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Beiträge, die mit Scholz getaggt sind


Was im Kontext eines #AfDverbot von interessierter Seite gerne unerwähnt bleibt:

Antragsberechtigt ist nicht nur der Bundestag.

Noch-Kanzler #Scholz und sein grüner Vize #Habeck könnten als Bundesregierung den Antrag noch heute Nachmittag auch ganz ohne Parlamentsbeschluss stellen.

Von Scholz erwarte ich gar nichts, aber #TeamRobert... ist eben auch #TeamKünast, und will es sich mit dem neuen Cancler nicht ver- #Merz-en.

#habeck4kanzler? #habeck4vizekanzler!


"Germany’s Scholz urges calm from party leaders after coalition collapse"

https://www.timesofisrael.com/germanys-scholz-urges-calm-from-party-leaders-after-coalition-collapse/

"German premier, who fired finance minister, triggering upheaval, faces calls for an election in January rather than March; could see challenge from within own party"

#Germany #Scholz #election #press
Germany’s Scholz


#Scholz, #Macron dar și alți lideri marcanți condamnă atacarea suporterilor 🇮🇱#Israel‎ieni la #Amsterdam: Oricine îi atacă pe evrei ne atacă pe noi toți.

🔗 https://wp.me/p9KpFA-3Vs3

#Știri #Franța #Germania #Olanda


Pressekonferenz: Massive Kritik von Wissenschaftlern und Juristen an der geplanten Resolution des Bundestages zum "Schutz jüdischen Lebens"

https://youtube.com/watch?v=TkM4-g5bKr8

Mit:
- Barbara Stollberg-Rilinger
- Susan Neiman
- Matthias Goldmann
- Wolfgang Kaleck

Es wird auch darauf eingegangen, dass die #Ampel mit der Resolution Verfassungsrecht brechen will und die Demokratie angreift.

#Antisemitismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Rechtsextrremismus #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU #Scholz #Baerbock


Vereinte Nationen: #Völkermord in #Gaza
https://unric.org/de/sonderberichterstatterin-sieht-vernuenftige-gruende-fuer-annahme-des-voelkermordes-in-gaza/

Kanzler #Scholz sichert Israel deutsche Solidarität zu
https://www.tagesschau.de/inland/hamas-ueberfall-gedenken-scholz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Komm, komm. Ist Völkermord wirklich so schlimm?

#palestine


Das EU-Parlament hat den Druck auf Kanzler #Scholz erhöht. Die Mehrheit der Abgeordneten forderte Scholz auf, Lieferungen von "Leopard"-Panzern an die #Ukraine zu ermöglichen.

Politisch hat die Resolution keinerlei bindende Wirkung... Trotzdem sorgt die Initiative für Aufsehen.

Dass ein Regierungschef persönlich in einem Antrag des Parlaments zu etwas aufgefordert wird, gilt als ungewöhnlich.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-parlament-scholz-leopard-101.html

#MeinePanzer
Olaf wird vom EU-Parlament gemahnt