CDU-Chef Merz bezeichnet den friedlichen und demokratischen Protest Zehntausender als Übertreibung des Demonstrationsrechts. Wer so redet, will das Versammlungsrecht und legitimen Protest einschränken. Ein Kommentar.
https://netzpolitik.org/2025/demonstrationsrecht-merz-hat-den-pfad-der-maessigung-verlassen-nicht-die-menschen-auf-der-strasse/
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ABX •
Weltzeitgeist •
Controlletti •
Wu Evar 🇺🇦 •
Kann man sich das in einer Welt, die auf maximale Ansammlung von Einfluss und Vermögen ausgelegt ist, überhaupt nicht vorstellen, dass das jemand macht, ohne dafür (mittel- oder langfristig) mehr Macht/Geld zu bekommen?
ThetaPhi •
papaquatscht •
Aron •
elala@nrw.social •
derZeitreiser 🇪🇺🇩🇪🇯🇵🇬🇧 •
In seiner Welt ist es vermutlich undenkbar, dass man etwas macht ohne dafür bezahlt zu werden und/oder den Auftrag dazu erhalten zu haben.
Das würde auch seine Art, Politik zu machen, erklären.
Literatopia •
This!
Merz will "Mäßigung"? Wir sind verdammt wütend und dafür wirklich sehr gemäßigt ...
Momo •
"Ach ja, übertreib doch nicht!" war die Antwort. Ich sehe Präventivhaft für Menschen, die gegen Regierungspolitik demonstrieren auf uns zukommen. Oder um Merz Worte zu zitieren: "Übertreibung des Demonstrationsrechts"
Aber ich übertreibe halt.
@dyfustic
Carmen Zedler •
#merz #Verfassungsrecht #demokratie #demonstration #haltung #rechtsstaat #unrecht #zustrombegrenzungsgesetz #abschiebung #cdu
Frank 🛩️🪂⛵🛵🎿🔭 •
Nike Leonhard •
Diese verschobene Wahrnehmung der Realität macht ihn zu einer Gefahr für die Demokratie.
Ulrich Auer :bike_verified: •
Opa Fritz, geh endlich in Rente und verschone uns.
Sirius •
Brodelinho •
Michael Link (ksmichel) •
Wilfried Klaebe •
Synapsenkitzler •
"Zur gleichen Zeit protestierten mehr als 75.000 Menschen in mindestens 37 Städten"
Siehe auch: "474.782 Teilnehmende seit dem 25.01.2025 (Hier findest du aktuelle Teilnehmenden-Zahlen zu den Demos gegen Rechts. Alle Zahlen sind konservativ geschätzte Polizeizahlen mit Pressequelle.)" 🕊️
https://www.demokrateam.org/report/
#demo #brandmauer #cdu #merz #meckfurz
Report » DemokraTEAM
Sam (DemokraTEAM)Karma Sahne - R.I.P @natenom •