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Beiträge, die mit CDU getaggt sind
#CDU #Merz #FriedrichMerz
Kretschmer fordert mehrere Ministerposten für den Osten
Bei der Bundestagswahl waren die ostdeutschen Flächenländer blau gefärbt. Gibt es bald den ersten AfD-Regierungschef? Was der sächsische Ministerpräsident Schwarz-Rot als Gegenrezept vorschlägt.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
#Freiheitsdienst #Grüne #Merz #CDU #CSU #SPD #Depression #NotJustSad #Hegseth #Signal #Hamas #Gaza #Proteste #Türkei #Erdoğan #İmamoğlu #RWEssen
https://taz.de/Merz-Trump-Erdoan-und-Depressionen/!6076161&s=K%C3%BCppersbusch/
Merz, Trump, Erdoğan und Depressionen: Ein dreckiges Dutzend
Merz schmäht den Begriff GroKo, Seehofer kehrt zurück, ein Journalist wird aus Versehen in Kriegspläne der US-Regierung eingeweiht. Wird's schlimmer?Friedrich Küppersbusch (taz)
Man kann mal zu schnell fahren. Fehler passieren. Aber dann steht man dazu und lernt es besser zu machen. Aber man schickt nicht seinen Anwalt los. #Laschet #CDU
In einem Land, in dem eine überwältigende Mehrheit hofft, dass die Vergangenheit bitte wieder kommt und so wählt, ist es tatsächlich Mut, den es braucht. Ein Politiker oder eine Politikerin, die eine Politik für die Zukunft unserer Gesellschaft macht, wird spätestens bei der nächsten Wahl vom Wähler bestraft... oder vorher von den Medien zerfleischt.
#cdu
Nur wer Angst hat, reagiert so. Im realen Leben wahrscheinlich klein und ohne Eier.
#noafd #Faschismus #Rechtsextremismus #Hass
Der angekündigte Abgang des grünen Erfolgsgaranten Kretschmann verleiht den Christdemokraten in Baden-Württemberg Flügel. Der junge Manuel Hagel soll die ehemalige Hochburg der CDU zurückerobern. Schafft er das?
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/baden-wuerttemberg-cdu-hagel-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#BadenWürttemberg #CDU
Landtagswahl 2026: CDU-Landeschef Hagel will grüne Ära in BW beenden und Kretschmann beerben
Der angekündigte Abgang des grünen Erfolgsgaranten Winfried Kretschmann verleiht den Christdemokraten Flügel. Der junge Manuel Hagel soll die CDU BW wieder an ihren angestammten Platz bringen: In die Regierungszentrale. Schafft er das?SWR Aktuell
Einfach nur traurig. Auf in eiskalte vier Jahre in denen Grundrechte beschnitten werden und #Arme und #Armutsgefährdete noch mehr hungern.
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2025/03/zurueck-zur-hinterzimmerpolitik-cdu-will-informationsfreiheitsgesetz-abschaffen-ein-kommentar-620852
Zurück zur Hinterzimmerpolitik: CDU will Informationsfreiheitsgesetz abschaffen – ein Kommentar · Leipziger Zeitung
Wenn man den einleitenden Satz im Arbeitspapier der Arbeitsgruppe 9 „Bürokratierückbau, Staatsmodernisierung, Moderne Justiz“ bei denThomas Köhler (LZ Medien GmbH | Leipziger Zeitung)
Nun ja, auf jeden Fall würde er gerne die #Sanktionen gegen #Russland lockern.
https://www.rnd.de/politik/russland-sanktionen-kretschmer-kritisiert-kategorisches-nein-zu-lockerungen-TKY4KYYLPNLRBP24DFZ2LYEPUE.html
Russland-Sanktionen: Kretschmer kritisiert kategorisches Nein zu Lockerungen
Eine Lockerung der Russland-Sanktionen würde der scheidende SPD-Kanzler Scholz für einen „schweren Fehler“ halten. CDU-Vize Michael Kretschmer sieht das anders. Für ihn ist diese kategorische Ablehnung „völlig aus der Zeit gefallen“.RedaktionsNetzwerk Deutschland
#digitalpolitik #cdu #cdu #spd #politik
https://www.derstandard.at/story/3000000262763/deutschland-will-spitzel-software-von-palantir-flaechendeckend-einsetzen
"In DE will man trotz dieser Bedenken die #Polizei bundesweit mit Software des [...] #Palantir ausstatten.
[...]
Damit #Bayern die Software überhaupt einsetzen darf, wurde das Polizeiaufgabengesetz geändert [...]
Aktuell wirbt er für das Konzept der 'Freedom Cities', in denen Unternehmen weitgehend von staatl. Regulierung unbehelligt ihren Geschäften nachgehen können."
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#Rechtsextremismus
Deutschland will Spitzel-Software von Palantir flächendeckend einsetzen
Die Polizei soll bundesweit mit den US-Spionageprogrammen ausgestattet werden. Hinter der Firma steckt mit Peter Thiel ein erklärter Gegner der DemokratieDER STANDARD
Wenn man den einleitenden Satz im Arbeitspapier der Arbeitsgruppe 9 „Bürokratierückbau, Staatsmodernisierung, Moderne Justiz“ bei den
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2025/03/zurueck-zur-hinterzimmerpolitik-cdu-will-informationsfreiheitsgesetz-abschaffen-ein-kommentar-620852
Im Falle der #CDU also beides.
And, trust me, it's a tough question. Can't share my dozens of links here but I found one (from Canada) who gives outsiders a pretty good oversight.
What speaks for the fascist path is the deep contempt of the CDU/ CSU for the #RuleOfLaw.
On the other hand, they respect parliamentary tradition.
https://canadiandimension.com/articles/view/weidel-and-the-white-house-won-the-federal-elections-in-germany
🤔
Weidel and the White House won the federal elections in Germany
The real winners of the German election are the hard-right leader Alice Weidel and her White House friends, Elon Musk, J.D. Vance and Donald Trump.canadiandimension.com
Kretschmer für schwarz-rotes 100-Tage-Sofortprogramm
Die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD starten in die entscheidende Phase. Der sächsische Ministerpräsident verlangt angesichts einer desolaten Wirtschaftslage schnelle Veränderungen.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Das werden wieder 4 Jahre ohne jede Spur von #Sozialdemokratie .
Sind halt die EXAKT gleichen Formulierungen wie bei der #Fascho - #Trump - #Junta.
Die Ergebnisse werden dann auch ziemlich ähnlich sein.
https://meetingpoint-brandenburg.de/neuigkeiten/artikel/185895-cdu-jahresauftakt-wieder-gesunden-menschenverstand-einsetzen
.
CDU-Jahresauftakt: "Wieder gesunden Menschenverstand einsetzen"
Zum Jahresauftakt 2025 hatte der CDU-Kreisverband Brandenburg am Sonntag in die Turbine eingeladen. Besonders begrüßter Gast war Dr. Saskia Ludwig, die Wahlkreiskandidatin für die kommende Bundestagswahl.meetingpoint-brandenburg.de
Aber DIE GLEICHE SCHEIßE, also böse #Ideologie gegen gute rechte #Wahrheit, wird auch von unserer netten #Regierungspartei #CDU / #CSU gepusht.
Vielleicht wird das in #Deutschland alles etwas "moderater" umgesetzt werden, aber umgesetzt wird es nonetheless.
#Trump ist für unsere #Konserven noch immer 1 #Vorbild.
https://apnews.com/article/trump-smithsonian-executive-order-improper-ideology-558ebfab722f603e94e02a1a4b06ed4d
🤠
Trump order on Smithsonian targets programs with 'improper ideology'
President Donald Trump has signed an executive order on the Smithsonian Institution that targets funding to programs that contain what he calls “divisive narratives” and “improper ideology.Darlene Superville (AP News)
> in den Abbau von Rechtsstaatlichkeit: Geflüchtete werden
> entrechtet und abgeschottet, Sicherheitsbefugnisse werden
> ausgeweitet, die kritische Zivilgesellschaft wird angegriffen."
Zusammengefasst ist das der Inhalt des #Sicherheitspaket, das von der #Ampelkoalition verabschiedet wurde. Es kam auf Drängen von #CDU und in Teilen der AfD nach dem Anschlag in #Solingen zustande. #Merz wird sich über alles hinwegsetzen, GG ade.
Keine #Klimaschutzmilliarden für #Atomprojekte! | #WeAct:
#CDU und #CSU wollen wieder zurück zur #Atomenergie – ein #klimaschädlicher, gefährlicher Irrweg. Statt die #Energiewende konsequent voranzutreiben und einen zügigen Ausbau der erneuerbaren Energien sicherzustellen, plant die mutmaßliche neue Regierungskoalition massive Investitionen in #Forschung zur #Kernfusion.
https://weact.campact.de/petitions/keine-klimaschutzmilliarden-fur-atomprojekte-1
Das ganze würde auch anders umsetzbar und dennoch modern und funktional sein.
Doch ein netter kleiner überbehördlicher Datenaustausch bei gleichzeitiger intranzparenz und gläsernem Bürger. Der feuchte Traum faschistoider Kleingeister.
#union #csu #cdu #spd #datenschutz #fail
Dabei sind das nur die "#Kompromisse" zwischen #CDU / #CSU & #SPD .
😬
Der Bock als Gärtner!
Ausgerechmet Amthor dieser Wicht, will "Frag den Staat" abschaffen, jene Institution durch die rausgekommen ist, dass er ein korruptes schwarzbraunes #CDU -Würstchen ist.
https://www.fr.de/politik/philipp-amthors-idee-union-will-informationsfreiheitsgesetz-abschaffen-fragdenstaat-vor-dem-aus-93650474.html?utm_source=_shared
Philipp Amthors Idee? Union will Informationsfreiheitsgesetz abschaffen: FragDenStaat vor dem Aus
Soll FragdenStaat abgeschafft werden? Ein Arbeitspapier aus den Koalitionsverhandlungen legt dies nahe - und es könnte von Philipp Amthor stammen.www.fr.de
Aus denkbaren Gründen: CDU will Informationsfreiheitsgesetz kippen
Die Transparenz des staatlichen Handelns ist die Grundlage demokratischer Prozesse. Das Informationsfreiheitsgesetz spiel hierbei einen entscheidenden Beitrag. Die Unionsparteien wollen dieses nun aber zu Fall bringen.Christian Kahle (WinFuture.de)
#Bahn #Bahnchef #Bahnkonzern #Bahnpolitik #Bahnreform #CDU #DeutscheBahn #Infrastruktur #Reform #RichardLutz #SPD #Sanierung #Union #Verkehrspolitik #Zerschlagung
https://bahnblogstelle.com/230419/deutsche-bahn-kaempft-um-trendwende-konzernchef-lutz-unter-druck/
Deutsche Bahn kämpft um Trendwende – Konzernchef Lutz unter Druck
Die Deutsche Bahn gibt ein schlechtes Bild ab. Die Züge sind unpünktlich wie nie, und die wirtschaftlichen Ziele verfehlt der Konzern erneut. Für den Bahnchef ist die Kehrtwende ein persönliches Anliegen.bahnblogstelle.com