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Beiträge, die mit landtag getaggt sind
https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2025/Wahlprogramm#Aufsicht_.C3.BCber_kritische_Infrastrukturen#:~:text=Im%20Bereich%20Datenschutz%20und%20IT-Sicherheit%20sind%20F%C3%B6rderprogramme%20aufzulegen 😉
@HenningIdB @tinoeberl
#Datenschutz #ZDF #Bundestag #Cybersicherheit #Landtag #Leak #TransparenterStaat
Landtagsfassade wird nach Farbattacke saniert
Seit Monaten sind die Beschädigungen am Landtag sichtbar – jetzt gehen die Arbeiten zur Wiederherstellung in die nächste Runde. Ein erster Verdächtiger wurde mittlerweile ermittelt.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Islamistische Parolen an Landtag - Verdächtiger ermittelt
Noch immer dauern die aufwendigen Reinigungs- und Sanierungsarbeiten an: Im September 2024 hatten Vermummte den Landtag mit Gaza-Parolen beschmiert. Nun gibt es einen Ermittlungserfolg.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Ablehnung von Einsprüchen gegen Landtagswahl empfohlen
Gegen die Ergebnisse einer Wahl sind Einsprüche möglich. Auch in Sachsen machen Bürger davon Gebrauch. Nach der Landtagswahl am 1. September 2024 trafen 13 Einsprüche ein.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Neben einer Führung durch das Parlamentsgebäude besuchten die Teilnehmerinnen die laufende Plenarsitzung, trafen Abgeordnete und den Präsidenten.
#Ausbildung #deinlandtag #girlsandboysday
#deinlandtag #parlament #Demokratie #studium #universitat
Finanzminister stimmt Sachsen auf schwierige Zeit ein
Auch ein Finanzminister habe kein Herz aus Stein, sagt Sachsens Ressortchef Christian Piwarz. Angesichts der Kassenlage habe man beim Haushaltsentwurf aber schmerzhafte Entscheidungen treffen müssen.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Sächsischer Landtag mit erster Beratung zum Doppelhaushalt
Es geht um mehr als nur um einen Landeshaushalt. Bei den Beratungen und dem Beschluss zum Doppeletat wird sich zeigen, ob der Konsultationsmechanismus der sächsischen Minderheitsregierung klappt.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Streit um Lockerung der sächsischen Schuldenbremse
In Sachsen deuten sich äußert schwierige Haushaltsverhandlungen an. Ein Streitpunkt ist die vom Bund ermöglichte Lockerung der Schuldenbremse auf Landesebene.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
#deinlandtag
Volksantrag zum Bildungsurlaub im Landtag
In 14 Bundesländern gibt es einen Rechtsanspruch auf Bildungsurlaub - nur Bayern und Sachsen fehlen noch. Nun befasst sich der Sächsische Landtag mit einem Volksantrag zu dem Thema.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
BSW fordert Steuerbefreiung für Rentner bis 2.000 Euro
Mit jeder Rentenerhöhung rutschen mehr Rentner in die Steuerpflicht. Das BSW will das verhindern und fordert die sächsische Regierung auf, Initiativen auf Bundesebene zu unterstützen.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
US-Autozölle setzen Volkswagen und Zulieferer unter Druck
US-Präsident Trump macht Ernst bei Autozöllen. Die deutsche Automobilindustrie um VW und Co. ist ohnehin in einer Schwächephase. Wie die niedersächsische Landesregierung reagiert.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Panter sieht große Probleme durch US-Zölle auf Autos
Die einen fordern ein klares Bekenntnis zu E-Autos, die anderen wollen den Verbrenner nicht abschreiben. Über Perspektiven der Branche gibt es im Landtag unterschiedliche Ansichten.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Fußfessel bei häuslicher Gewalt soll kommen – aber wann?
«Jeder Tag zählt»: Häusliche Gewalt hat in Niedersachsen zugenommen. Fußfesseln sollen helfen, die Opfer zu schützen. Doch der CDU kommt die rot-grüne Landesregierung nicht schnell genug voran.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Spekulationen um Weil – CDU: «Das wäre Wortbruch»
Kommt ein Machtwechsel in Niedersachsen? Immer wieder gibt es entsprechende Gerüchte um Ministerpräsident Stephan Weil. Die Opposition sagt dazu eines ganz deutlich.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Landtag diskutiert über Erleichterung von Bauvorschriften
Bauen in Niedersachsen soll einfacher werden – doch wie? CDU, SPD und Grüne sind sich bisher uneinig.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Landtag spricht über Autoindustrie und Unterrichtsausfall
Die Aktuelle Stunde im Sächsischen Landtag bleibt drängenden Fragen vorbehalten. Davon macht auch das März-Plenum des Parlaments keine Ausnahme.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
AfD-Politiker Wiesner als Ausschussvorsitzender abberufen
Die Mehrheit im Sächsischen Landtag hält einen Abgeordneten für untragbar, einen Ausschuss des Parlaments zu leiten. Nun wurde seine Abwahl beschlossen.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
8. Mai wird Gedenktag in Sachsen - CDU für Gesetz der Linken
Die sächsische Minderheitsregierung ist für Mehrheiten auf Stimmen aus der Opposition angewiesen. Für die Linken ergibt sich erstmals die Möglichkeit, eigene Vorhaben durch den Landtag zu bekommen.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Italien als Vorbild für neues «Sachsen-Tempo»
Italien gilt bislang nicht als Musterknabe für effiziente Bauwirtschaft. Doch nun hat gerade Sachsen ein massives Problem mit maroden Brücken und schaut voller Achtung gen Süden.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Kritik am Sachsenfonds - Grüne sprechen von Schattenhaushalt
Sachsens Minderheitsregierung plant einen Sachsenfonds. Er soll unter anderem das vom Bund beschlossene Sondervermögen aufnehmen und für eine langfristige Investitionsstrategie stehen.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Ingo Kerzel rückt für die AfD in den Landtag nach
Ein AfD-Abgeordneter wechselt aus dem Landtag in den Bundestag. Seinen Platz in Hannover übernimmt ein Tierarzt aus dem Emsland.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Spekulationen um Weil – CDU bringt Neuwahl ins Spiel
Machtwechsel in Niedersachsen? Die Gerüchte um Ministerpräsident Stephan Weil reißen nicht ab. Jetzt fordert die Opposition klare Antworten.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Mann nach Wahlbetrug und versuchter Brandstiftung angeklagt
Ein Mann aus Dresden soll Wahlunterlagen manipuliert und versucht haben, aus rassistischer Gesinnung eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Brand zu setzen. Die Anklage zählt 37 Straftaten auf.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Weil: Niedersachsen wird nicht in Geld schwimmen
Überall ein bisschen Geld zu investieren, bringe nichts, sagt Niedersachsens Regierungschef angesichts der Schuldenpläne. Er fordert: klotzen statt kleckern. Erste Projekte könnten im Sommer stehen.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Landtag berät über Sondervermögen und kaputte Brücken
Im Sächsischen Landtag ist künftig spannend, wer mit wem über welche Anträge und Gesetze abstimmt. Bei sechs Parteien und einem fraktionslosen Abgeordneten gibt es keine klaren Fronten mehr.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Weil spricht im Landtag über Milliarden für Investitionen
Was bedeuten die vom Bund geplanten Schulden in Milliardenhöhe für Niedersachsen? Darüber diskutiert nach einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Stephan Weil der Landtag.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Mandatswechsel im Thüringer Landtag
Im Zuge der Mandatsniederlegung von Stephan Möller und Torben Braga (beide AfD) sowie Bodo Ramelow (Die Linke) rücken zum 26. März 2025 für die Fraktion AfD... | 25.03.2025Thüringer Landtag
Landtag lehnt AfD-Antrag zu Finanzpaket ab
Die AfD wollte mit ihrem Antrag die Staatsregierung zur Ablehnung des Finanzpakets im Bundesrat auffordern. Eine Mehrheit gab es dafür nicht.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Neuer Feiertag für Niedersachsen? Landtag prüft Petition
Der 8. März als Frauentag sollte auch in Niedersachsen arbeitsfrei sein, fordern Gewerkschafterinnen. Ihre Petition hat es jetzt bis in den Landtag geschafft.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
AfD will Sonderplenum zu Finanzpaket - Sachsen soll ablehnen
Union, SPD und Grüne wollen das Grundgesetz ändern, um mehr Schulden für Investitionen zu ermöglichen. Die AfD-Fraktionen in Sachsen will das verhindern.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
CDU-Agrarpolitiker: Müssen Bauern mehr Vertrauen schenken
Vor einem Jahr rollten aufgebrachte Bauern mit Traktoren durch das Land. Die Lage ist noch immer angespannt. Die neue Bundesregierung müsse liefern, fordert die CDU im niedersächsischen Landtag.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Sorgen um Werk Osnabrück: VW informiert Landtagsausschuss
Auch nach dem Tarifkompromiss bei VW sind noch viele Frage offen. Vertreter des Konzerns und der IG Metall standen nun Landtagsabgeordneten Rede und Antwort - und konnten einige Sorgen zerstreuen.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
BSW will Sondersitzung des Landtags zum Finanzpaket
Darf eine Koalition im Bundesrat für oder gegen etwas stimmen, wenn sie im Landtag selbst keine Mehrheit besitzt? Vor dieser Frage steht eine Minderheitsregierung wie aktuell in Sachsen.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)