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Beiträge, die mit Brandmauer getaggt sind
Kommentar unserer 1V @wako: Symbolpolitik nach Schweriner Vorbild, wo die #noafd als größte Fraktion im Stadtrat #CDU und #FDP vor sich hertreibt.
Bei so viel #Brandmauer kann ja nichts mehr schiefgehen.
Bei so viel #Brandmauer kann ja nichts mehr schiefgehen.
#Verfassungsschutz
AfD bekommt durch #CDU Zugang zu hochsensiblen Informationen - ohne Not
"Das Kontrollgremium wäre nach Auffassung der Landtagsverwaltung auch arbeitsfähig gewesen, wenn AfD-Politiker Hütter nicht mit den Stimmen der CDU gewählt worden wäre. Sprecher Ivo Klatte sagte auf Anfrage von MDR SACHSEN, dafür hätten die vier Mitglieder der anderen Mitglieder ausgereicht."
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/politik-landtag-brandmauer-geheimdienst-cdu-afd-kritik-100.html
#Brandmauer #Rechtsextremismus #Präfaschismus #noafd #Sachsen #KrisedesKonservatismus
AfD bekommt durch #CDU Zugang zu hochsensiblen Informationen - ohne Not
"Das Kontrollgremium wäre nach Auffassung der Landtagsverwaltung auch arbeitsfähig gewesen, wenn AfD-Politiker Hütter nicht mit den Stimmen der CDU gewählt worden wäre. Sprecher Ivo Klatte sagte auf Anfrage von MDR SACHSEN, dafür hätten die vier Mitglieder der anderen Mitglieder ausgereicht."
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/politik-landtag-brandmauer-geheimdienst-cdu-afd-kritik-100.html
#Brandmauer #Rechtsextremismus #Präfaschismus #noafd #Sachsen #KrisedesKonservatismus
Sachsens Landtag wählt Geheimdienst-Gremium: Kritik an CDU-Stimmen für AfD
Der Landtag hat mehrere Gremien und seine Fachausschüsse gewählt. Damit war er nach einer halben Stunden durch. Dass CDU und BSW mehrere AfD-Mitglieder durchwinkten, erregt Kritik bis nach Berlin.MDR SACHSEN (MDR)
ich habe sie noch nie gewählt und werde sie auch niemals wählen-Machterhalt unter christlichem Mantel-ein Vorgeschmack auf zukünftige sauerländer Politik 🤮🤮🤮 #Brandmauer