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Beiträge, die mit FDP getaggt sind

Wenn die fertig sind wird die #SPD am Ende dort landen wo die #FDP bereits ist: unter 5%
#fdp #spd

#Entbürokratisierung

Und jetzt alle noch einmal

#Entbürokratisierung

Habt ihr von solchen Porsche-Fahrern wirklilch etwas anderes erwartet?

Was diese unter diesem Wort verstehen ist etwas völlig anderes als jenes was der normale Bürger hier draußen darunter versteht.

Die Bürokratie ist ihr Einkommen.
Die können sonst nichts anderes.
Dies ist alles was die haben.

Ausbeutung der Demokratie und deren Grundrechte zur Selbstbereicherung.

#UNION #AFD #SPD (#FDP)
#fdp #spd #union #afd #entburokratisierung

Egomane denken nun einmal nur an sich selbst und so ein Leben geht doch recht schnell vorbei. Sollen die Generationen danach doch selbst sehen wie die zurechtkommen. #Union #AfD #FDP #SPD
#fdp #spd #union #afd

„FDP-Politiker erfolglos: Der Soli bleibt - Karlsruhe weist Beschwerde ab“
#solidaritätszuschlag #Spitzenverdiener #fdp #schwarwel
Das Batman-und-Robin-Meme: Robin im Anzug und mit FDP-farbenen Schlips ruft: „Der Soli muss weg!!!“ Batman - rot gekleidet wie die Verfassungsschutzrichter - knallt Robin eine und sagt: „Klappe zu, Spitzenverdiener-Lobbyist,“ (Credit: Schwarwel)
#fdp #schwarwel #solidaritatszuschlag #spitzenverdiener

Im Streit um die vollständige Abschaffung des #Solidaritätszuschlags sind sechs #FDP-Politiker in Karlsruhe gescheitert. Das #Bundesverfassungsgericht wies ihre Beschwerde ab. Das ist auch gut so, meint Hermannus Pfeiffer. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190091.finanzpolitik-soli-bleibt.html

Der Soli bleibt

Im Streit um die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags sind sechs FDP-Politiker in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht wies ihre Beschwerde ab. Das ist auch gut so, meint Hermannus Pfeiffer.
nd-aktuell.de
#fdp #bundesverfassungsgericht #solidaritatszuschlags

Nie vergessen!

Der #Bund_der_Steuerzahler ist eine #neoliberalele #Lobby-Vereinigung die zugunsten von reichen und gegen den Sozialstaat handelt.

Sie steht sowohl der #AfD als auch der #FDP nahe.

Sie kämpft nur gegen Steuern die reiche betreffen (z.b. #Vermögenssteuer #solidaritatszuschlag #Erbschaftssteuer)

Steuern wie die #Mehrwerts von denen vor allem Arme hart betroffen sind stören den #bunddersteuerzahler nicht!
#fdp #afd #lobby #vermogenssteuer #erbschaftssteuer #bunddersteuerzahler #solidaritatszuschlag #bund_der_steuerzahler #neoliberalele #mehrwerts

#spd #fdp #geüne #CDU #csu haben alle schuld an der Bahn Katastrophe in #deutschland. Aber hey wir haben eine neue neue Aktiengesellschaft gegründet und die ist jetzt Bahn Netz Betreiber 🙄🤷🏻‍♂️
#fdp #cdu #spd #csu #deutschland #geune

Übermorgen entscheidet das #Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit des #Soli für die oberen 10% der Lohn- und Einkommensteuerzahlenden. Sollte das Gericht den Soli kippen, drohen dem #Bundeshaushalt nicht nur #Einnahmeausfälle im zweistelligen Milliardenbereich, zusätzlich müssten seit 2021 geleistete Zahlungen erstattet werden.

#BVerfG #Solidaritätszuschlag #fdP #cdU #csU #SPD #KleiKo

https://taz.de/Staatshaushalt/!6074727/

Staatshaushalt: Reichen-Soli droht das Aus

Am Mittwoch verkündet das Bundesverfassungsgericht, ob der Solidaritätszuschlag bleibt. Vergangenes Jahr nahm der Staat darüber 12 Milliarden Euro ein.
Anja Krüger (taz)
#fdp #cdu #spd #csu #bundesverfassungsgericht #kleiko #Soli #BVerfG #Bundeshaushalt #einnahmeausfalle #solidaritatszuschlag

Von der FDP im Bundestag in die Wirtschaftslobby

Mit dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag verlieren viele Mitarbeiter von Fraktion und Abgeordneten ihre Jobs. Die FDP versucht, ihr Personal weiterzuvermitteln - in große Wirtschaftsverbände, wie BR-Recherchen zeigen.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/fdp-bundestag-ausscheiden-lobby-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#FDP #Lobbyismus #Bundestag

Von der FDP im Bundestag in die Wirtschaftslobby

tagesschau.de
#fdp #bundestag #lobbyismus

Genauso wie die Bundesregierung, der Bundestag und die Ministerpräsident:innen der Länder (als Bundesrat) die AfD hätten stoppen können. Aber #Scholz, die #SPD, die #FDP, die #CDUCSU und auch Teile der #Grünen lehnten das ab, weil sie die #AfD lieber "inhaltlich stellen wollten", wobei das inhaltliche stellen bei #CDU und #CSU eher auf ein Überprüfen der Gemeinsamkeiten hinauslief (und läuft).
Wie sich die Zeiten doch ähneln!
#scholz #fdp #grunen #cdu #spd #afd #csu #cducsu

#wissing war für mich während der #ampel als #fdp #verkehrsminister der Arbeitsverweigerer Nummer 1. Es gipfelte darin, dass die Sektorziele des #klimaschutz -Gesetzes vor allem zu Gunsten des Verkehrssektors quasi aufgelöst wurden. Jetzt kommen von diesem Mann plötzlich vernünftige Töne. Man könnte im Nachhinein vermuten, dass auch hier #lindner mehr Einfluss zum Blockieren und Sabotieren der Regierung ausgeübt, als damals sichtbar.

#fdp #lindner #klimaschutz #Ampel #Wissing #Verkehrsminister

Die FDP zwischen Abstiegsangst und Comeback-Hoffnung

Die FDP sitzt nicht mehr im neuen Bundestag. Fällt sie nun in die Bedeutungslosigkeit oder sortiert sie sich neu? Welche Gründe sprechen für welches Szenario? Von Markus Sambale.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-ausserparlamentarische-opposition-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#FDP

Die FDP zwischen Abstiegsangst und Comeback-Hoffnung

Markus Sambale (tagesschau.de)
#fdp

FDP-Verfassungsklagen zum Finanzpaket im Bundesrat abgewiesen

Die FDP wollte die morgige Abstimmung im Bundesrat über das Finanzpaket mit allen Mitteln stoppen. Doch ihre Klagen in drei Bundesländern wurden von den zuständigen Gerichten abgewiesen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/fdp-klagen-finanzpaket-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#FDP #Finanzpaket #Verfassungsgericht

FDP-Verfassungsklagen zum Finanzpaket im Bundesrat abgewiesen

tagesschau.de
#fdp #verfassungsgericht #finanzpaket

FDP in Bremen scheitert mit Eilantrag gegen Finanzpaket https://www.dieniedersachsen.de/politik/fdp-in-bremen-scheitert-mit-eilantrag-gegen-finanzpaket-3001608?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundesrat #Pateien #Bremen #Bundestag #FDP #Deutschland #Haushalt #Finanzen #Bremen

FDP in Bremen scheitert mit Eilantrag gegen Finanzpaket

FDP-Fraktionen aus mehreren Ländern wollen das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD in letzter Minute verhindern. In Bremen hat jetzt der Staatsgerichtshof entschieden.
DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
#fdp #bremen #bundestag #deutschland #haushalt #finanzen #Bundesrat #pateien

Bremer FDP will Milliardenpaket gerichtlich stoppen https://www.dieniedersachsen.de/politik/bremer-fdp-will-milliardenpaket-gerichtlich-stoppen-3001135?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundesrat #Pateien #Bremen #Bundestag #FDP #Deutschland #Haushalt #Finanzen #Bremen

Bremer FDP will Milliardenpaket gerichtlich stoppen

FDP-Fraktionen aus mehreren Ländern wollen das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD noch verhindern. Die Bremer Liberalen gehen für diesen Versuch nun die nötigen juristischen Schritte.
DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
#fdp #bremen #bundestag #deutschland #haushalt #finanzen #Bundesrat #pateien

und wieder mal voll in die Fresse dieses unbedeutenden 3%-Lobbyisten-Vereins....
Viel Spass damit, Herr #Dürr #FDP
#fdp #durr

SIE haben jedes bisschen Liebe, Rückenstärkung und Unterstützung verdient, bei dem was auf diese Generation zukommt! JEDES!

https://youtu.be/xfawgZ5bfBQ

https://youtu.be/orIBb7SiFTk

#THANKYOU #ThankYOUColdplay #future #forfuture

Liebe #Politik bitte #KEINEPhrasenMEHR

#allmylove #Coldplay #wepray 🙏 😎 👯

#Hanfgeschichten #Zukunft #music #Musik #Musikgeschichten #Zeitgeschichte
#SPD #FDP #noAfD #CSU #CDU #Christen #Kirche #love #onelove #klimaschutz mit #Cannabis ist #kinderschutz #BIGGERthanUS 👍

- YouTube

Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.
youtu.be
#music #musik #fdp #love #cdu #spd #cannabis #politik #klimaschutz #thankyou #future #csu #Kirche #noafd #christen #zukunft #Coldplay #allmylove #kinderschutz #zeitgeschichte #forfuture #hanfgeschichten #wepray #biggerthanus #ThankYOUColdplay #KEINEPhrasenMEHR #Musikgeschichten #onelove

FDP-Fraktionschef Dürr will für Parteivorsitz kandidieren

Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl möchte der bisherige FDP-Fraktionschef Dürr den Vorsitz der Partei übernehmen. Er wolle dazu beitragen, dass die FDP stark zurückkehre, erklärte er.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-parteichef-duerr-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#ChristianDürr #FDP #Parteichef

FDP-Fraktionschef Dürr will für Parteivorsitz kandidieren

tagesschau.de
#fdp #christiandurr #parteichef

Die Entkriminalisierung von #Schwangerschaftsabbrüche n ist in dieser Legislaturperiode endgültig vom Tisch. Nicht nur #Union und #AfD stimmten im Rechtsausschuss gegen die Aufsetzung des Gruppenantrags im kommenden Plenum. Auch die #FDP mauerte gegen Freiheit und körperliche Selbstbestimmung von #Frauen. Mit der Enthaltung der #SPD ist das nun das Aus für den Gruppenantrag zur Neuregelung des § 218 StGB.

#politik #mybodymychoice
Lisa Paus, aktuelle Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, vor Wand stehend, trägt gelben Mantel. Text im Bild: „Neuregelung des §218 gescheitert“. Unten Logo: „Lisa Paus, in, aus und für Berlin“.
#fdp #spd #politik #union #afd #mybodymychoice #frauen #Schwangerschaftsabbrüche

Während die #USA zu einem Land werden, in dem Leute einfach verschwinden, in dem sie ohne Anklage und Gerichtsprozesse eingesperrt werden, machen #CDU / #CSU, #SPD, #FDP und #Grüne weiter mit ihrer pro-USA-Außenpolitik.

Aber Autoritarismus in Deuzschland finden sie ja auch ganz dufte, siehe #Gaza-Proteste, eigesperrte Klimaaktivisten und die Entmachtung der Arbeiterklasse (= Sozialstaat zerstören) ihren reichen Buddies mehr Ausbeutung zu ermöglichen.

https://x.com/ChrisMurphyCT/status/1899579959363989681

#Klassismus #Armut
#fdp #Grüne #cdu #spd #usa #csu #gaza #klassismus #armut

Hmmm, 2/3 der Kommentare drehen sich um die #fdp, erstaunlich, wo die doch weder in der alten, noch in der neuen Regierung eine Rolle spielen. Und klar werden die oppositionellen Parteien Kritik an der Finanzierung, Migrations- und Klimapolitik üben. Was denn sonst? Jeder verkauft seine Haut so teuer wie möglich. Mal sehen, wie sich die @GrueneBundestag am Verhandlungstisch benehmen.
#fdp @Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

#fdp

Tagesschau schreibt:

"Wer übernimmt den FDP-Chefposten von Lindner? Strack-Zimmermann lehnt diesen jedenfalls ab. Sie ist der Meinung: Das sollte jemand "junges, frisches" übernehmen. Für den Vorsitz wird auch ihr älterer Parteikollege Kubicki gehandelt."

FDP-Wahlwerbespruch: "Konsequenz hat ein Gesicht".

öhm. Ja. Soviel dazu.
#fdp

Ich finde bei aller #Sorge über den #Rechtsruck & die #Gesamtsituation fällt eine Sache gerade zu sehr unter den Tisch:

Die #FDP war in #Deutschland Teil der @Bundesregierung , hat dann ohne jede Not #Neuwahlen erzwungen, und sich selbst so final aus dem @bundestag gekickt. 💪🍾

Feiert auch mal die kleinen Feste. 😊
#fdp #deutschland #Neuwahlen #sorge #rechtsruck #gesamtsituation @Bundesregierung @Deutscher Bundestag

Wissing weist Kritik an geplantem Sondervermögen zurück

#Bahn #EVG #FDP #Gewerkschaft #Infrastruktur #Politik #SPD #Schienennetz #Sondervermögen #Union #Verkehrspolitik #VolkerWissing

https://bahnblogstelle.com/229264/wissing-weist-kritik-an-geplantem-sondervermoegen-zurueck/

Wissing weist Kritik an geplantem Sondervermögen zurück

Im Bereich Infrastruktur gibt es große Finanzlücken. Nach Angaben des bisherigen Ressortchefs im Verkehrsministerium müssten diese zeitnah und verlässlich geschlossen werden.
bahnblogstelle.com
#Gewerkschaft #fdp #bahn #spd #politik #union #infrastruktur #verkehrspolitik #evg #schienennetz #VolkerWissing #sondervermogen

Boa .. 🙄

Und wieso überall immer noch stehen muss "die #FDP findet dies, die FDP sagt dazu jenes".

Ich hoffe dieser Spam hat sich bald überholt in den #Medien.

Besonders unangenehm zu sein, heißt nicht auch nur minimal relevant zu sein.

.
#fdp #medien

Finanzpläne: Grüne und FDP kritisieren Vorgehen von Union und SPD

Mehrere Hundert Milliarden Euro wollen die Union und SPD an Schulden aufnehmen. Um das Paket zügig im alten Bundestag verabschieden zu können, brauchen sie die Grünen oder die FDP. Doch die sind mit dem Vorgehen nicht einverstanden.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/finanzpaket-kritik-gruene-fdp-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bündnis90DieGrünen #FDP #AfD

Finanzpläne: Grüne und FDP kritisieren Vorgehen von Union und SPD

tagesschau.de
#fdp #afd #Bündnis90DieGrünen

"Linke Mitte" ist so wischiwaschi ohne Haltung.Und das genau zeichnet die #SPD spätestens seit Schröder aus & genau deshalb ist sie keine Volks- geschweige denn Arbeiterpartei mehr.Wer sich in der "Mitte" wähnt hat keine Haltung. Wenn man mit vielen Menschen redet, dann sind sie für Linke Themen,begreifen es selbst aber nicht. Dumm?In der Vergangenheit links sein zu negativ geframed? Egal,die SPD braucht Haltung oder geht den Weg der #FDP eine Partei die Kern & Haltung verkauft hat
#fdp #spd

Erst #Lanz mit #Kubicki, jetzt ihr mit #Lindner: Das nennt man #FDP herbeischreiben.

Ich bin nicht sicher, ob diese #Effektheischerei gerade jetzt wirklich der richtige Zeitpunkt ist...
#fdp #lindner #lanz #kubicki #effektheischerei

Hat sich die #SPD nach ihrem letzten #Wahlsieg hingestellt und groß verkündet, dass ihr #Deutschland jetzt persönlich gehört ? Nein.

Haben SPD & #Grüne der #FDP eine Kapitulationsurkunde statt eines Koalitionsvertrag vorgelegt ? Nein.

Haben SPD & Grüne im #Bundestag die staatliche Finanzierung rechter Strukturen thematisiert ? Nein. Nicht mal als es durch diese dann Straßenblockaden & Tote gab.

Weil sie an #Ausgleich & #Kompromiss glauben !

#CDU / #CSU sind weder demokratisch, noch "Mitte".
#fdp #Grüne #cdu #spd #csu #bundestag #deutschland #WahlSieg #Ausgleich #Kompromiss

Manche Abgeordnete brauchen gar nicht so viel Zeit, um die Fehler aus ihrer Sicht zu benennen. Sie kritisieren vor allem, dass die #FDP in der Ampel-Regierung immer wieder in die Oppositionsrolle gefallen sei. "Das ist nicht zielführend gewesen". Denn das, was bei den Menschen hängengeblieben sei, sei der Streit und die Unsicherheit, "die dadurch geschürt worden ist". Auch andere FDP-Politiker sehen das heute als falsch an. "Das darf uns in Zukunft nicht mehr passieren"

#Blitzmerker
#fdp #Blitzmerker

Na, hoffentlich machen die #neos nicht auf #fdp und lassen die Koalition per DDay platzen und verehren #musk und #milei .
#musk #fdp #milei #neos

Nach der gleichen Logik wie jetzt die Union die Wahlrechtsreform kritisiert, könnte man auch die 5% Hürde kritisieren. Mit #BSW, #FDP und den sonstigen Parteien sind ungefähr 10 bis 12 Mio. Stimmen nicht in die Urne, sondern in die Tonne gewandert.
#fdp #BSW

Letzte Fraktionssitzung der FDP: Zwischen Wehmut und Zweckoptimismus

Es war ein denkwürdiger Tag für die FDP im Bundestag. Nach der verlorenen Wahl haben sich die Abgeordneten zu ihrer vermutlich letzten Fraktionssitzung getroffen. Nun geht es um ein Leben nach dem Parlament.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-fraktion-nach-wahlverlust-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#FDP #Bundestagswahl2025

Letzte Fraktionssitzung der FDP: Zwischen Wehmut und Zweckoptimismus

tagesschau.de
#fdp #Bundestagswahl2025

Die Linke steigt auch in den Umfragen für die Wahl in Hamburg am 2.3.: Von 5% am 15.1. auf 10% am 20.2. 😀👍 (fdp bei 3% 😉)
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/hamburg.htm

#hamburg #HHWahl #linke #hh2202 #hh #fdp #dielinke

Sonntagsfrage zur Bürgerschaftswahl Hamburg

Übersicht über aktuelle und frühere Wahlumfragen zur Bürgerschaftswahl in Hamburg
Wahlrecht.de
#fdp #hamburg #linke #dielinke #hhwahl #hh #hh2202

Wie gut, das wir noch nicht auf E-Fuels angewiesen sind, wie gerne von der #FDP gewünscht...
https://www.golem.de/news/haru-oni-was-aus-der-e-fuels-produktion-in-chile-wurde-2502-193279.html
#fdp

ok, dass die @watch_union das macht war erwartbar, dass ihr das bei der nächsten Wahl nicht hilft, werden sie erfahren, wenn aber die #SPD diesen Politikstil mitträgt, sollte sie sich das Ausräumen bei der #fdp gut einprägen, dann ist 2029 Schluß mit der Tante #SPD❗️🙄🤦‍♂️
#fdp #spd @watch_union

+++ #Großspendenticker +++

Die #FDP hat am Tag nach der Bundestagswahl 141.997 Euro von der MMI Leisure & Capital Management GmbH erhalten. Hinter dem Beteiligungsunternehmen steht Ingo Hillen, Vorstandschef des Online-Brokers Sino AG. 🧵
Screenshot von bundestag.de mit den Angaben zur Großspende aus dem Post
#fdp #großspendenticker

Die #CDU hat über eine Million Wähler an die AfD verloren.

Die #FDP hat 890.000 Wähler an die AfD verloren.

Und die #SPD 720.000 Stimmen an die AfD verloren.

Und alle 3 haben AfD Sprech einstudiert und so Wahlkampf für die AfD gemacht
#fdp #cdu #spd

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