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Beiträge, die mit koalition getaggt sind
SPD-Führung wirbt um Zustimmung zu Schwarz-Rot
Der Koalitionsvertrag steht - aber was sagt die SPD-Basis dazu? Die Parteispitze wirbt in Hannover um Zustimmung. Aber vor allem der Nachwuchs ist skeptisch.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
SPD bereitet Abstimmung über Koalitionsvertrag vor
Anders als bei der Union haben bei der SPD die Mitglieder das letzte Wort über den Koalitionsvertrag. Vor Beginn der Abstimmung wirbt die Parteiführung noch einmal um Zustimmung.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Krankenhäuser und Ärzte fordern Entlastung unter Schwarz-Rot
Union und SPD haben sich für die nächsten Jahre einige Änderungen im Gesundheitswesen vorgenommen. Was Niedersachsens Kliniken und Ärzten daran gefällt – und was sie kritisieren.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
«Starkes Zeichen» - Landrat begrüßt Ja zu Forschungszentrum
Ein neues Bundesforschungszentrum soll klimaneutrales Bauen voranbringen. Union und SPD haben sich zu dem Projekt bekannt. Am Hauptstandort Bautzen freut man sich über das positive Signal.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
In unserem neuen #FAQ zur Asyl- und Migrationspolitik beantworten wir zentrale Fragen zum #Asylrecht, zur GEAS-Reform, zum #Familiennachzug und zur Zulässigkeit von Abschiebungen oder Drittstaatenmodellen – Themen, die sich im #Koalitionsvertrag wiederfinden.
#Asyl #Migration #Koalition #GEAS
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/detail/fluechtlingsschutz-faq-zu-zentralen-migrationspolitischen-vorhaben-der-neuen-bundesregierung
Flüchtlingsschutz: FAQ zu zentralen migrationspolitischen Vorhaben der neuen Bundesregierung
Angesichts der Verschärfungen im Koalitionsvertrag erläutert das FAQ die menschenrechtlichen Grenzen staatlicher Asyl- und Migrationspolitik.Institut für Menschenrechte
Ost-Regierungschefs: Künftige Koalition muss rasch liefern
Noch gibt es viel Skepsis in der Bevölkerung, dass Schwarz-Rot die Dinge zum Besseren ändert. Viel Zeit bleibt Union und SPD nicht, sagen gewichtige CDU-Politiker aus dem Osten.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
CDU, CSU und SPD übernehmen „Verantwortung für Deutschland““
#Koalition #verantwortung #deutschland #schwarwel
https://www.youtube.com/watch?v=fPMg-AVoXco
#Merz #Koalition #Droungen #Sozialstaat #Autoritarismus #Demokratieversagen #Politik #Menschenrechte #Asylrecht #Überwachungsstaat #Palantir #Repression #Demotrationsrecht #Wohlstandsschere #Lohnverzichte #Steuersenkung
- YouTube
Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.www.youtube.com
Welche Chancen Schwarz-Rot für Niedersachsen bietet
Günstigerer Strom, steuerfreie E-Autos, mehr Geld für Investitionen: SPD und CDU in Niedersachsen hoffen auf neue Impulse aus Berlin. Doch nicht alle feiern den Koalitionsvertrag.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Die #AfD wird (in der derzeitigen Lage) KEINE #Koalition mehr mit #CDU / #CSU eingehen.
Sie liegen in den Umfragen vorne & werden #Neuwahlen verlagen wenn der Koa-Vertrag scheitert.
Die #Verhandlungsposition für eine Post - #Klingbeil #SPD war nie besser als jetzt. Fehlt nur noch der parteiinterne #Aufstand.
Weil hofft auf neuen Regierungsstil unter Schwarz-Rot
Das «Hauen und Stechen» soll vorbei sein: Was Niedersachsens Noch-Regierungschef Stephan Weil von Schwarz-Rot erwartet – und woran die Ampel aus seiner Sicht gescheitert ist.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Koalitionsvertrag von Union und SPD: Mehr Rückschritt wagen
Der neue Koalitionsvertrag ist da, auf 144 Seiten versprechen Union und SPD „Verantwortung für Deutschland“ zu übernehmen. Was planen sie genau?Svenja Bergt (taz)
Mit der Einigung auf einen Koalitionsvertrag ist ein großer Schritt zu einer neuen Regierung gemacht. Doch bis zur Kanzlerwahl müssen noch weitere Hürden genommen werden. Wie sieht der Zeitplan aus? Ein Überblick.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalition-einigung-zeitplan-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Union #SPD #Koalition
Schuster: Konsequente Wende in der Migrationspolitik
Sachsens Innenminister zeigt sich zufrieden mit dem Koalitionsvertrag, auf den sich Union und SPD geeinigt haben. Berlin sende damit ein unmissverständliches Signal.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Union und SPD haben den Koalitionsvertrag vorgestellt. Bei der Ressortverteilung gibt es einige Überraschungen. Für die Ministerposten sind einige Namen im Gespräch - unter anderem ein ehemaliger Kanzlerkandidat. Von Moritz Rödle.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl-koalition-minister-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl #Koalition #Ministerien #CDU #CSU #SPD
#koalition #korruption #lobbykratie #plutokratie #grokodesgrauens #spd #cdu #csu #patriarchat
Ostbeauftragter künftig im Finanzministerium
In ihrem Koalitionsvertrag würdigen Union und SPD die Leistungen der Menschen in Ostdeutschland seit 1990. Auch einige politische Pläne für den Osten stecken in dem Papier.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Weil sieht richtige Schwerpunkte im Koalitionsvertrag
Union und SPD haben sich in Berlin auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Niedersachsens Ministerpräsident hält die Einigung für grundsätzlich gut. Der Umgangsstil der Parteien schaffe Vertrauen.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Kretschmer: Rückendeckung für «zweiten Aufbau Ost»
Führende Politiker in Sachsen zeigen sich zufrieden mit dem Koalitionsvertrag, auf den sich Union und SPD geeinigt haben. Kretschmer spricht von einer Zeitenwende.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ruft gemischte Reaktionen aus der Wirtschaft hervor. Während die einen wichtige Impulse loben, mahnen die anderen zu mehr Tempo und Entschlossenheit bei der Umsetzung.
➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/koalitionsvertrag-reaktion-wirtschaft-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Wirtschaft #Koalition #Union #SPD
Der Koalitionsvertrag steht: Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD haben sich geeinigt und wollen künftig gemeinsam regieren. Was sie vorhaben, haben sie auf mehr als 140 Seiten festgehalten. Hier der Vertrag zum Nachlesen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitionsvertrag-166.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalition
Heimatunion fordert Mitgliederentscheid zu Koalitionsvertrag
In der CDU gibt es Kritik an den Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Durchgesickerte Informationen verunsichern manche in der Union. Der Ruf nach einem Mitgliederentscheid wird auch Sachsen laut.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
JU-Landeschefin sieht Koalitionsgespräche kritisch
Die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD sorgen für kritische Diskussionen in beiden Parteien. Die JU Niedersachsen ist besorgt, dass die hohen Schulden die nächste Generation belasten.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Kretschmer fordert Ende des parteipolitischen Taktierens
Die Turbulenzen an den Börsen weltweit setzen Union und SPD bei den Koalitionsverhandlungen im Bund unter Druck. Sachsens Ministerpräsident will eine zügige Einigung.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Cannabis: Lieber dieses Gesetz als ein Verbot
Das Cannabisgesetz ist nicht gut. Die von CDU/CSU verlangte Rückabwicklung des Gesetzes wäre aber noch schlechter. Sebastian Weiermann fordert, dass die Koalition sich die Zeit für eine nüchterne Evaluation nimmt.nd-aktuell.de
Kretschmer fordert mehrere Ministerposten für den Osten
Bei der Bundestagswahl waren die ostdeutschen Flächenländer blau gefärbt. Gibt es bald den ersten AfD-Regierungschef? Was der sächsische Ministerpräsident Schwarz-Rot als Gegenrezept vorschlägt.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Kretschmer für schwarz-rotes 100-Tage-Sofortprogramm
Die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD starten in die entscheidende Phase. Der sächsische Ministerpräsident verlangt angesichts einer desolaten Wirtschaftslage schnelle Veränderungen.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
#Demokratie #Korruption #Deutschland #Europa #SchwarzRot #Koalitionsverhandlung #Koalition #CDU #Union #IFG #Informationsfreiheitsgesetz
#Korruptionswahrnehmungsindex #SPD
#Demokratie #Korruption #Deutschland #Europa #SchwarzRot #Koalitionsverhandlung #Koalition #CDU #Union #IFG #Informationsfreiheitsgesetz
#Korruptionswahrnehmungsindex #SPD
In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD sollen die Arbeitsgruppen heute ihre Ergebnisse abliefern. Auch wenn die erste Phase der Gespräche damit abgeschlossen ist, sind einige kontroverse Fragen weiterhin offen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verhandlungen-koalition-fachgruppen-ergebnisse-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalition #Union #SPD
Bis Montag verhandeln die Arbeitsgruppen von Union und SPD über eine mögliche Koalition. Offenbar gibt es vor allem bei den Finanzen Streit. SPD-Generalsekretär Miersch fordert vor allem Geld für Bildung und E-Autos.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verhandlungen-koalition-union-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalition #Union #SPD
Klimaschutzaktion in Dresden - Politiker bleiben fern
Der Klimaschutz hat im bundesdeutschen Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt. Aktivisten fordern nun, dass dieses Thema bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD eine stärkere Rolle spielt.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Fragt uns doch mal anstatt die selbstverliebten und nur mit viel Geld ausgestatten Hinterzimmer-#Lobby|isten.
P.S.: Noch mehr Milliarden fürs Elektroauto löst kein Verkehrsproblem. Haben die vergangenen 10 Jahre gezeigt. Ehrlich!
Behrens hofft auf schnelle Einigung in Koalitionsverhandlung
Niedersachsens Innenministerin sitzt für die SPD bei den Koalitionsgesprächen im Bund mit am Verhandlungstisch. Dort trifft sie auf mehrere Amtskollegen.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Diese Niedersachsen verhandeln über die neue Koalition
Koalitionspoker in Berlin: Union und SPD beginnen die Detailarbeit für Schwarz-Rot. Welche Politiker aus Niedersachsen dabei sind - und welche Themen sie mitgestalten.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)