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Beiträge, die mit Scholz getaggt sind
• wer soll dann noch die #arbeit in #deutschland machen?
wer? was kommt als nächstes?
finger weg vom #grundgesetz !
cc
@amnesty_digital_de @humanrightswatch @georgrestle #noafd
Die drei erfolgreichsten Accounts, darunter Olaf #Scholz und Heidi #Reichinnek (Zeit), haben jeweils mehr Engagement verbucht als die Top-Konten der AfD, zu denen etwa Alice #Weidel und die# Bundestagsfraktion zählen.'
#tiktok #faschismus
https://www.socialmediawatchblog.de/bundestagswahl-auf-tiktok-die-afd-dominanz-brockelt/
Bundestagswahl auf TikTok: Die AfD-Dominanz bröckelt
Was war während des Wahlkampfs auf TikTok los? Eine umfangreiche Datenauswertung zeigt, dass die AfD endlich Konkurrenz bekommt.Simon Hurtz (SMWB)
https://anfdeutsch.com/aktuelles/angriffe-auf-rojava-gehen-in-der-nacht-weiter-kind-getotet-infrastruktur-zerstort-44027
Die #Bundesregierung ist nicht nur still, sie trägt auch hier Mitschuld!
#Scholz #Erdogan #riseup4rojava #bundesregierung #Ampel #Türkei
Angriffe auf Rojava gehen in der Nacht weiter: Kind getötet, Infrastruktur zerstört
Auch in der Nacht und am Morgen gingen die türkischen Angriffe auf Südkurdistan und Rojava weiter. Es wurden erneut vor allem zivile Infrastruktur und Siedlungsgebiete bombardiert. Dabei wurden meh...ANF News
Bei seinem Besuch in #Istanbul kündigte Bundeskanzler Scholz mehr Rüstungsexporte in die #Türkei an. Waffenlieferungen an das Land seien „selbstverständlich“……
https://anfdeutsch.com/aktuelles/scholz-kundigt-mehr-rustungsexporte-in-die-turkei-an-43967
Scholz kündigt mehr Rüstungsexporte in die Türkei an
Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Samstag für einen eintägigen Besuch in der Türkei gewesen. Dabei wurde deutlich, dass Deutschland und die Türkei nach Jahren der Zurückhaltung im Rüstungsbereich wi...ANF News
Die neue Abschiebevereinbarung zwischen der #Bundesregierung und der #Türkei stellt einen weiteren Tiefpunkt in Bezug auf die #Menschenrechte dar und offenbart die Ignoranz staatlicher Behörden, die Realität der kurdischen Gesellschaft in der Türkei anzuerkennen. Kurd:innen drohen damit zu Tausenden zum Opfer der bereits im Koalitionsvertrag angekündigten „Abschiebeoffensive“ der Ampel zu werden.
Zahlreiche Berichte und Gutachten zeichnen insbesondere in Bezug auf die Rechte der Kurdinnen und Kurden ein erschreckendes Bild der menschenrechtlichen Situation in der Türkei. Dabei agiert die türkische Justiz weit entfernt von rechtsstaatlichen Grundsätzen……
https://anfdeutsch.com/aktuelles/civaka-azad-kurd-innen-werden-opfer-der-abschiebeoffensive-43731
#Migration #Bundesregierung #Asyl #Refugees #Antireport #Ampel #Scholz #Erdogan
Civaka Azad: Kurd:innen werden Opfer der „Abschiebeoffensive“
Die deutsche Bundesregierung hat nach monatelangen Verhandlungen mit der Regierung in Ankara damit begonnen, Asylsuchende in großer Anzahl in die Türkei abzuschieben. Wie die Frankfurter Allgemeine...ANF News
Darunter sicher zahlreiche Kurd*innen welche um ihr Leben bangen müssen…
https://www.fr.de/politik/deutschland-schiebt-hunderte-asylbewerber-in-die-tuerkei-ab-scholz-erdogan-deal-zr-93326159.html
#SPD #Ampel #Türkei #Migration #Asyl #Antireport
Deal zwischen Scholz und Erdogan: Deutschland schiebt Hunderte Asylbewerber in die Türkei ab
Deutschland will 13.500 Menschen in die Türkei abschieben. Grundlage dafür ist ein Deal zwischen Scholz und Erdogan. Die ersten Flüge sind bereits gestartet.www.fr.de
Wie sich die Zeiten doch ähneln!
Solche Gespräche finden bei jedem Regierungswechsel statt, weil Ministerien neu zugeschnitten und besetzt werden. #Habeck hätte die sicher auch geführt und keiner der Schreihälse hier, hätte auch nur den Hauch einer Kritik geäußert.
#geopolitics #Putin #Russia #Trump #UnitedStates #allies #Europe #ForeignPolicy
Yet behind the carefully choreographed show of solidarity, there was a recognition that keeping the #UnitedStates on board remains critical.
#geopolitics
Die unmögliche Indifferenz von Annalena #Baerbock und Olaf #Scholz am Tag der Beerdigung von Kfir, Ariel und Shiri Bibas
https://www.juedische-allgemeine.de/meinung/die-unmoegliche-indifferenz-von-annalena-baerbock-und-olaf-scholz/
#Israel #Deutschland #Politik #Herzlosigkeit
Möchte ich in Relation setzen, zu den Millionen, die die Beteiligten so an Kohle übers Jahr gemeinsam einfahren und die Kosten die der Beitrag sowie die anschließende Diskussion ausgelöst haben:
Kann so eine teure Fehlleistung, die nicht zu beziffernde Schäden in der Gesellschäft auslöst, nun als fleißig eingestuft werden, oder eigentlich nur als vergleichsweise, in doppelter Hinsicht, oberfaul?!
#taxtherich #merz #scholz
https://www.merkur.de/politik/klingbeil-lars-boris-pistorius-pakt-hilfe-spd-merz-93591672.html
🤦😂 🤡
Klingbeil-Pistorius-Pakt hilft der SPD – und Merz
In der deutschen Sozialdemokratie versuchen die Realos die überfällige Kurskorrektur. Für Deutschland und die Groko ist das eine große Chance.www.merkur.de
#noafd #merznichtmeinkanzler
Paukenschlag im politischen Berlin! Wie das bewährte Rechercheteam der „Markscheid am Mittwoch“ aus wohlinformierten Hauptstadtkreisen erfahren hat, arbeitet Noch-Kanzler Olaf Scholz auf den nächsten Karriereschritt hin: Er möchte Nachfolger des erkrankten Papstes Franziskus werden!
https://markscheid.com/naechster-karriereschritt-olaf-scholz-wird-papst
#Berlin #BTW #Kobold #Latein #MamM #markscheid #Papst #Rom #Scholz #Vatikan #Wahl
Nächster Karriereschritt: Olaf Scholz wird Papst!
Paukenschlag im politischen Berlin! Wie das bewährte Rechercheteam der „Markscheid am Mittwoch“ aus wohlinformierten Hauptstadtkreisen erfahren hat, arbeitet Noch-Kanzler Olaf Scholz auf den nächsten Karriereschritt hin: Er möchte Nachfolger des erkr…markscheid.com
Ich habe - und das meine ich ernst - noch nie eine erbärmlichere, armseligere, realitätsverdrehendere Rede eines Kanzlerkandidaten gesehen.
Es ist wirklich ekelhaft. Teilt es, damit alle das Ich dieses Cheflobbyisten sehen.
So etwas kann absolut niemand mit klarem Verstand als Kanzler haben wollen.
#Merz #Habeck #Scholz #SPD #Gruene #Gruen #fckAfd
Wieder ein TV-Duell: Bei Kanzlers und Nichtkanzlers
Ohne Scholz und Merz konnten alle wild durcheinander reden: Der Besserwisser, der Streber, der Nerd, der Spontilinke, der Strauß-Imitator, die Angestrengte, die Aufgeregte und die Durch-die-Menschen-Durchschauerin.nd-aktuell.de
Haben Sie genug für #Israel und für #Juden in #Deutschland getan, Herr #Bundeskanzler ?
Olaf #Scholz ( #SPD ) über die deutsche #Staatsräson , seine Grünen-Koalitionspartner und die Bilanz der #Ampel -Regierung bei jüdischen Themen
https://www.juedische-allgemeine.de/israel/haben-sie-genug-fuer-israel-und-fuer-juden-in-deutschland-getan-herr-bundeskanzler/
Interview mit Olaf Scholz: Haben Sie genug für Israel und für Juden in Deutschland getan, Herr Bundeskanzler?
Olaf Scholz (SPD) über die deutsche Staatsräson, seine Grünen-Koalitionspartner und die Bilanz der Ampel-Regierung bei jüdischen ThemenJüdische Allgemeine
Aber realistisch betrachtet ist die Frage von #Waffenlieferungen in die #Ukraine auch innerhalb der @dielinke alles andere als eindeutig geklärt.
Iwi fanden viele dort den bösen US - #Imperialismus ja immer schlimmer als den guten russischen Imperialismus. Aber die sind ja nu im gleichen Team inzwischen.
https://www.insuedthueringen.de/inhalt.parteitag-folgt-ramelow-linke-fordert-waffen-fuer-die-ukraine.b95d1b5d-64b5-4b19-a00f-cf3cba6a877c.html
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Parteitag folgt Ramelow - Linke fordert Waffen für die Ukraine
Die Thüringer Linke hat sich hinter den Kurs von Ministerpräsident Bodo Ramelow gestellt, die Ukraine gegen den Aggressor Russland zu unterstützen. Beim Parteitag wurde lange diskutiert, eine Abstimmung war knapp.Eike Kellermann (inSüdthüringen)
Es wird zwar nach der #Wahl höchstwahrscheinlich keine Koalition unter Einbeziehung der #DieLinke geben, aber dass #Scholz das für "seine" #SPD jetzt schon öffentlich ausschließen muss heißt, dass es in der Deutschen #Sozialdemokratie gerade brodelt.
#Habeck4Kanzler : "Wir schieben mehr ab, aber geben den Leuten Blumen und n Küsschen"
#Scholz: "Was war noch mal die Frage? Ach egal, wir schieben mehr ab"
Mit der #Merz und #Scholz sind Klima Dem8s vorprogrammiert.
Berlin (dpoi) – In einem ebenso historischen wie rechtlich fragwürdigen Schritt hat Bundeskanzler Olaf Scholz bekannt gegeben, dass er Angela Merkel vorsorglich begnadigt. Die überraschende Maßnahme soll verhindern, dass ein mögl
https://markscheid.com/olaf-scholz-begnadigt-angela-merkel-vorsorglich-man-weiss-ja-nie-was-merz-vorhat
#Demokratie #MamM #markscheid #Merkel #Rachefeldzug #Scholz #wahlen
