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Beiträge, die mit csu getaggt sind
Kretschmer fordert mehrere Ministerposten für den Osten
Bei der Bundestagswahl waren die ostdeutschen Flächenländer blau gefärbt. Gibt es bald den ersten AfD-Regierungschef? Was der sächsische Ministerpräsident Schwarz-Rot als Gegenrezept vorschlägt.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
#Freiheitsdienst #Grüne #Merz #CDU #CSU #SPD #Depression #NotJustSad #Hegseth #Signal #Hamas #Gaza #Proteste #Türkei #Erdoğan #İmamoğlu #RWEssen
https://taz.de/Merz-Trump-Erdoan-und-Depressionen/!6076161&s=K%C3%BCppersbusch/
Merz, Trump, Erdoğan und Depressionen: Ein dreckiges Dutzend
Merz schmäht den Begriff GroKo, Seehofer kehrt zurück, ein Journalist wird aus Versehen in Kriegspläne der US-Regierung eingeweiht. Wird's schlimmer?Friedrich Küppersbusch (taz)
an Diffamierungen, Halbwahrheiten und glatten Unwahrheiten verbreiten,
ist in einem Vergrößerungsglas,
was auch #AfD #CSU Bauernverbände,
BILD Focus und etliche andere
(mit graduellen Abstufungen)
seit Jahren gegen #Habeck und andere #Gruene
bzw. gegen ihre (oder ähnliche) Positionen verbreiten
-- Hier 1 aufgedecktes Beispiel von Vielen:
https://taz.de/Falschmeldung-der-Bild-Zeitung/!5918458/ #Heizungsgesetz #Wärmepumpen #Fernwärme #Holz #Erneuerbare #Energiewende #Klimaschutz
Falschmeldung der „Bild“-Zeitung: Habeck kostet uns keine Billion
Kosten die Pläne des grünen Vizekanzlers zum Austausch alter Heizungen 1.000 Milliarden Euro, wie die Boulevard-Zeitung behauptet? Ein Faktencheck.Tobias Schulze (taz)
Einfach nur traurig. Auf in eiskalte vier Jahre in denen Grundrechte beschnitten werden und #Arme und #Armutsgefährdete noch mehr hungern.
https://www.derstandard.at/story/3000000262763/deutschland-will-spitzel-software-von-palantir-flaechendeckend-einsetzen
"In DE will man trotz dieser Bedenken die #Polizei bundesweit mit Software des [...] #Palantir ausstatten.
[...]
Damit #Bayern die Software überhaupt einsetzen darf, wurde das Polizeiaufgabengesetz geändert [...]
Aktuell wirbt er für das Konzept der 'Freedom Cities', in denen Unternehmen weitgehend von staatl. Regulierung unbehelligt ihren Geschäften nachgehen können."
🧵 1/2
#Rechtsextremismus
Deutschland will Spitzel-Software von Palantir flächendeckend einsetzen
Die Polizei soll bundesweit mit den US-Spionageprogrammen ausgestattet werden. Hinter der Firma steckt mit Peter Thiel ein erklärter Gegner der DemokratieDER STANDARD
Die #CSU-ler argumentieren wirr: einerseits mische sich der Bund in Länderaufgaben ein, andererseits soll er es voll zahlen?
Der Konstruktionsfehler Abo-only wird dagegen nicht angesprochen.
Den ländlichen Raum auto-only zu erklären, ist unsozial. ȻꞨU
And, trust me, it's a tough question. Can't share my dozens of links here but I found one (from Canada) who gives outsiders a pretty good oversight.
What speaks for the fascist path is the deep contempt of the CDU/ CSU for the #RuleOfLaw.
On the other hand, they respect parliamentary tradition.
https://canadiandimension.com/articles/view/weidel-and-the-white-house-won-the-federal-elections-in-germany
🤔
Weidel and the White House won the federal elections in Germany
The real winners of the German election are the hard-right leader Alice Weidel and her White House friends, Elon Musk, J.D. Vance and Donald Trump.canadiandimension.com
Kretschmer für schwarz-rotes 100-Tage-Sofortprogramm
Die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD starten in die entscheidende Phase. Der sächsische Ministerpräsident verlangt angesichts einer desolaten Wirtschaftslage schnelle Veränderungen.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Aber DIE GLEICHE SCHEIßE, also böse #Ideologie gegen gute rechte #Wahrheit, wird auch von unserer netten #Regierungspartei #CDU / #CSU gepusht.
Vielleicht wird das in #Deutschland alles etwas "moderater" umgesetzt werden, aber umgesetzt wird es nonetheless.
#Trump ist für unsere #Konserven noch immer 1 #Vorbild.
https://apnews.com/article/trump-smithsonian-executive-order-improper-ideology-558ebfab722f603e94e02a1a4b06ed4d
🤠
Trump order on Smithsonian targets programs with 'improper ideology'
President Donald Trump has signed an executive order on the Smithsonian Institution that targets funding to programs that contain what he calls “divisive narratives” and “improper ideology.Darlene Superville (AP News)
Keine #Klimaschutzmilliarden für #Atomprojekte! | #WeAct:
#CDU und #CSU wollen wieder zurück zur #Atomenergie – ein #klimaschädlicher, gefährlicher Irrweg. Statt die #Energiewende konsequent voranzutreiben und einen zügigen Ausbau der erneuerbaren Energien sicherzustellen, plant die mutmaßliche neue Regierungskoalition massive Investitionen in #Forschung zur #Kernfusion.
https://weact.campact.de/petitions/keine-klimaschutzmilliarden-fur-atomprojekte-1
Das ganze würde auch anders umsetzbar und dennoch modern und funktional sein.
Doch ein netter kleiner überbehördlicher Datenaustausch bei gleichzeitiger intranzparenz und gläsernem Bürger. Der feuchte Traum faschistoider Kleingeister.
#union #csu #cdu #spd #datenschutz #fail
Dabei sind das nur die "#Kompromisse" zwischen #CDU / #CSU & #SPD .
😬
- psychisch von der krassen Gesamtsituation belastet sein
- keinen Deutschen Pass haben
- Deutschen Pass haben, aber die falsche Hautfarbe
- arbeitslos werden
- ohne eigenes Zutun in intransparenten Vorgängen als "Extremist" definiert werden
- für Menschenrechte eintreten
- für Datenschutz eintreten
- gegen Faschismus demonstrieren
...
• wer soll dann noch die #arbeit in #deutschland machen?
wer? was kommt als nächstes?
finger weg vom #grundgesetz !
cc
@amnesty_digital_de @humanrightswatch @georgrestle #noafd
#SPD #CDU #CSU #Koalitionsvertrag
Beschäftigte brauchen Entlastung und Schutz. Die Rettung der Wirtschaft darf nicht auf dem Rücken derer stattfinden, die sie jeden Tag am Laufen halten.
#DGB #Gewerkschaft #StarkMitUns #Rente #Feiertag #CDU #CSU
Sie werden Dank #CDU #CSU & #SPD die Hölle durchmachen und Einige werden sich auch das Leben nehmen.
Dammit @DGBNiedersachsen (als Gewerkschafts - Fediverse - Vertreterin) tut irgendwas.
Macht Krach. Macht die SPD zur Schnecke.
Wie kann #YasminFahimi unter diesen Umständen überhaupt noch Parteimitglied bleiben ?
Die #KleiKo ( #CDU #CSU #SPD ) will jetzt nur noch #DatenNUTZUNG.
Und sie will die #Daten zentral an den Meistbietenden verscheuern. Auch die von den Firmen die ihr betreut.
Wir werden alle noch soo kotzen.
Victor-Donald #Merz und seine Disruptor-Truppe ist ein kompletter Alptraum.
#cdU #csU #Rechtsrutsch
https://europeelects.eu/germany/
Germany - Europe Elects
National Parliament Composition National Poll Average This poll average is the result of a smoothing cubic spline fitted to our dataset of all national polls collected in Germany.…Europe Elects
Da muss sich heutzutage keiner der werten Herren auch nur im geringsten auf den Schlips getreten fühlen. #csu
#politik #politiker #zeitgeschichte #news #kult #nockerberg #Fastenpredigt #usa #munich #korruption #news #video #aktuell #welt #politics #worldpolitics
Und nie vergessen: Trumps Herrschaftsstil ist für #CDU und #CSU ein Vorbild. Was er tut, wollen sie in #Deutschland auch: ein kaputter Staat, Macht und Reichtum für sich und eine Bevölkerung, die durch Armut, Krankheit und Spaltung ohnmächtig gehalten wird.
#cdu #csu #spd #vorratsdatenspeicherung
Vorausgegangen waren breite Proteste von Umwelt- und Tierschützern gegen Felßner, die gestern in lautstarken Protesten auf seinem Gelände durch „Animal Rebellion“ gipfelten.
#Söder braucht jetzt einen neuen Kandidaten.
#CSU
https://www.br.de/nachrichten/bayern/aktivisten-protestieren-auf-hof-von-guenther-felssner-csu-politiker-empoert,UgNg8tp
Aktivisten protestieren auf Hof von Günther Felßner – CSU-Politiker empört
Tierrechtsaktivisten haben auf dem Hof des bayerischen Bauernverbandspräsidenten Felßner gegen seine mögliche Ernennung zum Bundeslandwirtschaftsminister protestiert. Die Polizei ermittelt wegen Hausfriedensbruch, Felßner selbst ist empört.Karin Goeckel (BR24)
#Gleichheit vor dem Gesetz, #BürgerRechte, #Einspruchsmöglichkeiten, #Transparenz - das existiert alles innerhalb der polizeilichen #Totalüberwachung nicht.
https://www.brookings.edu/articles/police-surveillance-and-facial-recognition-why-data-privacy-is-an-imperative-for-communities-of-color/
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Police surveillance and facial recognition: Why data privacy is imperative for communities of color
Dr. Nicol Turner Lee and Caitlin Chin make a case for stronger federal privacy protections to mitigate high risks associated with the development and procurement of surveillance technologies which disproportionately impact marginalized populations.Brookings
Mit seinem jüngsten #Palantir (#BundesVeRA) - Vorstoß hat der #Bundesrat einen RECHTSWIDRIGEN Vorschlag in #Deutschland gemacht.
Gut, #CDU / #CSU scheißen inzwischen ganz offen auf den #Rechtsstaat .. aber der Bundesrat ??!
The Fuck.
https://police-it.net/das-versteckte-risiko-wie-bundes-vera-und-inpol-unsere-datenschutzrechte-untergraben-i
.
Das versteckte Risiko: Wie Bundes-VeRA und INPOL unsere Datenschutzrechte untergraben - Police-IT
Risiken und rechtliche Bedenken i.Z. mit dem Datenanalysesystem von Palantir und seiner Nutzung für Daten aus INPOL, die nicht gekennzeichnet sindAbbe (Police-IT)
#BVerfG #Solidaritätszuschlag #fdP #cdU #csU #SPD #KleiKo
https://taz.de/Staatshaushalt/!6074727/
Staatshaushalt: Reichen-Soli droht das Aus
Am Mittwoch verkündet das Bundesverfassungsgericht, ob der Solidaritätszuschlag bleibt. Vergangenes Jahr nahm der Staat darüber 12 Milliarden Euro ein.Anja Krüger (taz)
Sowas nennt sich #Wählerauftrag.
1. #Verschwörung
2. Verbreitung von #Unwahrheiten
3. #Zukunftsverhinderung
4. Tragen von #Scheuklappen im allgemeinen Politikverkehr
5. #Infiltration durch Nutzung von Bierstubensprache anstelle von Deutsch
#LetzteGeneration #Terroristen
Wie sich die Zeiten doch ähneln!