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Beiträge, die mit cdU getaggt sind

Also ich finde das ja eher "ehrlich" & "transparent" von #FriedrichMerz [ #CDU ].

Der * die Deutsche #Wähler_in kriegt eben genau die #Korruption (und den #Rechtsextremismus) die im Menü steht.

Und das wollen die Leute anscheinend auch genau so. *shrug*

https://anonsys.net/display/bf69967c-5f83d1c0-749529214a306368

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DER SPIEGEL | inoffiziell

»Instinktlos«, »deplatziert«, »fatal«: Ein Termin von Friedrich Merz beim Investmentgiganten Blackrock stößt bei SPD und Linkspartei auf Unverständn...
anonsys.net
#korruption #cdu #Rechtsextremismus #friedrichmerz #wahler_in

#Verpackungssteuer Auch „die selbsternannte Zero-Waste-Hauptstadt Berlin“ müsse jetzt „so schnell wie möglich nachziehen“, so unser Ressourcenexperte Tobias Quast-Malur. Doch die #CDU will nicht. (M+) https://www.morgenpost.de/berlin/article408140139/trotz-erlaubnis-aus-karlsruhe-cdu-gegen-verpackungssteuer.html

Nach Urteil: Kommt die Verpackungssteuer in Berlin?

Ein Mülleimer voller Einwegverpackungen und Kaffee-Bechern: Tübingen ...
Joachim Fahrun (Berliner Morgenpost)
#cdu #verpackungssteuer

Eine #CDU Bundestagskandidatin fordert eine Koalition mit der #AFD, wenn beide Parteien nach der #btw25 auf mehr als 50% kommen. Sie nennt das "entspannter mit der Demokratie umgehen".
#cdu #afd #btw25

Heute Abend, 19.30 Uhr, Berlin-Lichtenberg: Podiumsdiskussion der @BI_A100 Weiterbau der #A100? Parteien im Dialog für Berlins Zukunft. Mit Bundestagskandidat*innen von #CDU, #SPD, #Grüne, #Linke
https://bi-a100.de/weiterbau-der-a100-parteien-im-dialog-fuer-berlins-zukunft/
#Grüne #cdu #spd #a100 #linke @BI_A100

Kommentar unserer 1V @wako: Symbolpolitik nach Schweriner Vorbild, wo die #noafd als größte Fraktion im Stadtrat #CDU und #FDP vor sich hertreibt.
Bei so viel #Brandmauer kann ja nichts mehr schiefgehen.
#fdp #cdu #noafd #Brandmauer @wako

Sie (Die #CDU ) machen die Zukunft meiner Enkel kaputt. Es sind bald drei. Ich habe Angst.
#NIEWIEDERISTJETZT #fckafd #fcknazis #fcknzs
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#ceterumcenseoAfDessedelendam
#cdu #fcknzs #niewiederistjetzt #fckafd #fcknazis #ceterumcenseoafdessedelendam

Die Berliner #CDU denkt längst nicht nur über ein Ausbremsen des #Klimaschutz|es nach: Sie arbeitet bereits aktiv daran. Im Nachtragshaushalt und der Investitionsplanung sind die Mittel für die Klimaschutzprogramme BEK und BENE II drastisch gekürzt worden. https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/cdu-klimaplane-in-berlin-ein-gefahrliches-signal-fur-die-zukunft-13056046.html

CDU-Klimapläne in Berlin: Ein gefährliches Signal für die Zukunft

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) ärgert sich über einen Vorstoß der Berliner CDU, das Berliner Klimaschutzgesetz abzuschwächen. Ambitionslosigkeit helfe erst recht nicht, Klimaziele zu erreichen, schreibt unsere Gastautorin.
Julia Epp (Der Tagesspiegel)
#cdu #klimaschutz

Um Bürokratie abzubauen, beantragt die #CDU-Fraktion die Aufhebung des Brandenburger Vergabegesetzes zum 1. Juni. Das #BSW weist dieses Ansinnen entschieden zurück. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188409.vergabegesetz-cdu-will-brandenburger-vergabemindestlohn-abschaffen.html

CDU will Brandenburger Vergabemindestlohn abschaffen

Um Bürokratie abzubauen, beantragt die CDU-Fraktion die Aufhebung des Brandenburger Vergabegesetzes zum 1. Juni. Das BSW weist dieses Ansinnen entschieden zurück.
nd-aktuell.de
#cdu #BSW

Die von #CDU und #SPD forcierten hohen Bußen werden nicht den Durchbruch gegen die #Vermüllung bringen. Eine #Verpackungssteuer sowie erweiterte Entsorgungsangebote lassen sich leichter steuern und versprechen tatsächlich spürbare Erfolge. #ZeroWaste https://www.bund-berlin.de/service/presse/detail/news/hohe-bussen-versprechen-kaum-abhilfe-beim-strassenmuell/

Hohe Bußen versprechen kaum Abhilfe beim Straßenmüll

BUND Berlin fordert Verpackungssteuer und attraktive Entsorgungsangebote
BUND - BUND für Naturschutz und Umwelt in Deutschland
#cdu #spd #zerowaste #vermullung #verpackungssteuer

Im letzten Jahr haben 17 renommierte Verfassungsrechtler*innen dem Verfahren Aussichten auf Erfolg bescheinigt. Kürzlich haben sich zudem über 300 Jurist*innen in einem offenen Brief hinter diese juristische Einschätzung gestellt.

Das ist eine klare juristische #Einordnung, da brauchen die #Bundestagsabgeordneten nicht groß diskutieren. Sie können das #Verbotsverfahren gegen die AfD am gleichen Tag in die Wege leiten. Historische Fehler sollten vermieden werden. Die #Demokratie muss mit allen Mitteln verteidigt werden und auf dieser Grundlage wurde der LV #Sachsen der AfD als gesichert #Rechtsextrem eingestuft. Wieviele #Gerichtsurteile und #Erkentnisse braucht es noch bis #Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈 , #SPD-Bundestagsfraktion , #FDP und #CDU dem #Antrag zustimmen? Lange wird die #Gesellschaft dem immer größer werdenden #Keil nicht mehr standhalten können.
#fdp #Grüne #cdu #sachsen #gesellschaft #demokratie #Verbotsverfahren #antrag #rechtsextrem #Einordnung #Bundestagsabgeordneten #Gerichtsurteile #Erkentnisse #SPD-Bundestagsfraktion #Keil

Was #Merz und die #CDU unter "Einigkeit" verstehen, ist allseits bekannt:

"MIR NACH, DENN ICH BIN DIE CDU!"

Vielleicht sollte er mal bei 2015 nachfragen, wieso es Frau #Merkel damals nicht gelungen ist, genau diese Einigkeit, die er jetzt fordert, zu bekommen. Könnte sein, dass 2015 dann mit "Orban" antwortet - und "Orban", das ist der, der sich in #Europa durch #Trump eine weitere Eskalation Richtung #Rechtsextremismus WÜNSCHT! 🤮
#trump #cdu #europa #Merkel #merz #Rechtsextremismus

Wenn das so weitergeht, werden #Arbeitnehmer nur noch arbeiten um die ganzen #Abzüge ableisten zu können. #Miete, #Strom, sonstige #Nebenkosten, #Essen, #Rechnungen, #Kleidung werden nebensächlich. Und da wundert man sich wenn der Anteil der Menschen die #Armutsgefährdet sind immer größer wird. Die #Reform der #Krankenversicherung wird teuer. Und da sollen die Menschen länger arbeiten wie die #CDU es vorgeschlagen hatte?
#cdu #essen #reform #miete #strom #Arbeitnehmer #Abzüge #Nebenkosten #Rechnungen #Kleidung #Armutsgefährdet #Krankenversicherung

Interessant auch die Auswirkungen der #Wahlvorhaben der Parteien auf Gini-Koeffizient und #Armutsrisiko:
#DieLinke #DieGrünen #SPD #BSW #CDU #AfD #FDP
Balkendiagramm, das in den Parteifarben für jede Partei mit einem Balken ausweist, wie stark sich der Gini-Koeffizient durch die Ankündigungen der Parteien prozentual verändern würde. Die Werte: Linke -10,2% Grüne -4% SPD -3% BSW -2,9% CDU +2,3% AfD +2,7% FDP +4,7%
Balkendiagramm, das in den Parteifarben für jede Partei mit einem Balken ausweist, wie stark sich die Armutsrisikoquote durch die Ankündigungen der Parteien prozentual verändern würde. Die Werte: Linke -15,9% Grüne -5% SPD +0,5% CDU +2,9% BSW +4,2% AfD +11% FDP +12,9%
#fdp #DieGrünen #cdu #spd #afd #dielinke #BSW #wahlvorhaben #armutsrisiko

#Mieter jetzt wisst ihr wo Eure Miete hingeht. Nicht in eine #Wärmedämmung sondern in die #CDU.
#cdu #Mieter #warmedammung

+++ Großspenden-Ticker +++
NEU: 500.000 Euro an die #CDU von Max Schlereth (Derag Deutsche Realbesitz AG, u.a. Hotels & Apartments, Vermietung und Vertrieb von Bestandsimmobilien)
Screenshot der Großspende von bundestag.de
#cdu

Hier die Primärquelle:

Das ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung hat berechnet, wie sich die Parteiprogramme zur #Bundestagswahl finanziell auf Privathaushalte auswirken.

https://www.zew.de/presse/pressearchiv/wen-die-parteien-entlasten-wuerden

"Bei einem Bruttoeinkommen von 40.000 Euro jährlich stünden dieser Familie gerundet 6.150 (Linke), 1.010 (BSW), 870 (Grüne), 860 (SPD) bzw. 300 Euro (Union) mehr als bisher zur Verfügung.

Würden die Wahlprogramme von FDP oder AfD umgesetzt, hätte diese Familie weniger Geld zur Verfügung: Beim AfD-Programm wären es jährlich 440 Euro weniger, beim FDP-Programm 1.520 Euro weniger."

Alle Rechten stinken,
ich wähl die Linken. 👍🦄

#zew #btw #btw25 #cdu #spd #gruene #linke #fdp #afd #bsw

Pressemitteilung: Wen die Parteien entlasten würden

Zu diesem Ergebnis kommt ein ZEW-Forscherteam, das die Auswirkungen zentraler Reformvorschläge zu Steuern, Mindestlohn und Sozialleistungen auf private Haushalte untersucht hat. Welche fiskalischen Effekte die jeweiligen Wahlprogramme auf…
zew.de
#fdp #cdu #spd #afd #linke #BSW #btw25 #bundestagswahl #gruene #btw #zew

Die Verhinderer
Die Demokratie wird nicht von Nazis geschleift, sondern von Parteien, welche Nazis die Demokratie vorauseilend aufgebend den Weg ebnen. Die Lippenbekenntnisse und Sonntagsreden der […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-verhinderer/
#AfD #cdu #csu #demokratie #koalition #nazis #ÖRR #spd #union #Verbotsverfahren #wahl
Illustration eines Mannes im Anzug, der sich hinkauernd als Trittstufe für einen mit Tritt auf seinen Rücken aufsteigenden Mann in SA Uniform willig anbietet. Textzeile: Wie die Union den Aufstieg der Nazis aktiv verhindert.
#cdu #spd #nazis #union #afd #csu #ORR #wahl #demokratie #Verbotsverfahren #koalition

#BTW25 #CDU #CSU #SPD #FDP #Gruene #AfD

Die #Sueddeutsche hat recherchiert was die Wahlversprechen der Parteien den Bürger:innen finanziell bringen…

Es lohnt sich ein gezielter Blick darauf, wie die Vorschläge der einzelnen Parteien die unterschiedlichen Einkommensklassen entlasten (+) oder belasten (-).

Möge eine jede/ein jeder ihre/seine Schlüsse für die Wahlentscheidung daraus ziehen…

Die Grafiken für weitere Parteien finden sich unter folgendem Link:

https://archive.is/kz136#selection-213.0-213.68




#fdp #cdu #spd #afd #csu #btw25 #gruene #sueddeutsche

Frag mal Eine*r die #CDU was das größte Problem für die Deutsche #Wirtschaft ist - das ist nicht, dass die Qualität unserer Produkte drastisch fällt, während alles immer teuer wird .. nö, das sind die pösen #Regulierungen.

Wir fahren mit Vollgas gegen die gleiche Wand wie #AmiLand & wir machen das auch mit dem gleichen großen Enthusiasmus.

🙈
#cdu #wirtschaft #Regulierungen #amiland

Ich hab die Zahlen mal in % umgerechnet:
#SPD: 15,46%
#CDU / #CSU: 3,57%
#Grüne: 47,01%
#FDP: 0%
#AfD: 0%
#Linke: 64,29%
#BSW: 0%
... wobei ich wie gesagt diese Zahlen nicht mag, weil nicht zwischen Nein und Enthaltung differenziert wird und eine Enthaltung anders gezählt wird.
#fdp #Grüne #cdu #spd #afd #csu #linke #BSW

Wenn Ihr für die #Malteser spendet, landen davon vielleicht mehr als 100.000€ bei einem Lobbyisten der #CDU aus #Hamburg?

Dieses uns andere Beispiele hat @a_watch zum Thema #Lobbyismus aufgelistet⬇️

https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/lobbyismus/das-verdienen-ex-abgeordnete-mit-ihrem-lobbyjob

Das verdienen Ex-Abgeordnete mit ihrem Lobbyjob

Nach ihrer politischen Karriere versilbern viele Abgeordnete ihre Kontakte. Recherchen von abgeordnetenwatch.de zeigen, wie sie Unternehmen und Organisationen die Türen zur Bundesregierung öffnen – und sich üppig bezahlen lassen. Von Tania Röttger
Martin Reyher (abgeordnetenwatch.de)
#cdu #hamburg #lobbyismus #malteser @abgeordnetenwatch.de

Da sehe ich kein Problem nach der Wahl mit #Merz

Die Migranten geht es dann an den Kragen, unter 40h arbeitet keiner mehr, den Bürgergeldempfängern wird das Geld genommen um 50 neue Gaskraftwerke zu bauen bis das erste #AKW von vielen wieder läuft.

Alles paletti!

#CDU #CSU #Söder #BTW25
#cdu #csu #merz #soder #btw25 #akw

Amtsabtritt
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in @tazgetroete
#USA #Trump #Musk #Bezos #Gates #Zuckerberg #Instagram #Facebook #X #Ukraine #Russland #Scholz #SPD #CDU #Gruene #BSW #AfD (ach, ja #FDP) #Israel #Gaza #Waffenstillstand #Krieg #Frieden #Demokratie #RWEssen

https://taz.de/Trump-Frieden-und-Wahlkampf/!6059850/

Trump, Frieden und Wahlkampf: Sie verlassen jetzt den demokratischen Sektor

Der Machtwechsel in den USA steht im Zeichen der Prostitution à la Bezos und Gates. Wie stehen die Chancen auf Trump als Friedensbringer?
Friedrich Küppersbusch (taz)
#ukraine #trump #musk #scholz #fdp #cdu #spd #usa #israel #facebook #Instagram #x #afd #Gates #gaza #bezos #Krieg #Frieden #Russland #demokratie #waffenstillstand #BSW #zuckerberg #gruene #rwessen @taz

Aber sonst hast du voll Recht: Va mit #Merz und der #CDU läuft D sehenden Auges in den Faschismus.
Befeuert wird es ab morgen durch Trump, nat. durch Musk, Zuckerberg, Bezos - und das, was in Österreich geschieht.
Ja, es eilt!!!

#merzverhindern
#cduverhindern

#afdverhindern
#weidelverhindern
#afd_verbot_jetzt
#cdu #merz #weidelverhindern #afd_verbot_jetzt #MerzVerhindern #cduverhindern #afdverhindern

Zum 80. Jahrestag der Zerstörung Dresdens kritisiert die CDU-Fraktion das Fehlen eines neuen Konzepts für den Gedenkort Altmarkt. Der 13. Februar 1945 bleibt ein emotionales Thema für die Stadtgesellschaft.
#Dresden #CDU #Stadtrat #Altmarkt https://bit.ly/3Wt8lzh https://www.diesachsen.de/gesellschaft/13-februar-cdu-kritisiert-fehlendes-konzept-fuer-gedenkort-altmarkt-zum-80-jahr-2982506?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink

13. Februar Dresden: CDU fordert Konzept für Gedenkort Altmarkt zum 80. Jahrestag ein

Zum 80. Jahrestag der Zerstörung Dresdens kritisiert die CDU-Fraktion das Fehlen eines Konzepts für den Gedenkort Altmarkt. Der 13. Februar 1945 bleibt ein emotionales Thema für die Stadtgesellschaft.
DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
#Dresden #cdu #stadtrat #altmarkt

"Kleingeistiges, nationalistisches Denken und der beinahe religiöse Glaube an eine Schuldenbremse müssen überwunden werden. 800 Milliarden zusätzliche Investitionen pro Jahr, wenn Europa überleben will. Und nur so wird es den Green Deal geben."

Was Mario Draghi also quasi in seinem Report sagt:
Wählt. Nicht. #Merz. bzw. die #CDU!

#Energiewende #Infrastruktur #Klimakatastrophe #KlimaKrise #CDUCSU #Söder #Union
#klimakrise #cdu #union #merz #energiewende #klimakatastrophe #soder #cducsu #infrastruktur

Merz' Aussage irritiert in Anbetracht der erkennbaren Realitäten und Aussagen von #Trump doch sehr. Unklar ist, ob es Naivität, Unerfahrenheit oder Selbstüberschätzung ist, was ihn antreibt. Daran ändert die Sicht von Ex-Kanzlerin -Merkel nichts - sie hatte auch früher im Umgang mit #Putin Chancen gesehen. Das Ergebnis erleben wir alle. #cdu #wahl #bundestag

Dazu ausführlicher:
https://awesomniac.social/friedrich-merz-und-die-illusion-einer-transatlantischen-chance/

Friedrich Merz und die Illusion einer transatlantischen Chance

Friedrich Merz bezeichnet die erneute Präsidentschaft Donald Trumps als Chance für Europa. Seiner Einschätzung nach bringt Trump „Klarheit“ und eine „berechenbare“ Politik, die Europas Eigenständigkeit und Verteidigungsfähigkeit stärken könnte.
Dr. Awesomniac (Awesomniac)
#trump #putin #cdu #bundestag #wahl

Nein, #CDU #cdu_unwaehlbar , dass hat NICHTS(!) mehr mit liberal konservativ zu tun! Wie wär's, ihr verändert euer Corporate Identity in die Farbe dunkel blau um?
#cdu #cdu_unwaehlbar

@wauz

#DieLinkeBerlin #Giffey #SPD #CDU #Faschismus #Deutschland
Zur Zeit ist alles nur noch Realsatire...
#faschismus #cdu #spd #deutschland #dielinkeberlin #giffey @wauz ワウズ

Die #CDU sieht die Posten, die sie der #noafd gibt, vermutlich als Investition in die (gemeinsame) Zukunft.
#cdu #noafd

"Der Antrag der Gruppe hatte bisher zu wenig Unterstützer im #Bundestag, um Aussicht auf Erfolg zu haben. Bei seiner Einbringung im November fanden sich nur 113 Erstunterzeichner – 55 #Grünen-, 32 #SPD-, 18 #Linke-, 7 #CDU- und ein #SSW-Politiker. Um ein #Verbotsverfahren zu starten, müsste sich die einfache Mehrheit der 733 Abgeordneten im Bundestag in einer Abstimmung dafür aussprechen, also mehr Ja- als Nein-Stimmen."

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_100572704/afd-verbotsverfahren-der-bundestag-muss-die-letzte-chance-nutzen-.html

🤷

AfD-Verbotsverfahren: "Der Bundestag muss die letzte Chance nutzen"

Gehört die AfD verboten? Die Debatte im Bundestag dazu wird wieder lauter. Auch, weil die AfD sich am Wochenende so radikal wie selten zeigte.
Johannes Bebermeier (t-online)
#grunen #cdu #spd #bundestag #linke #Verbotsverfahren #SSW

Ich glaube ja nach dem Wahlkampf und seinen Themen und Positionen der Parteien dort eher, dass die die CDU gewählt haben, damit sie die rechte Politik bekommen ohne sich rechtsextrem fühlen zu müssen.

Die #CDU ist die "Ich bin doch nicht rechts"-Alternative für Rechte.
#cdu

Die #Merz-#cdU will Recht und Ordnung wieder [sic!] durchsetzen. Was will sie damit eigentlich suggerieren? Dass wir derzeit in einem Unrechtsstaat lebten und Anarchie herrsche?

#LawAndOrder
Großflächiges Wahlplakat der CDU. Darauf der Slogan "Recht und Ordnung wieder durchsetzen."
#cdu #merz #lawandorder

Wie man "Make Germany Great Again" (#MGGA) und #Nationalstolz verbrämt auf ein #Wahlplakat packt? Ungefähr so wie die #Merz-#cdU:
Großflächiges Wahlplakat der CDU, auf dem Friedrich Merz abgebildet ist. Dazu der Slogan: "Für ein Land, auf das wir wieder [sic!] stolz seien können."
#cdu #merz #wahlplakat #mgga #nationalstolz

👍 bzw und denen eifern andere Parteien wie #CDU nach.
#cdu

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