Es ist völlig wumpe ob #Scholz oder #Pistorius für die Verräterpartei antritt. Genauso wenig wie #Habeck wird einer von denen Kanzler, bestenfalls Vize.

Wer ernsthaft glaubt, daß sich #Merz von seinen potenziellen Juniorpartnern in spe die Butter vom Brot nehmen lässt, ist nicht weniger naiv bis dämlich wie prekäre Unterschichtler, die AfD wählen.

Also klemmt euch doch den Mumpitz, und beschäftigt euch lieber mit der Frage ob Ananas auf die Pizza darf.

Die ist weniger entschieden. 🍕🍍

Während Robert #Habeck von den #Grünen biometrische Überwachungstechnologien liebevoll als "keine abgefahrene Spökenkiekerei" bezeichnet und von Iris-Scans und "digitalen Identitäten" schwärmt, sollte nicht vergessen werden, dass es sich bei #Biometrietechnologien um Werkzeuge handelt, die primär zur Kontroll- und Machtausübung in der Kriegsführung entwickelt und/oder verfeinert wurden, bevor sie jetzt zu einem Schlüsselinstrument im Zeitalter des #Überwachungskapitalismus werden sollen.

Gefährliche Sammelwut
@matthimon über ausufernde Biometrie-Datenbanken
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1169646.biometrie-datenbanken-gefaehrliche-sammelwut.html

Gefährliche Daten frei verkäuflich
https://www.tagesschau.de/investigativ/afghanistan-taliban-biometrische-daten-101.html

AI Act: Bundesregierung setzt sich auf EU-Ebene für mehr Gesichtserkennung ein
https://netzpolitik.org/2023/ai-act-bundesregierung-setzt-sich-eu-ebene-fuer-mehr-gesichtserkennung-ein/
@netzpolitik_feed Recherche u.a. von @digitalcourage

#Biometrie #Afghanistan #ReclaimYourFace #Taliban #Überwachung #DigitaleTransformation #Krieg #Surveillance #DigitaleTransformation

Was im Kontext eines #AfDverbot von interessierter Seite gerne unerwähnt bleibt:

Antragsberechtigt ist nicht nur der Bundestag.

Noch-Kanzler #Scholz und sein grüner Vize #Habeck könnten als Bundesregierung den Antrag noch heute Nachmittag auch ganz ohne Parlamentsbeschluss stellen.

Von Scholz erwarte ich gar nichts, aber #TeamRobert... ist eben auch #TeamKünast, und will es sich mit dem neuen Cancler nicht ver- #Merz-en.

#habeck4kanzler? #habeck4vizekanzler!

Nie war die Unterstützung für einen Völkermord mit so viel #Bauchschmerzen verbunden wie bei #Habeck. Das tut ihm noch wesentlich mehr weh als den Menschen in #Gaza.

Und das Haar hat er auch schön.

Sollte doch reichen für die #Kanzlerschaft.

#GERPol #DEPol

Viele der Demonstranten kritisieren den Wirtschaftsminister Robert Habeck und die Grünen in NRW für ihre Zustimmung zur Räumung der Siedlung. Die NRW-Zentrale der Partei in Düsseldorf wurde zur Zielscheibe von Klimaaktivisten. Etwa 30 Personen besetzten das Büro, wie ein Parteisprecher bestätigte.

https://www.tagesschau.de/inland/luetzerath-raeumung-119.html

Just sayin'

#Lützerath #habeck #kohleaussstieg #klimakrise #grüne

Good news: Germany's Federal Ministry for Economic Affairs and Climate Action is headed by a leader of the Green Party.

Bad news: Germany

#Lützerath #Habeck #GreenParty #environment #ClimateCrisis