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Beiträge, die mit Bundestagswahl getaggt sind
Union und SPD haben den Koalitionsvertrag vorgestellt. Bei der Ressortverteilung gibt es einige Überraschungen. Für die Ministerposten sind einige Namen im Gespräch - unter anderem ein ehemaliger Kanzlerkandidat. Von Moritz Rödle.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl-koalition-minister-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl #Koalition #Ministerien #CDU #CSU #SPD
Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/anschlaege-deutschland-russland-hinweise-100.html
Hier drei Zitate exemplarisch:
"... Vor Bundestags- und #Europawahl gab es mehrere Anschläge in Deutschland. Die ZDF-Sendung Terra X History hat nun mögliche Hinweise für russisches #Täterwissen im Netz gefunden. ..."
&
" ... Demnach war der Mannheimer Messerangriff auf den Islamkritiker Michael Stürzenberger schon vor der Tat gesuchtes Thema. Bereits vier Tage vor dem #Anschlag hat es offenbar Suchanfragen aus #Russland nach einem "Terroranschlag in #Mannheim" gegeben."
&
"... Weitere Suchanfragen aus Putins Reich im Vorfeld der Tat lauteten "Anschlag in Deutschland", "Michael Stürzenberger Anschlag" oder "Michael Stürzenberger erstochen". Dies lässt Täterwissen vermuten."
#Spionage #Sabotage #hybriderKrieg #Europa #ZDF #TerraX #Anschläge #Deutschland #Terror #Bundestagswahl
Anschläge in Deutschland: Auffällige russische Suchanfragen
Vor Bundestags- und Europawahl gab es mehrere Anschläge in Deutschland. Die ZDF-Sendung Terra X History hat nun mögliche Hinweise für russisches Täterwissen im Netz gefunden.Michael Renz (ZDFheute)
Dabei sind das nur die "#Kompromisse" zwischen #CDU / #CSU & #SPD .
😬
Die Koalitions-Arbeitsgruppe für das Gesundheitswesen hält sich bei der Digitalisierung an Altbekanntes: ePA, Standardisierung, Modernisierung der Gematik.
https://www.heise.de/news/Gesundheitswesen-Schwarz-Rot-will-jetzt-endlich-digitalisieren-10330144.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
#Bundesregierung #Bundestagswahl #CDU #DigitalHealth #Gesundheit #SPD #Wirtschaft #news
Gesundheitswesen: Schwarz-Rot will jetzt endlich digitalisieren
Die Koalitions-Arbeitsgruppe für das Gesundheitswesen hält sich bei der Digitalisierung an Altbekanntes: ePA, Standardisierung, Modernisierung der Gematik.Volker Briegleb (heise online)
Union und SPD haben zur Innen- und Rechtspolitik eine lange Wunschliste – mit einem klaren Trend: Mehr Überwachung und mehr digitale Befugnisse für Behörden.
https://www.heise.de/news/Schwarz-Rot-will-Ueberwachungsbefugnisse-massiv-ausweiten-10328606.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
#Bundesregierung #Bundestagswahl #CDU #Internet #Politik #Netzpolitik #Recht #SPD #Überwachung #news
Sie sind vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, die Wahl neu auszuzählen.
Прощание, Putinpartei 👋
#depol #Wahl2025
Das BSW hat in der Summe 4.277 Zweitstimmen mehr (4,98 %), es fehlen 9.529 zu 5 Prozent.
https://www.wahlrecht.de/news/2025/bundestagswahl-2025.html#zweitstimmen-differenz
Bundestagswahl am 23. Februar 2025
Wahlberichterstattung zur Bundestagswahl 2021: Hochrechnungen und Prognosen, Ticker-Meldungen, Vorläufiges und endgültiges Wahlergebnis und die Sitzverteilung sowie weitere interessante InformationenWahlrecht.de
Bundestagswahl am 23. Februar ...
Bundestagswahl am 23. Februar 2025
Wahlberichterstattung zur Bundestagswahl 2021: Hochrechnungen und Prognosen, Ticker-Meldungen, Vorläufiges und endgültiges Wahlergebnis und die Sitzverteilung sowie weitere interessante InformationenWahlrecht.de
> „Es überrascht nicht wirklich, dass #Trump und #Musk die #AfD so umgarnen. Keine andere Partei spricht sich so sehr dafür aus, #SocialMedia-Plattformen weniger zu regulieren.“
Das #Sondierungspapier² der #CDU #CSU & #SPD gibt dazu noch keine Anhaltspunkte für die #Koalitionsverhandlungen.
¹https://www.socialmediawatchblog.de/was-die-parteien-in-sachen-social-media-planen/
²https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/20250308_Sondierungspapier_CDU_CSU_SPD.pdf
#SaveSocial #SMWB
Was die Parteien in Sachen Social Media planen
Es überrascht nicht wirklich, dass Trump und Musk die AfD so umgarnen. Keine andere Partei spricht sich so sehr dafür aus, Social-Media-Plattformen weniger zu regulieren.Martin Fehrensen (SMWB)
Das BSW möchte das Wahlergebnis vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen - mit Eilanträgen. Dafür müsste das Gericht Neuland betreten. Denn wie so eine Wahlprüfung abläuft, ist klar geregelt. Von P. Raillon und J. Rabba.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bsw-wahl-verfassungsbeschwerde-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#BSW #Bundestagswahl #Verfassungsbeschwerde #FünfProzentHürde
BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung“
#BSW #Wagenknecht #Bundestagswahl #schwarwel
Und eine Tragik der Bundestagswahl 2025 ist auch schon denkbar: Eine (linke) Erneuerung der #SPD wird es wohl erst einmal nicht geben. #Sonderierungspapier #depol
Wahlauswertung: Die Normalisierung des Völkischen
Das Ergebnis der Bundestagswahl ist vielfach kommentiert oder analysiert worden. Oft greifen die Bewertungen zu kurz oder führen in die Irre. Was die Zahlen, aufgeschlüsselt nach sozialen Gruppen, wirklich hergeben.nd-aktuell.de
Bei vielen der etwa 213.000 Auslandsdeutschen kamen die Briefwahlunterlagen zu spät an. Sie wurden unfreiwillig zu Nichtwählern. Recherchen von NDR und Süddeutscher Zeitung zeigen: Die Behörden hätten die Abläufe beschleunigen können.
➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/bundestagswahl-ausland-briefwahl-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl #Briefwahl
Klingbeil neuer SPD-Fraktionschef: Übernahme der Bellizisten
Statt Verantwortungsübernahme für das Debakel bei der Bundestagswahl: SPD-Chef Klingbeil ließ sich am Mittwoch zum Vorsitzenden der neuen Bundestagsfraktion der Partei wählen, wie von ihm am Sonntag angekündigt.nd-aktuell.de
Noch bevor die Koalitionsverhandlungen zwischen der Union und der SPD offiziell begonnen haben, kursieren im Netz bereits angebliche Verteilungen der Ministerien. Doch die Meldung beruht auf einem Fake. Von P. Siggelkow.
➡️ https://www.tagesschau.de/faktenfinder/dpa-fake-ministerien-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl #Fake
ich freue mich auch ein #Tempolimit #AFDVerbotsantrag, rasanten Ausbau der #EE, #Deutschlandticket #Mietpreisbremse und vieles mehr!
Danke Friedrich!
#btw25 #bundestagswahl
Die Rechtsextremen sind nicht mehr wegzudenken
Die Ergebnisse der Bundestagswahl in Deutschland spiegeln in vollem Umfang den Rechtsruck wider, der sich auf dem gesamten Alten Kontinent vollzieht. Ein Beitrag aus unserer Partnerzeitung »Il Manifesto«.nd-aktuell.de
Heute wählt #Deutschland und die israelischen Medien schreiben und diskutieren darüber. Ein Überblick.
https://www.israelheute.com/erfahren/bundestagswahl-2025-was-sagen-die-israelischen-medien/
#Israel #Politik #Journalismus
Bundestagswahl 2025 – Was sagen die israelischen Medien? - Israel Heute
Heute wählt Deutschland und die israelischen Medien schreiben und diskutieren darüber. Ein Überblick.Israel Today
Ferat Koçak landet Wahlerfolg in #Neukölln
Für Die Linke ergattert der Politiker das erste Direktmandat in einem historisch westdeutschen Wahlkreis – trotz oder wegen seiner Haltung zu #Nahost
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/ferat-kocak-landet-wahlerfolg-in-neukoelln/
#Deutschland #Berlin #Politik #Judenhass #Antisemitismus #Israel #DieLinke
Ferat Koçak landet Wahlerfolg in Neukölln
Für Die Linke ergattert der Politiker das erste Direktmandat in einem historisch westdeutschen Wahlkreis – trotz oder wegen seiner Haltung zu NahostJüdische Allgemeine
Mit gemischten Gefühlen blicken die Anleger in New York auf die Zahlen von KI-Platzhirsch Nvidia, die am Mittwoch anstehen. Haben die Märkte im KI-Rausch womöglich über das Ziel hinaus geschossen?
➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-boerse-dax-bundestagswahl-euro-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Marktbericht #Börse #DAX #Bundestagswahl #Kurse #Euro #Aktien #Gold #GroßeKoalition
Marktbericht: Börse reagiert erleichtert auf Wahlausgang
Der DAX dürfte mit deutlichen Kursgewinnen in den Handel gehen. Die Hoffnung auf einen Politikwechsel in Deutschland gibt dem deutschen Börsenbarometer am Morgen neuen Schwung.tagesschau.de
Erinnert sei an dieser Stelle an das sog. #Grabenwahlsystem, das die #Union vorgeschlagen hatte, um die Abgeordnetenzahl des Bundestages bei 598 zu deckeln. Am stärksten hätten von diesem Vorschlag - oh, Wunder! - die csU und etwas weniger die cdU profitiert 🤷♂️
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-bundestagswahl-2025-montag-100.html#Union-draengt-auf-Korrektur-des-Wahlrechts
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-07/wahlrechtsreform-ampelkoalition-bundestag-ueberhangmandate
Wahlrechtsreform: Sie schrumpfen den Bundestag
Die Ampel will das Wahlrecht umbauen und das Parlament auf 598 Sitze verkleinern, die Union tobt. Was spricht für die Pläne und was dagegen?Lenz Jacobsen (ZEIT ONLINE)
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https://mastodon.social/deck/@bernie_j_w_2024/114060250628713281 #BTW2025 #BTW25 #Wahlergebnis
bernie_j_w (@bernie_j_w_2024@mastodon.social)
Bundestagswahl Februar 2025 in Deutschland: Die größten Lügnerinnen/Lügner und ideologisch am stärksten Geblendeten haben die zweit-meisten Stimmen erhalten die zweit-größten Lügnerinnen/Lügner und ideologisch am zweit-stärksten Geblendeten die …Mastodon
#Bundestagswahl #Leipzig
https://juergenkasek.wordpress.com/2025/02/24/erste-anmerkungen-zur-bundestagswahl-2025/
Erste Anmerkungen zur Bundestagswahl 2025
Es ist vorbei und die ersten Erkenntnisse, kann man ziehen. Die CDU/ CSU ist zwar stärkste Partei geworden aber deutlich unter den Erwartungen geblieben (30 %plus X). Die SPD hat stark verloren und…Erratischer Eskapismus
Hoffnungen auf neue Wirtschaftsimpulse nach der Bundestagswahl, aber auch weiter Gegenwind von der Wall Street. Die Anleger durchlebten zum Wochenstart ein Wechselbad der Gefühle.
➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-boerse-dax-bundestagswahl-euro-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Marktbericht #Börse #DAX #Bundestagswahl #Kurse #Euro #Aktien #Gold #GroßeKoalition
Marktbericht: Börse reagiert erleichtert auf Wahlausgang
Der DAX dürfte mit deutlichen Kursgewinnen in den Handel gehen. Die Hoffnung auf einen Politikwechsel in Deutschland gibt dem deutschen Börsenbarometer am Morgen neuen Schwung.tagesschau.de
Gegenüber der #Ampel wurde noch auf die Einhaltung der #Schuldenbremse gepocht und auf gar keinen Fall war irgendein Kompromiss möglich.
Jetzt nach der #Bundestagswahl ist das alles Schnee von gestern und die Änderung kann gar nich schnell genug kommen.
Friedrich #Merz blamiert sich schon, bevor er überhaupt #Bundeskanzler geworden ist.
Der DAX kann erste Vorschusslorbeeren nach Bundestagswahl vom Sonntag nicht halten und fällt zurück. Die Anleger hoffen auf neue wirtschaftspolitische Impulse aus Berlin. Der MDAX hält sich besser.
➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-boerse-dax-bundestagswahl-euro-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Marktbericht #Börse #DAX #Bundestagswahl #Kurse #Euro #Aktien #Gold #GroßeKoalition
Marktbericht: Börse reagiert erleichtert auf Wahlausgang
Der DAX dürfte mit deutlichen Kursgewinnen in den Handel gehen. Die Hoffnung auf einen Politikwechsel in Deutschland gibt dem deutschen Börsenbarometer am Morgen neuen Schwung.tagesschau.de
Zur Meldung: https://www.germanwatch.org/de/93057
#Bundestagswahl #btw #demokratie #koalition
Große Herausforderungen: Konstruktiver Prozess für stabile Regierung notwendig
Die Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch drängt die Union und SPD, nun zügig in lösungsorientierte Verhandlungen zur Regierungsbildung einzusteigen.www.germanwatch.org
Ihr könnt die #OpenData 📂zu den📊Ergebnissen der #BTW25 im XML- oder CSV-Format über die Website der #Bundeswahlleiterin runterladen.
Mehr Infos dazu hier:👇
https://www.bundeswahlleiterin.de/bundestagswahlen/2025/ergebnisse/opendata.html
@Frederick_Richter betont:
„Die Demokratie steht vor Herausforderungen. Autoritäre Strömungen nehmen zu, national wie global.
Datenschutz ist ein Instrument der freiheitlich-demokratischen Grundordnung – er schützt Selbstbestimmung und stärkt Grundrechte.
Die neue Regierung darf bei allen Debatten um Bürokratieabbau den Kern nicht vergessen: Datenschutz ist auch Demokratieschutz.“
#TeamDatenschutz
Polarisierung schadet. Meine Gedanken zur Bundestagswahl 2025
Dr. Michael Blume blickt als Politikwissenschaftler und Mitglied der CDU auf die Bundestagswahl 2025 und schlägt Lehren vor.Michael Blume (Natur des Glaubens)
Neustart, Aufbruch, Anpacken: Die deutsche Wirtschaft knüpft an das Ergebnis der Bundestagswahl vor allem die Hoffnung, dass ihre bekannten Forderungen aufgegriffen werden.
➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/reaktionen-bt-wahl-wirtschaft-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl #Wirtschaftsverbände #Ökonomen