Das Jacobin hat in einem Artikel ganz genau erklärt, warum die #Ampel was wie in die #Antisemitismusresolution reingeschrieben hat. Daraus wird zu 100% klar, dass es extremer Angriff auf die Demokratie ist und hier einen autoritären Staat aufbauen wollen, bei dem sie Kritiker ausschalten und wegsperren können.
https://jacobin.de/artikel/antisemitismus-resolution-bundestag-verfassung-ampel-union-afd
Das ist rechtsextreme Politik von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.
#Linke und #BSW machen nicht mit.
#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Rassismus
https://jacobin.de/artikel/antisemitismus-resolution-bundestag-verfassung-ampel-union-afd
Das ist rechtsextreme Politik von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.
#Linke und #BSW machen nicht mit.
#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Rassismus
Mit der Antisemitismus-Resolution schafft sich der Staat eine Schattenverfassung
Die vom Bundestag verabschiedete Antisemitismus-Resolution ist nicht geeignet, um jüdisches Leben zu schützen. Sie ist vor allem dazu geeignet, um den deutschen Staat autoritärer und repressiver zu machen.JACOBIN Magazin
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