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Beiträge, die mit Brandmauer getaggt sind

• „Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD steht“
• „AfD laut Umfrage erstmals stärkste Kraft – einen Prozentpunkt vor Union“
#merz #kanzler #Brandmauer #schwarwel
Die mirs grinsende Silhouette von Friedrich Merz denkt: „SO ... DIE ZWISCHEN-KOALITION FÜR DIE KANZLERSCHAFT STEHT ... JETZT SCHRITT 2: MIT DER AFD AUF EINEN NENNER KOMMEN …“ Unterzeile: „KANZLER DER GEBROCHENEN VERSPRECHEN“ (Credit: SCHWARWEL)
#merz #schwarwel #Brandmauer #Kanzler

Ulrich Thomas plädierte schon 2019 für die Zusammenarbeit von #CDU und #noAfD, nun auch der Kreisverband Harz. Als Vize-Fraktionsvorsitzender der CDU im Landtag von #SachsenAnhalt forderte er 2019, "das Soziale mit dem Nationalen zu versöhnen." https://t1p.de/t2c8z

#Brandmauer

CDU: Das Soziale mit dem Nationalen versöhnen

Vor allem im Osten ringt die CDU mit dem rechtem Rand. Manche schließen gar eine Koalitionen mit der AfD nicht aus.
Robert Roßmann (Süddeutsche Zeitung)
#cdu #noafd #sachsenanhalt #Brandmauer

Nicht, dass es mich wirklich überraschen würde:

Der #cdU-Kreisverband #Harz (#SachsenAnhalt) fordert ein Ende der #Brandmauer zur #noAfD.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-kreisverband-im-harz-fordert-ende-der-brandmauer-zur-afd-a-27fc2c96-448c-4b34-9324-952a09ba339d?sara_ref=re-xx-cp-sh

Sachsen-Anhalt: CDU-Kreisverband im Harz fordert Ende der Brandmauer zur AfD

Die Union steht offenbar kurz vor einem Koalitionsvertrag mit der SPD, doch an der Basis wächst der Frust. Ein CDU-Kreisverband fordert nun mehr Härte und ein Ende der Brandmauer zur AfD. Die Landesführung widerspricht.
DER SPIEGEL
#cdu #noafd #sachsenanhalt #Brandmauer #harz

„AfD auf Umfrage-Höhenflug – Streit um Umgang mit zweitstärkster Kraft im Bundestag“
„Friedrich Merz: Entweder er bricht sein Wort oder das AfD-Tabu“
#CDU #Brandmauer #DeutschlandTrend #schwarwel
Die Prozentbalken von CDU und AfD sind fast gleich hoch und überragen eine Brandmauer. Auf beiden Balkendächern steht eine herabgelassene Zugbrücke und darauf jeweils ein Einweiser. Die Brückenteile berühren fast einander. Der CDU-Einweiser ruft: „RUNTER! RUNTER!‘, der AfD-Einweiser ruft: „HOCH! HOCH!“ Unterzeile: „BRÜCKEN BAUEN IM DEUTSCHLAND-TREND“ (Credit: Schwarwel)
#cdu #deutschlandtrend #schwarwel #Brandmauer

Das Kölsche Tunnelbündnis aus CDU, SPD, FDP und AfD beschließt U-Bahn-Tunnel auf Ost-West-Achse. Die drei antragstellenden Fraktionen haben selbst mit OB nur 45 / 91 Sitzen und waren für die Milliarden-Entscheidung auf die AfD angewiesen. #koelnrat #brandmauer ⬛️🟥🟨🟫
https://www.t-online.de/region/koeln/id_100664320/koeln-rat-beschliesst-tunnel-fuer-ost-west-achse-tumulte-im-saal.html
#Brandmauer #koelnrat

„Zweithöchstes Staatsamt:
Julia Klöckner zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt“
#klöckner #nestle #Brandmauer #schwarwel
Julia Klöckner mit Deutschland-Schärpe gibt sich kämpferisch: „UNPARTEIISCH, UNAUFGEREGT UND UNVERZAGT!“ Dabei trägt sie eine schwarze Kappe mit „MAKE Nestlé GREAT AGAIN“-Schriftzug. Ein kleiner AfD-Heini hinter ihr macht das Victory-Zeichen und brüllt „Go, JULIA, G0!“ Unterzeile: „SCHON JETZT UNSERE BESTE BUNDESTAGSPRÄSIDENTIN!“ (Credit: Schwarwel)
#nestle #schwarwel #Brandmauer #klockner

https://www.tagesspiegel.de/internationales/in-israel-fallt-die-brandmauer-europas-rechtsextreme-sind-die-neuen-verbundeten-13389169.html In #Israel fällt die #Brandmauer: #Europas #Rechtsextreme sind die neuen Verbündeten
#Israels Regierung intensiviert die Beziehungen zu europäischen #Rechtsextremen. Mit ihnen will sie jetzt eine #Antisemitismus -Konferenz veranstalten.

In Israel fällt die Brandmauer: Europas Rechtsextreme sind die neuen Verbündeten

Israels Regierung intensiviert die Beziehungen zu europäischen Rechtsextremen. Mit ihnen will sie jetzt eine Antisemitismus-Konferenz veranstalten. Was sich beide Seiten davon versprechen.
Andrea Nüsse (Der Tagesspiegel)
#israel #antisemitismus #rechtsextreme #israels #Brandmauer #Rechtsextremen #europas

#Brandmauer unter Druck: Wo steht sie, wo fällt sie?

Wie oft kooperieren auf kommunaler Ebene etablierte Parteien mit der #AfD? Das hat eine WZB-Studie erstmals systematisch für Deutschland untersucht. Überraschend: #Brandmauer ist im Osten ähnlich stabil wie im Westen.

https://www.wzb.eu/de/pressemitteilung/brandmauer-unter-druck-wo-sie-steht-und-wo-sie-faellt
Die Deutschlandkarte zeigt die relative Anzahl an Kooperation pro Kreis von 2019 bis 2024.

Brandmauer unter Druck: Wo sie steht und wo sie fällt

Die vielbeschworene Brandmauer, also die Ablehnung von Kooperationen mit der AfD, erweist sich in ostdeutschen Kreisen als ähnlich stabil wie in westdeutschen. Dieser Befund überrascht – lagen...
WZB
#afd #Brandmauer

»Auch die groß angekündigte Rückabwicklung der #Cannabis-Legalisierung passiert wohl nicht. Das überrascht mich nicht – jetzt nach der Legalisierung ist es ein Wirtschaftsfeld, mit dem Menschen aus dem Umfeld der Union Geld verdienen können. Vielleicht müssen wir weitere Felder finden, auf denen die Union mit menschenfreundlicher Politik Geld verdienen kann?!«

Sehr gut platzierter Diss an die #NieMehrCDU im letzten Satz: »die *Union* Geld verdienen kann«, nicht etwa "die Wirtschaft" oder "man". 😂😈

Das Interview mit @arnesemsrott bei @tazgetroete ist aber auch ansonsten sehr lesenswert:

https://taz.de/Autor-ueber-AfD-Tendenzen-der-CDU/!6075398/

#Sondierungspapier #GroKo #SPD #Brandmauer

Autor über AfD-Tendenzen der CDU: „Das ist einfach nur saugefährlich“

Der Journalist Arne Semsrott hatte in einem Buch durchgespielt, was passiert, wenn die AfD regiert. Nun kommt die Union seinen Prognosen zuvor.
Gareth Joswig (taz)
#spd #cannabis #Brandmauer #niemehrcdu #groko #sondierungspapier @taz @Arne Semsrott

niemand hat die Absicht, eine #Brandmauer zu errichten
#Brandmauer

Wichtige Ergänzung des #Juristinnenbund‎‎es letzte Woche:

"Der djb fordert geschlechtergerechte Daten- und Digitalpolitik!

Geschlechtergerechtigkeit sollte den Mindestanforderungen des Offenen Briefs zur „Errichtung einer digitalen #Brandmauer gegen den Faschismus“ in jedem Themenbereich hinzugefügt werden!"

https://www.djb.de/presse/pressemitteilungen/detail/pm25-16

Wer im Kampf gegen autoritäre Politik und Faschismus den Aspekt Gender übersieht, hat den Faschismus nicht wirklich verstanden.
djb-Logo „Die Bekämpfung des Digital Gender Gap, des Gender Data Gap und digitaler Gewalt muss im neuen Koalitionsvertrag klar verankert sein." Ursula Matthiessen-Kreuder, Präsidentin des djb Pressemitteilung
djb-Logo „In einer digitalisierten Gesellschaft treffen geschlechtsspezifische Diskriminierungs-phänomene und digitale Gewalt schlicht die Hälfte der Bevölkerung in unerträglich erhöhtem Ausmaß. Genderkompetenz muss selbstverständlicher Bestandteil von Digitalkompetenz sein." Anke Stelkens, Vorsitzende der djb-Kommission Digitales Pressemitteilung
#Brandmauer #juristinnenbund

Ich bin hier, weil mein #Kopf wie ein #Radio mit tausend Sendern ist – #ADHS schaltet ständig um. #Geschichte wiederholt sich wie ein #Echo, #Demokratie schwankt wie ein Seiltänzer, während #Rassismus sich ausbreitet wie Schlingpflanzen.
#Alltagsleben fühlt sich manchmal an wie ein Labyrinth ohne Karte
#Mastodon fühlt sich an wie ein gutes #Gespräch #ohneFilter – frei, direkt. Keine #Algorithmen, nur #Gedanken, die sich treffen und weiterziehen.
#neuhier #adhd #Brandmauer #noafd
#neuhier #mastodon #adhd #geschichte #rassismus #radio #noafd #demokratie #gedanken #kopf #Brandmauer #adhs #echo #gesprach #algorithmen #Alltagsleben #ohneFilter

In #Hessen ist die Anzahl rechts motivierter Straftaten 2024 laut polizeilicher Statistik um 57% (!) angestiegen im Vergleich zum Vorjahr.

#Rechtsextremismus #Brandmauer #Alerta
Ein Säulendiagramm. Überschrift: "Rechte Straftaten in Hessen" Daten: Jahr Anzahl 2020 1.273 2021 1.029 2022 1.101 2023 1.511 2024 2.375 Dazu die Angabe, dass der Wert für 2024 um 57% höher liegt als der für 2023. Quelle: Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
#alerta #Rechtsextremismus #Hessen #Brandmauer

- #cdu ließ den braunen Geist aus der #tasse. #merz #zivilgesellschaft #demokratie #kanzler #merzkannesnicht #nazi #Brandmauer
#cdu #nazi #merz #zivilgesellschaft #demokratie #Brandmauer #Kanzler #merzkannesnicht #tasse

Gegen Fall der #Brandmauer und #Rechtsruck - 38.000 waren bei Demo am Wochenende in Berlin

Bundesweit mehr als 125.000 Teilnehmer

Traurig, Medien berichten offensichtlich nur unter ferner liefen...

Jetzt erst recht!

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2025/02/berlin-aktionswoche-demokratie-demonstration-.html

https://www.migazin.de/2025/02/16/zehntausende-menschen-demonstrieren-bundesweit-gegen-rechtsruck/

#Neorechts #Rechtsextremismus #Faschismus #CDU #CSU #FDP Protest #KrisedesKonservatismus #noafd #Demokratie #Berlin #Demonstration #Bundestagswahl

Zehntausende Menschen demonstrieren bundesweit gegen Rechtsruck

In zahlreichen Städten sind am Wochenende Menschen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen.
www.migazin.de
#faschismus #berlin #fdp #cdu #csu #Rechtsextremismus #demonstration #noafd #demokratie #bundestagswahl #Brandmauer #krisedeskonservatismus #neorechts #rechtsruck

Antifaschismus braucht dich! Morgen in Berlin!
Am 16. Februar 2025 eröffnen wir mit einer Kundgebung in Berlin unter dem Motto „Mutig. Menschlich. Miteinander.“ eine Aktionswoche für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte.

Gemeinsam erheben wir unsere Stimmen gegen Ausgrenzung, Hass und Hetze und zeigen, wie wichtig der Schutz demokratischer Werte und solidarischer Zusammenhalt sind.
#Antifaschismus #Brandmauer #Katja Diehl #Rosa Parks

Hier. Euer neuer #Provinz-Gouverneur von #Deutschland erklärt euch schon mal wie der Hase ab demnächst hier zu laufen hat.

Ihr müsst nur noch #Merz als #Kanzler vorher abnicken ..

"Donald Trumps #Vize-Präsident #JDVance hat im #Interview mit dem #WallStreetJournal ein Ende der #Brandmauer zu der in Teilen rechtsextremen #AfD gefordert."

https://www.hna.de/politik/muenchner-sicherheitskonferenz-merz-warnt-vor-vance-ukraine-rede-zr-93571606.html

.

Münchner SiKo: Merz warnt vor „brutal harter Ansage“ – Vance stellt AfD-Brandmauer in Frage

Die Münchner Sicherheitskonferenz beginnt. Die USA drängen ...
www.hna.de
#afd #interview #merz #JDVance #deutschland #WallStreetJournal #Brandmauer #Kanzler #Provinz #vize

Merke, wie ich zornig bin auf „linksliberale“ Journalist*innen, die sagen man wisse ja gar nichts zu berichten über die Demos, das wär ja „nur die linke Blase“.

Habt Ihr den A*sch offen? Habt Ihr je einmal mitbekommen, was es für ein Aufwand ist, solch riesige #Demo s zu mobilisieren?

Habt ihr eine Ahnung wieviele Menschen für die Orga ihre nicht grad üppige Freizeit drangeben nach nem langen Arbeitstag? Je selbst mal sowas gemacht? Ich hätt da was zu erzählen. #noAfD #Brandmauer #WirSindMehr
#Demo #noafd #Brandmauer #wirsindmehr

"Die versprochene Brandmauer fallen gelassen": Was DGB-Chefin Yasmin Fahimi gestern auf unserem Neujahrsempfang zu #Merz gesagt hat 👇

#Demokratie #Brandmauer #Gewerkschaften
Zitat Yasmin Fahimi: "Nur durch die Stimmen der AfD hat Friedrich Merz seinen Antrag im Deutschen Bundestag durchstimmen lassen und damit die versprochene Brandmauer in deutschen Parlamenten fallen gelassen. Wer sich von den stimmen der AfD abhängig macht, verlässt bewusst die demokratische Mitte. Die Demokratie braucht uns Gewerkschaften jetzt umso mehr!“
#gewerkschaften #merz #demokratie #Brandmauer

Konsequent.
Nachdem man scheinbar ohne größeren Schaden die #Brandmauer durchlöchert hat, ist jetzt der nächste Testballon das #Deutschlandticket - an das man sich vorher nicht rangetraut hat.

Es geht nicht um #Vernunft (oder Finanzen), es geht um Gruppenidentitäten.
#deutschlandticket #Brandmauer #vernunft

#Merz spricht davon dass die #NoAfD nicht länger blockiert werden kann.

Das ist doch Klartext für "#Brandmauer ist mir egal".

#TVDuell
#merz #noafd #Brandmauer #tvduell

Um gegen Rassismus und Faschismus zu demonstrieren muss man nicht links sein, braucht keine Unterstützung. Die Kenntnis der deutschen Geschichte und des Grundgesetzes reicht völlig aus.
#Brandmauer
#Brandmauer

»Wir sind der Schutzwall, wir sind die #Brandmauer« – nach dem Votum mit der AfD im Bundestag schließen #Söder und #Merz weitere Zusammenarbeit aus. Außerdem schloss der CSU-Chef Leihstimmen für die FDP aus. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188898.csu-parteitag-parteitag-in-nuernberg-soeder-inszeniert-csu-als-anti-afd-partei.html

Parteitag in Nürnberg: Söder inszeniert CSU als anti-AfD-Partei

»Wir sind der Schutzwall, wir sind die Brandmauer« – nach dem Votum mit der AfD im Bundestag schließen Söder und Merz weitere Zusammenarbeit aus. Außerdem schloss der CSU-Chef Leihstimmen für die FDP aus.
nd-aktuell.de
#merz #soder #Brandmauer

Heute geht in #Berlin ein großer Löschzug der #Demokratie zu den Brandstiftern der #CDU!

"Die #Brandmauer ist durchbrochen, aus der CDU-Zentrale lodern die Flammen. Die Brandstifter sitzen im eigenen Haus, #Merz gießt Öl ins Feuer des #Rechtsradikalismus. Ein Flächenbrand droht – da hilft nur ein schneller Einsatz der Feuerwehr der Demokratie!"

14 Uhr Parteizentrale #FDP Reinhardtstr 14

#noafd #afd #demo #b0902 #gegenrechts #gegenfaschismus
Ein KI Bild von einem Feuerwehrwagen mit gewaltigen Soundboxen
#berlin #fdp #cdu #afd #merz #Demo #noafd #demokratie #Brandmauer #gegenrechts #gegenFaschismus #rechtsradikalismus #b0902

Auch über die #KI - Tendenzen (Textgeneratoren links, Grafikgeneratoren rechts) konnten wir hier super diskutieren, zumal einige der Studierenden am #KIT die Tools nutzen & ein erheblicher Teil auch selbst programmiert. Spannend wiederum die Dialoge zu #Beruf & #Brandmauer, zu #Familie & #Klimakrise. Die jungen Menschen sind noch nicht in kognitive & emotionale Blasen versektet, sind zugleich besorgt & doch neugierig. Jedes Jahr nehme ich Erkenntnisse & Hoffnungen mit.🙏

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/ki-klischees-und-vertrauen-grafiken-rechts-texte-links/

KI-Klischees und gefühltes Vertrauen - Grafiken rechts, Texte links

Dr. Michael Blume macht darauf aufmerksam, dass KI-Anwendungen sowohl in der Text- wie Grafikerstellung Klischees reproduzieren.
Michael Blume (Natur des Glaubens)
#klimakrise #ki #familie #Brandmauer #kit #Beruf

Wer glaubt denn noch der CDU/CSU?

Die #Brandmauer ist ein Maschendrahtzaun und ist mein persönliches Unwort des Jahres.
#Brandmauer

#Demonstration #Demokratie #Brandmauer #Merz #CDU #Weidel #AfD #Migration #Zustrombegrenzungsgesetz #Tübingen #Metzingen #Pfullingen #Eningen

Morgen, Samstag, 08.02. um 16:00 Uhr auf dem #Marktplatz in #Reutlingen

Wir stehen auf!

Wir sind die Brandmauer!

Gegen Rechts-Brüche:

Demokratie verteidigen - Menschenrechte
schützen!

Gerne boosten für Reichweite… ;-)
Werbeplakat für eine Demonstration mit vielen bunten ausgestreckten Händen und dem Aufdruck: Wir stehen auf! Wir sind die Brandmauer! Gegen Rechts-Brüche: Demokratie verteidigen - Menschenrechte schützen! Sa. 08.02.2025 16 Uhr Marktplatz Reutlingen
#cdu #afd #migration #merz #demonstration #demokratie #tubingen #weidel #reutlingen #Brandmauer #zustrombegrenzungsgesetz #metzingen #pfullingen #eningen #marktplatz

Die Linke war auch dabei, wird aber gar nicht genannt?? @dielinke
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Blödsinn, Lügen, Hetze: Stoppt die „AfD-Festspiele“ in #ARD und #ZDF!

"Welches Anrecht haben ausgemachte Demokratie-Feinde auf Teilnahme am demokratischen Diskurs in Fernseh-Talkshows?"

"ARD und ZDF befördern die Normalisierung einer in Teilen rechtsextremen Partei"

"Vielleicht sollten die Oberen der öffentlich-rechtlichen Anstalten hierzulande mal über die Grenze nach Belgien schauen. In der französischsprachigen Provinz Wallonien gibt es eine klare Abmachung der Medien: Um Rechtspopulisten keine Plattform für Hetze zu geben, werden sie nicht live interviewt und nur im Kontext zitiert. Ihr Erfolg dort ist deutlich geringer"

https://www.mopo.de/news/meinung-news/bloedsinn-luegen-hetze-stoppt-die-afd-festspiele-in-ard-und-zdf/

#Lanz #Maischberger #Illner #Miosga #Klamroth #afd #brandmauer #weidel #afdverbot

Blödsinn, Lügen, Hetze: Stoppt die „AfD-Festspiele“ in ARD und ZDF!

Blödsinn, erkennbare Lügen und Hetze gehören eigentlich ...
mathisneuburger (MOPO)
#ard #zdf #afd #lanz #afdverbot #miosga #weidel #Brandmauer #Maischberger #illner #Klamroth @Die Linke

"Demokratische Parteien befeuern mit ihrem Überbietungswettbewerb bei #Migration + #Sicherheit die rechte Diskurshegemonie.
Auch die #Grünen machen mit.
Doch die #Brandmauer verläuft nicht nur zwischen der #fckAfD + den anderen, sondern zwischen einer Politik der #Menschenrechte und einer der #Entrechtung .

https://netzpolitik.org/2025/10-punkte-plan-hardliner-habeck-im-law-and-order-strudel/

10-Punkte-Plan: Hardliner Habeck im Law-and-Order-Strudel

Demokratische Parteien befeuern mit ihrem Überbietungswettbewerb bei Migration und Sicherheit die rechte Diskurshegemonie. Auch die Grünen machen mit.
netzpolitik.org
#grunen #migration #menschenrechte #sicherheit #fckafd #Brandmauer #Entrechtung

Nachdem die #Brandmauer Bewegung das Singen von Folksongs wiederentdeckt hat (die man nie mehr aus dem Kopf kriegt): Wie wär's wenn langsam zu anderen Liedern gewechselt wird?

Ich dachte an solche wie „This land is your land“, „If I had a hammer“ oder auch „Which side are you on“. ..?
#Brandmauer

Sicherlich reiner Zufall, dass insb. die Union neuerdings von der "demokratischen Mitte" redet und nicht von "demokratischen Parteien".

Nach dem Desaster der von ihnen eingerissenen #Brandmauer wollen sie jetzt gern, dass SPD, Grüne und FDP es ihnen nachmachen - und die Linke endlich verschwindet.

Sieht gerade nicht so aus.
#Brandmauer

Schön zu sehen, das #FriedrIchIchIch #Merz die #FDP nach unten zieht.

Er hat mit dem Abriss der #Brandmauer die politische #Mitte zerschlagen.

Wer #Demokratie will muss #SPD, #Grün oder #DieLinke wählen. Jede andere Stimme ist eine für die #AfD.

#MerzDarfNieKanzlerWerden er spaltet die Gesellschaft, versucht 100.000de als "kriminelle #Antifa" zu diffamieren, und spricht von #Missbrauch des #Demonstartionsrechts bei #Dems es gegen ihn. So reden #Autokraten und #Diktatoren
#fdp #spd #afd #merz #AntiFa #dielinke #dems #demokratie #Diktatoren #missbrauch #Brandmauer #merzdarfniekanzlerwerden #grun #mitte #friedrichichich #demonstartionsrechts #autokraten

In der Debatte um die #Brandmauer versucht die CDU Bilder wie des Feuerwehrmanns zu etablieren und will damit die Notwendigkeit einer Grundrechte beachtenden Abgrenzung zur AfD ad acta legen. Ein Kommentar von nd-Politikredakteurin Jana Frielinghaus. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188772.bundestagswahl-cdu-parteitag-in-berlin-buehnennebel-mit-neuen-metaphern.html
“Union wie FDP geht es um Ablenkung von der Agenda, die man im Schatten einer rigiden Asylpolitik nach der Wahl durchzudrücken gedenkt: Sozialstaatsabbau, Aufrüstung, klimapolitische Ignoranz und weitere Umverteilung nach oben.” Jana Frielinghaus, nd-Redakteurin

CDU-Parteitag in Berlin: Bühnennebel mit neuen Metaphern

In der Debatte um die Brandmauer versucht die CDU Bilder wie des Feuerwehrmanns zu etablieren und will damit die Notwendigkeit einer Grundrechte beachtenden Abgrenzung zur AfD ad acta legen, meint Jana Frielinghaus.
nd-aktuell.de
#Brandmauer

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