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Beiträge, die mit scholz getaggt sind
Antragsberechtigt ist nicht nur der Bundestag.
Noch-Kanzler #Scholz und sein grüner Vize #Habeck könnten als Bundesregierung den Antrag noch heute Nachmittag auch ganz ohne Parlamentsbeschluss stellen.
Von Scholz erwarte ich gar nichts, aber #TeamRobert... ist eben auch #TeamKünast, und will es sich mit dem neuen Cancler nicht ver- #Merz-en.
#habeck4kanzler? #habeck4vizekanzler!
https://www.timesofisrael.com/germanys-scholz-urges-calm-from-party-leaders-after-coalition-collapse/
"German premier, who fired finance minister, triggering upheaval, faces calls for an election in January rather than March; could see challenge from within own party"
#Germany #Scholz #election #press
🔗 https://wp.me/p9KpFA-3Vs3
#Știri #Franța #Germania #Olanda
Scholz, Macron dar și alți lideri marcanți condamnă atacarea suporterilor israelieni la Amsterdam: Oricine îi atacă pe evrei ne atacă pe noi toți
Reacții în lanț ale unor lideri de stat și nu numai, după atacurile violente asupra suporterilor israelieni care s-au aflat la Amsterdam, joi seara pentruCosmina Fernoagă (G4media)
https://youtube.com/watch?v=TkM4-g5bKr8
Mit:
- Barbara Stollberg-Rilinger
- Susan Neiman
- Matthias Goldmann
- Wolfgang Kaleck
Es wird auch darauf eingegangen, dass die #Ampel mit der Resolution Verfassungsrecht brechen will und die Demokratie angreift.
#Antisemitismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Rechtsextrremismus #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU #Scholz #Baerbock
- YouTube
Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.youtube.com
https://unric.org/de/sonderberichterstatterin-sieht-vernuenftige-gruende-fuer-annahme-des-voelkermordes-in-gaza/
Kanzler #Scholz sichert Israel deutsche Solidarität zu
https://www.tagesschau.de/inland/hamas-ueberfall-gedenken-scholz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
Komm, komm. Ist Völkermord wirklich so schlimm?
#palestine
Kanzler Scholz sichert Israel deutsche Solidarität zu
Die Anteilnahme ein Jahr nach dem Hamas-Massaker ist auch in Deutschland groß. Kanzler Scholz sicherte Israel Unterstützung zu - ebenso tat dies Außenministerin Baerbock. Die Polizei sichert Kundgebungen mit einem Großaufgebot ab.tagesschau.de
Politisch hat die Resolution keinerlei bindende Wirkung... Trotzdem sorgt die Initiative für Aufsehen.
Dass ein Regierungschef persönlich in einem Antrag des Parlaments zu etwas aufgefordert wird, gilt als ungewöhnlich.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-parlament-scholz-leopard-101.html
#MeinePanzer
"Leopard 2": EU-Parlament macht Druck auf Scholz
Das EU-Parlament hat den Druck auf Kanzler Scholz erhöht. Die Mehrheit der Abgeordneten forderte Scholz auf, Lieferungen von "Leopard"-Panzern an die Ukraine zu ermöglichen. Der Beschluss gilt gleich mehrfach als außergewöhnlich. Von H. Schmidt.tagesschau (tagesschau.de)