
Zum Artikel: https://heise.de/-10331650?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
#Digitalpolitik #SchwarzRot #Kommentar #FalkSteiner #BullshitBingo
Kommentar zur Schwarz-Roten Digitalpolitik: Bullshit-Bingo reloaded
Schwarz-Rot verhandelt über die digitale Zukunft des Landes. Und segelt weiter durch die Bullshit-Bingo-Republik der Reallabor-Leuchttürme, meint Falk Steiner.heise online
1.) #IFG abschaffen, weil Antworten zu aufwändig ist
2.) Einführung von #Palantir (und Überwachung aller Politiker), um IFG-ähnliche Anfragen automatisiert beantworten zu lassen. Man nennt das dann "Predictive Politicing"

In der Debatte um das geplante Sondervermögen hat die Bahn ihren Finanzierungsbedarf beziffert. Alleine für die Instandhaltung der wichtigsten Strecken und grundlegende Digitalisierungsmaßnahmen brauche es Milliarden.
➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/bahn-investitionsbedarf-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#DeutscheBahn #Infrastruktur #Schienennetz #ÖPNV #Verkehr #Digitalpolitik
Ihr haltet #Digitalisierung und #Digitalpolitik für Gedöns im Vergleich zu den wichtigen Themen der sozialen Gerechtigkeit, oder?
Redet mal mit älteren Verwandten, Nachbar*innen, Leuten ohne Büro-Jobs, Studium, Sprachkenntnis, mit körperlichen Einschränkungen, wenig Geld.
Die sind sauer, manchmal schämen sie sich auch, und das hat mit Digital-Themen zu tun.
Es ist ein sehr linkes Thema.
https://www.rosalux.de/news/id/53184/digitale-teilhabe-und-das-recht-auf-analogen-zugang
Digitale Teilhabe und das Recht auf analogen Zugang - Rosa-Luxemburg-Stiftung
Alle reden von Digitalisierung – doch wer nicht mitkommt, wird zurückgelassen? Das ist ungerecht.www.rosalux.de
Gigabit-Richtlinien: Mittelabfluss beträgt 91 Millionen Euro
Berlin: (hib/LBR) Zum Stand 31. Dezember 2024 sind auf Grundlage der Gigabit-Richtlinie 1.0 beziehungsweise 2.0 10,2 Milliarden Euro an Bundesförderung beantragt worden. Davon seien...Deutscher Bundestag
Trendwende bei den vermarkteten Breitbandanschlüssen
Berlin: (hib/LBR) In einer Stellungsnahme der Bundesregierung zum 13. Sektorgutachten der Monopolkommission zur Telekommunikation 2023, die nun als Unterrichtung (20/15070) vorliegt,...Deutscher Bundestag
Gemeinsam mit 78 Kirchen, Digitalunternehmen, Gewerkschaften sowie Organisationen aus Verbraucher:innenschutz und Zivilgesellschaft fordert @germanwatch:
Friedrich Merz, Markus Söder und Lars Klingbeil müssen die wirksame Kontrolle von digitalen Plattformen zur politischen Priorität machen.
Mehr in unserem offenen Brief: https://www.germanwatch.org/de/93066
#digitalisierung #digitalpolitik #plattformen #bigtech
Demokratie schützen, Gemeinwohl fördern
Germanwatch fordert mit einer breiten gesellschaftlichen Allianz die Verhandlungsführenden von CDU/CSU und SPD auf, die Kontrolle von Online-Plattformen und eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung in die Agenda der Sondierungsgespräche aufzunehmen…www.germanwatch.org
Öffentliche Übermittlung teils nicht möglich
Berlin: (hib/LBR) Detaillierte Angaben zu in der Bundesverwaltung eingesetzter Software oder zu genutzten Cloud-Diensten ermöglichen gezielte elektronische Angriffe auf einzelne Ressorts...Deutscher Bundestag
Stand der Breitbandförderung zum 31. Dezember erfragt
Berlin: (hib/LBR) Die Unionsfraktion möchte in einer Kleinen Anfrage (20/14855) erfahren, wie viele Kommunen bis 31. Dezember 2024 auf Grundlage der Gigabit-Richtlinie 1.0 sowie der...Deutscher Bundestag
Freedom Not Fear 2025: 26–29 September in Brussels
Mark your calendars for Freedom Not Fear 2025!
The annual self-organized conference on digital rights and data protection will take place
on 26–29 September 2025 (Friday–Monday).
At Freedom Not Fear, people from across Europe and beyond come together to advocate for freedom in the digitalized world, plan actions against attacks on civil liberties and increasing surveillance, and seek discussions with decision-makers.
The date has been set and volunteers have started preparing the event. We are working to find the location and sort out funding. Also, we’re looking for more volunteers to help us organize the event. Our next meeting will be on Wednesday, 19 February, at 20:00 CET. If you would like to help and join this or any later meeting, or if you have any suggestions, please get in touch!
Stay tuned and watch this space for the latest news: https://freedomnotfear.org/
We look forward to seeing you in September!
PS: If you plan to attend Freedom Not Fear, you might want to stay on 1–2 days to also attend Privacy Camp 2025, which is organized by European Digital Rights (EDRi) and others. This will take place on 30 September, the day after Freedom Not Fear closes.
Unsere Freund:innen vom Braunschweiger @kleindatenverein kennen sich verdammt gut mit #Digitalpolitik aus und haben in den Wahlprogrammen der Parteien danach gesucht. Heraus kam der #Digitalomat – ein Wahlomat für Leute, denen digitale Grundrechte und Datenschutz wichtig sind.
https://digitalomat25.de/
#BTW25 #BTW2025 #Wahlomat #Datenschutz #privacy
Mit @datenzwergin und @ulif (@kleindatenverein): Wir bauen einen Digital-O-Maten für die BTW 2025
Friederike Hidebrandt und @Rainer_Rehak (@bitsundbaeume_berlin): #Digitalpolitik jetzt in den Dienst von Mensch und Umwelt stellen
Tom Jennissen (@digiges): Update zur #Chatkontrolle
Alle Infos hier: https://digitalegesellschaft.de/2025/01/143-netzpolitischer-abend/
#NPA143
https://www.kuketz-blog.de/warum-das-argument-man-muesse-in-sozialen-netzwerken-bleiben-um-opposition-zu-leisten-voelliger-unsinn-ist/
#X #TikTok #FakeNews #desinformation #digital #digitalpolitik #fedilz #socialmedia
Warum das Argument, man müsse in sozialen Netzwerken bleiben, um Opposition zu leisten, völliger Unsinn ist
Der Mythos der »notwendigen Opposition« auf Plattformen wie X und TikTok ist eine Illusion: Auseinandersetzungen verstärken Desinformation und fördern das Geschäftsmodell.www.kuketz-blog.de
https://www.youtube.com/shorts/14Kn7vo7WPA
- YouTube
Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.www.youtube.com
Wahlintegrität: Digitalausschuss debattiert ohne Plattformen
Berlin: (hib/LBR) Digitalpolitiker mehrerer Fraktionen kritisieren die Online-Plattformen Meta, X und TikTok dafür, dass sie dem Parlament nicht Rede und Antwort stehen. In seiner Sitzung...Deutscher Bundestag
Anwendungsstrategie zur Nutzung von Satellitendaten
Berlin: (hib/LBR) Die Bundesregierung hat ihre Nationale Anwendungsstrategie zur Nutzung von Satellitensignalen und -daten als Unterrichtung (20/14601) vorgelegt. Dabei geht es um Signale...Deutscher Bundestag
Bundesregierung: Digitalstrategie umfasst 173 Vorhaben
Berlin: (hib/LBR) Die Digitalstrategie der Bundesregierung umfasst zum Stand Anfang Dezember 2024 laut der internen Datenbank 173 Vorhaben. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort...Deutscher Bundestag
AI Act: Abstimmungen für Durchführungsgesetz dauern an
Berlin: (hib/LBR) Die Bundesregierung strebt eine effiziente, wirtschafts- und innovationsfreundliche Umsetzungsstruktur der europäischen KI-Verordnung an, die knappe Ressourcen klug...Deutscher Bundestag
703 Beschwerden über mögliche Verstöße gegen den DSA
Berlin: (hib/LBR) Bis zum 5. Dezember 2024 haben die Koordinierungsstelle für digitale Dienste in der Bundesnetzagentur (BNetzA) 747 Eingänge von Beschwerden erreicht. Bereinigt um...Deutscher Bundestag
https://www.heise.de/news/Jugendschutz-Ministerpraesidenten-beschliessen-Zwangsfilter-fuer-Betriebssysteme-10199425.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
#Jugendschutz #Jugendschutzfilter #Pornofilter #Betriebssystem #Überwachung #Datenschutz #Zensur #Digitalpolitik #SymptomBekämpfung #Internet #digitaleSelbstbestimmung #Grundrechte #BigBrother #dePol
Bundesländer beschließen Porno-Filter für Betriebssysteme
Auch Betriebssysteme müssen laut dem reformierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag bald sicherstellen, dass sie eine "Jugendschutzvorrichtung" haben.Stefan Krempl (heise online)