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Beiträge, die mit Zustrombegrenzungsgesetz getaggt sind

„Migrationspolitik:
Bundestag lehnt Gesetzentwurf der Union ab“
#Zustrombegrenzungsgesetz #CDU #merz #schwarwel
Merz steht mit einem Pinsel fest chtelnd in der Ecke, nachdem er den gesamten Fußboden braun-blau getrichen hat. und brüllt: „DAS IST ALLES NUR DIE SCHULD VON SPD UND DEN GRÜNEN!“ Unterzeile: „MERZ IN DER RECHTEN ECKE“ (Credit: Schwarwel)
#cdu #merz #schwarwel #zustrombegrenzungsgesetz

#Zustrombegrenzungsgesetz abgelehnt:
✅ 338 Ja-Stimmen
❌ 350 Nein-Stimmen
◻️ 5 Enthaltungen

(Abstimmungslisten gleich hier)
#zustrombegrenzungsgesetz

Das Gesetz wurde abgelehnt! Gut!

#zustrombegrenzungsgesetz #bundestag
#bundestag #zustrombegrenzungsgesetz

Merz hat keine Mehrheit mit CDU/CSU, FDP, #FCKAFD & BSW für das "#Zustrombegrenzungsgesetz".

#Merz hat der Demokratie großen Schaden zugefügt, ohne Not Tabubruch für billiges Wahlkampfmanöver.

Und Merz hat dabei noch verloren. Merz als Kanzler?!
#merz #fckafd #zustrombegrenzungsgesetz

Der Quatsch ist durchgefallen? Echt jetzt?
#zustrombegrenzungsgesetz
#zustrombegrenzungsgesetz

#Zustrombegrenzungsgesetz - das ist ein schlimmer Begriff. Er unterschlägt, dass es dabei um Menschen geht und deren Schicksale. Der Begriff ist inhuman, zynisch und verachtend.
Dieser Begriff sagt viel aus über die #CDU/ #CSU und #FDP bezüglich Migraionspolitik
#fdp #cdu #csu #zustrombegrenzungsgesetz

"Der Sündenfall wird Sie für immer begleiten. Aber das Tor zur Hölle können wir noch gemeinsam schließen.

Sie müssen die #Brandmauer wieder hochziehen. Mindestens darf heute heute nicht unser Land kippen. Kehren Sie zurück in die Mitte der Demokratie!"

#Mützenich zu #Merz. #NieWieder!
"#Zustrombegrenzungsgesetz"
#merz #niewieder #Brandmauer #mutzenich #zustrombegrenzungsgesetz

„Übertreibung des #Demonstrationsrechts“ - auf der Zunge 👅 zergehen lassen,bitte! Übertreibung von Recht? Sagt ein Jurist. Wehe wehe wenn ich auf das Ende sehe…
#merz #Verfassungsrecht #demokratie #demonstration #haltung #rechtsstaat #unrecht #zustrombegrenzungsgesetz #abschiebung #cdu
#rechtsstaat #cdu #merz #demonstration #demokratie #abschiebung #unrecht #verfassungsrecht #haltung #zustrombegrenzungsgesetz #Demonstrationsrechts

Verantwortungslos, dass CDU #Merz auf #Zustrombegrenzungsgesetz Abstimmung besteht. Verloren haben wir alle jetzt schon. Nur die #FCKAFD wird gewinnen.
#merz #fckafd #zustrombegrenzungsgesetz

Wait, what? #zustrombegrenzungsgesetz

https://www.youtube.com/watch?v=m3cCaE6kedY

- YouTube

Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.
www.youtube.com
#zustrombegrenzungsgesetz

#Zustrombegrenzungsgesetz - so läuft der Tag:

Von 10:30 bis 11:50 debattieren die Abgeordneten über den Gesetzentwurf von #CDU und #CSU. Dann steht die erste namentl. Abstimmung an (2. Lesung). Wird der Entwurf angenommen, erfolgt die Schlussabstimmung - ebenfalls namentlich.
#cdu #csu #zustrombegrenzungsgesetz

Positionen zwischen Friedrich #Merz und #AfDVerbotSofort sind kaum mehr zu unterscheiden, ist das von ihm angestrebte #zustrombegrenzungsgesetz schon das Ende der Fahnenstange..
#Merzkannesnicht
#NieMehrCDUCSU
Monty del muro, Herr Friedrich Merz wenn die Ausländer weg sind wächst denn dann auch die Wirtschaft wieder
Migrationshintergrund in Deutschland 28% aller Ärzte 13% aller Lehrer 41% aller reinigungskräfte 35% aller Köche 29% aller paketboten
#merz #AfDVerbotsofort #merzkannesnicht #niemehrcducsu #zustrombegrenzungsgesetz

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