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Beiträge, die mit BSW getaggt sind
Links Pauline Bünger von #FFF, rechts Prof. Dr. Stefan Heiland von #scientists4future.
Es waren Vertreter*innen von @GrueneBundestag, @dielinke und @SPDde anwesend.
Von der Union/KlimaUnion hat sich niemand blicken lassen. Weiß nicht, ob #BSW und #noAfD gefragt wurden.
SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht koalieren in Brandenburg geräuschlos miteinander. Innenpolitisch haben sie viele Gemeinsamkeiten. Knirscht es nun bei der Abstimmung zur Aufrüstung im Bundesrat? Von Griet von Petersdorff.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-bsw-koalition-brandenburg-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#SPD #BSW #Brandenburg #Finanzpaket
Fast 100 Tage fast nichts geleistet
Brandenburgs Regierungskoalition kommt nur sehr schwer in die Gänge. Der Neuling BSW hat es aber auch nicht einfach. Die Koalition wird wohl länger halten als ihre Kritiker glauben.nd-aktuell.de
Zählpannen bei der Wahl? Wie Fehler entstehen und was das für das BSW bedeutet
Das BSW hat den Einzug in den Bundestag knapp verpassst – mit 9.528 fehlenden Stimmen. Die Partei will die Auszählung prüfen lassen. Wie wahrscheinlich ist eine Neuauszählung und welche Folgen hätte das?Sophia Spyropoulos, MDR AKTUELL (MDR)
Zählpannen bei der Wahl? Wie F...
Zählpannen bei der Wahl? Wie Fehler entstehen und was das für das BSW bedeutet
Das BSW hat den Einzug in den Bundestag knapp verpassst – mit 9.528 fehlenden Stimmen. Die Partei will die Auszählung prüfen lassen. Wie wahrscheinlich ist eine Neuauszählung und welche Folgen hätte das?Sophia Spyropoulos, MDR AKTUELL (MDR)
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Vize-Landtagspräsident: Thüringer #BSW-Politiker #Quasebarth tritt in #AfD-Podcast auf
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-bsw-politiker-steffen-quasebarth-tritt-in-afd-podcast-auf-a-f50300fd-0618-4483-912e-c637b2a3feb6?sara_ref=re-so-app-sh
Vize-Landtagspräsident: Thüringer BSW-Politiker Quasebarth tritt in AfD-Podcast auf
Die Folge trägt den provokanten Titel: »Ab durch die Brandmauer« – und Steffen Quasebarth macht mit: In einem AfD-Podcast plaudert der BSW-Mann über seinen Weg in die Thüringer Politik. Sein Koalitionspartner SPD ist entsetzt.DER SPIEGEL
BSW will Sondersitzung des Landtags zum Finanzpaket
Darf eine Koalition im Bundesrat für oder gegen etwas stimmen, wenn sie im Landtag selbst keine Mehrheit besitzt? Vor dieser Frage steht eine Minderheitsregierung wie aktuell in Sachsen.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
https://taz.de/Trotz-AfD-Einstufung-als-rechtsextrem/!6075173/
Trotz AfD-Einstufung als rechtsextrem: AfD-Abgeordnete in Thüringer BSW-Ministerium angestellt
Lydia Funke ist AfD-Kreistagsabgeordnete in Sachsen-Anhalt, saß zuvor im Landtag. Nun arbeitet sie im Thüringer Umweltministerium von BSW-Mann Kummer.Konrad Litschko (taz)
Sie sind vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, die Wahl neu auszuzählen.
Прощание, Putinpartei 👋
#depol #Wahl2025
Das BSW möchte das Wahlergebnis vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen - mit Eilanträgen. Dafür müsste das Gericht Neuland betreten. Denn wie so eine Wahlprüfung abläuft, ist klar geregelt. Von P. Raillon und J. Rabba.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bsw-wahl-verfassungsbeschwerde-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#BSW #Bundestagswahl #Verfassungsbeschwerde #FünfProzentHürde
BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung“
#BSW #Wagenknecht #Bundestagswahl #schwarwel
https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-8480.html
> Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte der Nachrichtenagentur dpa einen entsprechenden Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Das hatte ich schon vermutet, dass das passiert. Auch das Problem mit den Briefwahlproblemen.
#depol #Wahl2025
https://zenodo.org/records/14894900
Die Nutzung von X ist für öffentliche Einrichtungen wie #Hochschulen, #Behörden und Ministerien deshalb nicht geeignet.
Denn die Mitarbeiter:innen in den Pressestellen und Leitungen der Einrichtungen sind der #freiheitlich-#demokratischen Grundordnung #fdGO verpflichtet.
Zur fdGO gehören nach der Auslegung durch das #Bundesverfassungsgericht … grundlegende Prinzipien wie ... Verantwortlichkeit und #Gesetzesbindung der #Exekutive, ... sowie #Chancengleichheit der politischen Parteien.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202025/freiheitliche-demokratische-grundordnung/
Die Chancengleichheit der politischen Parteien war aber nachweislich auf X nicht gegeben. Öffentliche Einrichtungen müssen deshalb X verlassen.
#UnisInsFediverse #Recht und #Gesetz #eXit
Freiheitliche demokratische Grundordnung
Die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) erfährt trotz mehrfacher Verwendung durch das Grundgesetz (GG) keine Legaldefinition durch dieses, oder das Bundesverfassungsgerichtsgesetz obwohl in dessen ersten Referentenentwurf eine ebensolchePierre Thielbörger (Bundeszentrale für politische Bildung)
Wagenknecht vorerst gescheitert
Bleibt es beim Bundestags-Aus des BSW, dann muss die Partei in vier Jahren außerparlamentarischer Opposition zeigen, wie weit ihre politische Idee trägt. Ohne die große Bühne und womöglich ohne die Frontfrau.nd-aktuell.de
Was #BSW angeht ist v.a. witzig, dass sie aufgehört haben, #DieLinke von innen zu sabotieren weil sie endlich auch persönlich vom gesellschaftlichen #Rechtsruck profitieren wollten - und die Linke hat profitiert. 😂
Bürgerschaftswahl in Hamburg: Linke ahoi!
Trotz der BSW-Abspaltung schien der Wiedereinzug der Hamburger Linken ins Landesparlament nie ernsthaft in Gefahr. Das Ergebnis der Bundestagswahl könnte das Ergebnis der Abstimmung am Sonntag positiv beeinflussen.nd-aktuell.de
Seinem kurzen aber mMn. wertschätzenden Austausch mit #vanAken in der gestrigen #BerlinerRunde nach würde ich nicht unterstellen, dass er #dieLinke an den extremen Rand stellt.
Bis Sonnntag war Wahlkampf auch zwischen grün und links, seit gestern läuft’s auf doppelte Opposition hinaus und gleichzeitig appellierte er für einen verantwortungsbewussten Weg.
Knapp 0,03 Prozentpunkte - so wenig trennt das Bündnis Sahra Wagenknecht vom Einzug in den Bundestag. Der Frust ist groß - aber wer hat Schuld? Die Namensgeberin sucht diese nicht bei sich. Von Alexander Budweg.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestagswahl-bsw-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #BSW #BündnisSahraWagenknecht
BSW-Landesverbände sollen mehr Verantwortung übernehmen
Der Aufstieg des BSW scheint vorerst gebremst. Da der erstmalige Einzug der jungen Partei in den Bundestag scheiterte, soll nun mehr Verantwortung auf den Landesverbänden ruhen.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
BSW-Vize will nach Wahl nicht an Ende der Partei glauben
Der Aufstieg von Bündnis Sahra Wagenknecht scheint vorerst gebremst. Der erstmalige Einzug der jungen Partei in den Bundestag ist gescheitert. In Sachsen bleibt man dennoch optimistisch.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Verlasst dieses schwurbelnde #Narrenschiff at once.
‼️
BSW scheitert an der Fünfprozenthürde
Dem Höhenflug bei Europa- und Landtagswahlen folgt die Ernüchterung beim BSW. Nicht zuletzt die sinkenden Umfragewerte dürften der Grund für zunehmende Aggressivität prominenter Akteure gegen Die Linke gewesen sein.nd-aktuell.de
Union gewinnt Bundestagswahl vor der AfD
Die Union siegt bei der Bundestagswahl und dürfte mit Friedrich Merz den neuen Kanzler stellen. Die Linke zieht souverän in den Bundestag ein; FDP und BSW scheitern dagegen an der Fünfprozenthürde.nd-aktuell.de
Wer wählte das BSW? Wo werden dem Bündnis Kompetenzen zugeschrieben? Was erwarten sich die Wählenden von der Partei? Eine Erklärung in Umfrage-Grafiken von infratest dimap.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/bundestagswahl-bsw-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #BSW #Wagenknecht
Bundestagswahl 2025: Wer wählte das BSW - und warum? | tagesschau.de.
Bundestagswahl 2025: Wer wählte das BSW - und warum? Die Umfrageergebnisse und weitere Umfragen bei tagesschau.de.tagesschau.de
„‚Wir setzen beim Mitgliederwachstum auf Qualität statt auf Geschwindigkeit‘, erkärte der BSW-Sprecher.“
Cool. Halten wir fest: Das BSW hält die tausenden nicht aufgenommen Mitgliedschaftesanwärter*innen für Masse ohne Qualität.
So nonchalant beleidigen wenige Parteien ihre Unterstützer*innen. Man könnte sagen, das BSW geht respektvoller mit AfD Wähler*innen um („keine Nazis ...“) als mit den eigenen Leuten.
https://taz.de/Leak-zu-Zwei-Klassen-Struktur-beim-BSW/!6071183/
Leak zu Zwei-Klassen-Struktur beim BSW: Sahras Knechte
Wer im Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Mitglied werden will, muss warten. Interne Dokumente zeigen: Die Partei hält sich gezielt Unterstützer zweiter Klasse.Jean-Philipp Baeck (taz)
