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Beiträge, die mit FDP getaggt sind
https://jacobin.de/artikel/antisemitismus-resolution-bundestag-verfassung-ampel-union-afd
Das ist rechtsextreme Politik von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.
#Linke und #BSW machen nicht mit.
#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Rassismus
Mit der Antisemitismus-Resolution schafft sich der Staat eine Schattenverfassung
Die vom Bundestag verabschiedete Antisemitismus-Resolution ist nicht geeignet, um jüdisches Leben zu schützen. Sie ist vor allem dazu geeignet, um den deutschen Staat autoritärer und repressiver zu machen.JACOBIN Magazin
[...]
Sonderlob erhielt der Antrag von Beatrix von #Storch (#AfD). Storch sah in diesem Entwurf alle Thesen ihrer Partei bestätigt und verwirklicht."
https://jacobin.de/artikel/antisemitismus-resolution-bundestag-verfassung-ampel-union-afd
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#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Genozid #Rechtsextremismus #Rassismus #Ampel #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU
Mit der Antisemitismus-Resolution schafft sich der Staat eine Schattenverfassung
Die vom Bundestag verabschiedete Antisemitismus-Resolution ist nicht geeignet, um jüdisches Leben zu schützen. Sie ist vor allem dazu geeignet, um den deutschen Staat autoritärer und repressiver zu machen.JACOBIN Magazin
https://jacobin.de/artikel/feminismus-aussenpolitik-annalena-baerbock-kristina-lunz-centre-for-feminist-foreign-policy
#Imperialismus #Neokolonialismus #Rassismus #Klassismus #Sexismus #Feminismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Baerbock #Grüne #SPD #FDP
Feministische Außenpolitik ist progressiver deutscher Imperialismus
Mit dem Label »feministische Außenpolitik« möchten liberale Feministinnen der Verteidigung deutscher Interessen einen progressiven Anstrich verpassen. Das zeigt sich in Gaza besonders deutlich.JACOBIN Magazin
https://www.dw.com/en/germany-could-face-snap-election/a-70497575?
I honestly think Scholz has been outstanding. And the two Green leaders. Baerbock and Halbeck? They are all young enough to come back in four years. What I heard at a @thehertieschool
panel last night was that since COVID m? Earlier? voters just chuck all incumbents.
#electionnightberlin #Ukraine #FDP #thanksAmerica #germany
Germany: Can snap elections restore political stability?
German Chancellor Olaf Scholz has sacked the country's finance minister and announced a vote of confidence. This could lead to early elections. Would that be a path to restore political stability?Ralf Bosen (Deutsche Welle)
#thanksAmerica #germany
#cdu #germany #ukraine #biden #trump #FDP
Germany's governing coalition collapses
German Chancellor Scholz says a vote of confidence is planned for January, possibly paving the way for snap elections. The move comes as Scholz fired Finance Minister Christian Lindner amid divisions over economic plans.Deutsche Welle
I bet FDP were blocking #germany from making good on its promises to #ukraine an #biden in the event of #trump winning. These next 4 months matter a lot, and way too many #FDP believed Musk’s & GAFAM’s disruptive bs.
Noch schlimmer: Die Resolution [...]würde auch Jüdinnen/Juden im Namen einer selbstgerechten dt. Staatsräson allein mit dem Israel identifizieren, gegen das zugleich Hundertausende in Tel Aviv, Haifa & Jerusalem auf die Straße gehen."
https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-resolution-bundestag-israel-meinung-100.html
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#Antisemitismus #Ampel #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU
Antisemitismus-Resolution: Der Bundestag ist auf einem Irrweg
Die Antisemitismus-Resolution, ist für zahlreiche Israelis ein Hohn. Kritik am Handeln der israelischen Regierung soll als antisemitisch gebrandmarkt werden.Deutschlandfunk
https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-resolution-bundestag-israel-meinung-100.html
Jede #Gewerkschaft hat die komplette bürgerliche Medienlandschaft inkl. #ÖRR & Arbeitgeberlobbies gegen sich & neoliberale Politiker/innen mit 11.227,20€ Gehalt für gute Anwälte sind zu feige, sich nur mit der #HaltDieFresseBild anzulegen. 🤡
#Antisemitismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Ampel #SPD #Grüne #FDP #Gewerkschaften
Antisemitismus-Resolution: Der Bundestag ist auf einem Irrweg
Die Antisemitismus-Resolution, ist für zahlreiche Israelis ein Hohn. Kritik am Handeln der israelischen Regierung soll als antisemitisch gebrandmarkt werden.Deutschlandfunk
https://youtube.com/watch?v=TkM4-g5bKr8
Mit:
- Barbara Stollberg-Rilinger
- Susan Neiman
- Matthias Goldmann
- Wolfgang Kaleck
Es wird auch darauf eingegangen, dass die #Ampel mit der Resolution Verfassungsrecht brechen will und die Demokratie angreift.
#Antisemitismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Rechtsextrremismus #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU #Scholz #Baerbock
- YouTube
Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.youtube.com
Begleitet von #Propaganda, die sich als #Journalismus getarnt, wie hier bei @spiegelnews.
#StarkWatzinger ist immer noch im Amt.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ampelfraktionen-und-union-einigen-sich-auf-resolution-gegen-antisemitismus-a-7ab67476-a762-410a-a8cb-67e2c2601168
#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #SPD #Grüne #FDP
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Verhandlungen im Bundestag: Ampel und Union einigen sich auf Resolution gegen Antisemitismus
Gesetzeslücken schließen, Verbote aussprechen, Schulen unterstützen: Die Fraktionen der Ampel haben sich mit CDU und CSU endlich auf die Resolution zum Schutz jüdischen Lebens geeinigt. Der Text liegt dem SPIEGEL vor.Christoph Schult (DER SPIEGEL)
2) Bürgerräte stehen im Koalitionsvertrag. Aber was da drinsteht, scheint die #FDP eh nicht zu interessieren.
3) Bundespräsident Hort Köhler (#CDU) war Schirmherr eines Bürgerrates. Genauso Bundestagspräsident Wolfgang Schäubele (CDU).
4) #Amthor ist einfach ... peinlich.
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/schnell_informiert/video-1316478.html
#Bürgerrat #Ernährung #Ernährungswende
