Das Jacobin hat in einem Artikel ganz genau erklärt, warum die #Ampel was wie in die #Antisemitismusresolution reingeschrieben hat. Daraus wird zu 100% klar, dass es extremer Angriff auf die Demokratie ist und hier einen autoritären Staat aufbauen wollen, bei dem sie Kritiker ausschalten und wegsperren können.

https://jacobin.de/artikel/antisemitismus-resolution-bundestag-verfassung-ampel-union-afd

Das ist rechtsextreme Politik von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.

#Linke und #BSW machen nicht mit.

#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Rassismus

"Die vom Bundestag verabschiedete #AntisemitismusResolution ist nicht geeignet, um jüdisches Leben zu schützen. Sie ist vor allem dazu geeignet, um den deutschen Staat autoritärer und repressiver zu machen.

[...]

Sonderlob erhielt der Antrag von Beatrix von #Storch (#AfD). Storch sah in diesem Entwurf alle Thesen ihrer Partei bestätigt und verwirklicht."

https://jacobin.de/artikel/antisemitismus-resolution-bundestag-verfassung-ampel-union-afd

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#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Genozid #Rechtsextremismus #Rassismus #Ampel #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU

"2023 stellte die #Ampel einen Rekord für Rüstungexporte auf, dieses Jahr könnte er erneut übertroffen werden. Die Waffen gehen auch an Länder wie #SaudiArabien, #Katar oder die #Türkei und zeigen, dass man es mit der Islamismus-Bekämpfung doch nicht so wichtig nimmt, wenn es einem geopolitisch in den Kram passt."

https://jacobin.de/artikel/feminismus-aussenpolitik-annalena-baerbock-kristina-lunz-centre-for-feminist-foreign-policy

#Imperialismus #Neokolonialismus #Rassismus #Klassismus #Sexismus #Feminismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Baerbock #Grüne #SPD #FDP

"Der Bundestag würde sich mit dieser Resolution nicht mit #Israel solidarisieren, sondern nur mit dem Teil des Landes, der durch #Netanjahu, #BenGvir & #Smotrich repräsentiert wird.
Noch schlimmer: Die Resolution [...]würde auch Jüdinnen/Juden im Namen einer selbstgerechten dt. Staatsräson allein mit dem Israel identifizieren, gegen das zugleich Hundertausende in Tel Aviv, Haifa & Jerusalem auf die Straße gehen."

https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-resolution-bundestag-israel-meinung-100.html

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#Antisemitismus #Ampel #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU

"Auch die Angst, von der Bild-Zeitung als Antisemit und Israelhasser diffamiert zu werden, wirkt in der Politik bis in die höchsten Ränge."

https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-resolution-bundestag-israel-meinung-100.html

Jede #Gewerkschaft hat die komplette bürgerliche Medienlandschaft inkl. #ÖRR & Arbeitgeberlobbies gegen sich & neoliberale Politiker/innen mit 11.227,20€ Gehalt für gute Anwälte sind zu feige, sich nur mit der #HaltDieFresseBild anzulegen. 🤡

#Antisemitismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Ampel #SPD #Grüne #FDP #Gewerkschaften

Pressekonferenz: Massive Kritik von Wissenschaftlern und Juristen an der geplanten Resolution des Bundestages zum "Schutz jüdischen Lebens"

https://youtube.com/watch?v=TkM4-g5bKr8

Mit:
- Barbara Stollberg-Rilinger
- Susan Neiman
- Matthias Goldmann
- Wolfgang Kaleck

Es wird auch darauf eingegangen, dass die #Ampel mit der Resolution Verfassungsrecht brechen will und die Demokratie angreift.

#Antisemitismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Rechtsextrremismus #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU #Scholz #Baerbock

Antisemitismus

» #Ampel|koalition und #Union versuchen, die notwendige Diskussion über eine Abgrenzung von #Antisemitismus und Kritik an #israel|ischer Politik abzuschneiden.

Die Solidarität mit Israel kann und darf nicht bedingungslos sein, die der BT-Resolution zugrundeliegende #IHRA-Definition ist nicht das Maß aller Dinge – und Netanjahu, Ben Gvir und Smotrich erst recht nicht.

Solidarität und Schutz, die ernst gemeint sind, sehen anders aus!

https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-resolution-bundestag-israel-meinung-100.html

Die #Ampel hat mit Unterstützung von #CDU / #CSU eine Resolution verabschiedet, die ein Angriff auf die Meinungs-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit ist und zieht als Begründung dafür eine von Deutschland gefälschte #Antisemitismus-Definition und rassistische Stereotype heran.

Begleitet von #Propaganda, die sich als #Journalismus getarnt, wie hier bei @spiegelnews.

#StarkWatzinger ist immer noch im Amt.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ampelfraktionen-und-union-einigen-sich-auf-resolution-gegen-antisemitismus-a-7ab67476-a762-410a-a8cb-67e2c2601168

#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #SPD #Grüne #FDP

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