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Beiträge, die mit ampel getaggt sind
Schwarz-Rot hat ein Geldproblem, mit harten Debatten ist zu rechnen. Und eine Äußerung von Friedrich Merz zum Mindestlohn zeigt: Man ist uneins, was überhaupt vereinbart wurde.
https://www.tagesspiegel.de/politik/mindestlohn-steuer-finanzierungsvorbehalt-bei-schwarz-rot-geht-der-streit-schon-los-13533970.html
https://ard.social/@NDR/114319816415692163
#Wikinger #Vikinger #Viking #Vikings #Haddeby #Busdorf #Haithabu #Hedeby #Ampel #Lichtsignalanlage #lichtzeichenanlage #Ampelmännchen #Ampelmann #schleswigholstein
NDR (@NDR@ard.social)
Angehängt: 1 Bild Bei Rot 🔴 hält der Wikinger sein Schild und bei Grün 🟠 rennt er und schwingt seine Axt. - Vor dem Haithabu-Museum in Haddeby wurde am Freitag eine Wikinger-Ampel für Fußgänger eingeweiht. 📝 https://www.ndr.ARD.social
Tatsächlich gab es einige Fortschritte, aber viele Versprechen blieben unerfüllt 💡
▶️ Mehr dazu in unserem #Blog unter: https://www.vioffice.de/de/blog/digitalisierung-deutschland/ 🇩🇪🇬🇧
Deutschland hat gewählt - Digitalisierung, Datenschutz und staatliche Überwachung - ViOffice
Digitale Rückständigkeit in Deutschland, Datenschutzprobleme und zunehmende Überwachung – eine kritische Analyse mit politischem Ausblick.Pascal Langer (ViOffice)
https://anfdeutsch.com/aktuelles/angriffe-auf-rojava-gehen-in-der-nacht-weiter-kind-getotet-infrastruktur-zerstort-44027
Die #Bundesregierung ist nicht nur still, sie trägt auch hier Mitschuld!
#Scholz #Erdogan #riseup4rojava #bundesregierung #Ampel #Türkei
Angriffe auf Rojava gehen in der Nacht weiter: Kind getötet, Infrastruktur zerstört
Auch in der Nacht und am Morgen gingen die türkischen Angriffe auf Südkurdistan und Rojava weiter. Es wurden erneut vor allem zivile Infrastruktur und Siedlungsgebiete bombardiert. Dabei wurden meh...ANF News
Türkische Angriffe auf Bevölkerung und Infrastruktur in Südkurdistan und Rojava
Die türkische Armee hat Dutzende von Angriffen auf Zivilist:innen und zivile Infrastruktur verübt. Dabei wurden mindestens zwölf Personen getötet und viele verletzt…..
https://anfdeutsch.com/kurdistan/turkische-angriffe-auf-bevolkerung-und-infrastruktur-in-sudkurdistan-und-rojava-44010
#Faschismus #Ampel #türkei
Türkische Angriffe auf Bevölkerung und Infrastruktur in Südkurdistan und Rojava
Der türkische Staat hat am Mittwochabend begonnen, die Angriffe auf Rojava und Südkurdistan zu intensivieren. Nach dem Angriff auf den türkischen staatlichen Kriegskonzern TUSAŞ in Ankara, zu dem s...ANF News
Abschiebeabkommen: „Bundesregierung bekämpft Menschen, die Schutz suchen“
https://anfdeutsch.com/aktuelles/abschiebeabkommen-bundesregierung-bekampft-menschen-die-schutz-suchen-43920
#Migration #Refugees #Turkey #Erdogan #ampel #Bundesregierung
Abschiebeabkommen: „Bundesregierung bekämpft Menschen, die Schutz suchen“
Unter dem Vorwand, vermeintlich „irreguläre Migration“ zu bekämpfen, hat die Bundesregierung ein Abschiebeabkommen mit der Diktatur in Ankara geschlossen. Gleichzeitig wurden durch die rot-grün-gel...ANF News
Die neue Abschiebevereinbarung zwischen der #Bundesregierung und der #Türkei stellt einen weiteren Tiefpunkt in Bezug auf die #Menschenrechte dar und offenbart die Ignoranz staatlicher Behörden, die Realität der kurdischen Gesellschaft in der Türkei anzuerkennen. Kurd:innen drohen damit zu Tausenden zum Opfer der bereits im Koalitionsvertrag angekündigten „Abschiebeoffensive“ der Ampel zu werden.
Zahlreiche Berichte und Gutachten zeichnen insbesondere in Bezug auf die Rechte der Kurdinnen und Kurden ein erschreckendes Bild der menschenrechtlichen Situation in der Türkei. Dabei agiert die türkische Justiz weit entfernt von rechtsstaatlichen Grundsätzen……
https://anfdeutsch.com/aktuelles/civaka-azad-kurd-innen-werden-opfer-der-abschiebeoffensive-43731
#Migration #Bundesregierung #Asyl #Refugees #Antireport #Ampel #Scholz #Erdogan
Civaka Azad: Kurd:innen werden Opfer der „Abschiebeoffensive“
Die deutsche Bundesregierung hat nach monatelangen Verhandlungen mit der Regierung in Ankara damit begonnen, Asylsuchende in großer Anzahl in die Türkei abzuschieben. Wie die Frankfurter Allgemeine...ANF News
Darunter sicher zahlreiche Kurd*innen welche um ihr Leben bangen müssen…
https://www.fr.de/politik/deutschland-schiebt-hunderte-asylbewerber-in-die-tuerkei-ab-scholz-erdogan-deal-zr-93326159.html
#SPD #Ampel #Türkei #Migration #Asyl #Antireport
Deal zwischen Scholz und Erdogan: Deutschland schiebt Hunderte Asylbewerber in die Türkei ab
Deutschland will 13.500 Menschen in die Türkei abschieben. Grundlage dafür ist ein Deal zwischen Scholz und Erdogan. Die ersten Flüge sind bereits gestartet.www.fr.de
„Nach Darstellung Wissings hat es in der FDP für Unmut gesorgt, dass er die Sanierung der Bahn zu seiner zentralen Aufgabe gemacht habe. »Ich finde es wichtig, dass politisch Verantwortliche sich ihre Themen nicht nach persönlichen Neigungen aussuchen, sondern sich der Probleme annehmen, die da sind«“
https://www.spiegel.de/politik/volker-wissing-die-fdp-hat-sich-fuer-volker-wissing-zu-sehr-von-den-menschen-entfernt-a-99d05130-38ec-4c72-8610-84bcab5200fe
Scheidender Verkehrsminister: Die FDP hat sich für Volker Wissing zu sehr von den Menschen entfernt
Das verheerende Ergebnis der Liberalen bei der Bundestagswahl kommt für Ex-FDP-Mitglied Volker Wissing nicht überraschend. Er würde auch kein politisches Angebot wählen, »das die Probleme, die mich umtreiben, einfach ausklammert«.DER SPIEGEL
Gegenüber der #Ampel wurde noch auf die Einhaltung der #Schuldenbremse gepocht und auf gar keinen Fall war irgendein Kompromiss möglich.
Jetzt nach der #Bundestagswahl ist das alles Schnee von gestern und die Änderung kann gar nich schnell genug kommen.
Friedrich #Merz blamiert sich schon, bevor er überhaupt #Bundeskanzler geworden ist.
Gewaltvolle Politiken
Egal, ob Rot-Grün, Schwarz-Gelb, Große Koalition oder Ampel: Die Regierungen der vergangenen Jahrzehnte haben den Status Quo verteidigt und somit alle ein System geschützt, das Ängste und Leid hervorbringt.nd-aktuell.de
Die sind jetzt in den UN was die #FDP in der #Ampel war. Ein Hemmschuh.
Haben Sie genug für #Israel und für #Juden in #Deutschland getan, Herr #Bundeskanzler ?
Olaf #Scholz ( #SPD ) über die deutsche #Staatsräson , seine Grünen-Koalitionspartner und die Bilanz der #Ampel -Regierung bei jüdischen Themen
https://www.juedische-allgemeine.de/israel/haben-sie-genug-fuer-israel-und-fuer-juden-in-deutschland-getan-herr-bundeskanzler/
Interview mit Olaf Scholz: Haben Sie genug für Israel und für Juden in Deutschland getan, Herr Bundeskanzler?
Olaf Scholz (SPD) über die deutsche Staatsräson, seine Grünen-Koalitionspartner und die Bilanz der Ampel-Regierung bei jüdischen ThemenJüdische Allgemeine
Bravo. Danke libertäre Spinner und ihre rückgratlosen Mittäter*innen.
Bin begeistert.
https://www.t-online.de/gesundheit/aktuelles/id_100598348/corona-laesst-gehirn-altern-studie-zeigt-erhoehtes-alzheimer-risiko.html
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Corona lässt Gehirn altern: Studie zeigt erhöhtes Alzheimer-Risiko
Dass Corona mehr als eine Atemwegserkrankung ist, ist lange bekannt. Nun wird deutlich: Eine Infektion kann auch schwere Folgen für das Gehirn haben.Christiane Braunsdorf (t-online)
@dielinke wird rethorisch immer besser. Hier zersägt #HeidiReichinnek einmal komplett die Bilanz der #Ampel.
Und unsere Nicht-Bau-Ministerin #KlaraGeywitz [ #SPD ] spielt derweil Candy-Crush. Statt sich mal wenigstens ganz am Schluss für die von ihr weiter befeuerte #Mietenkrise zu entschuldigen.
https://youtu.be/omuYdl7NKfo?si=N_9tsUZOAbgnh39U
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#Klimakatastrophe #Grüne #SPD #Ampel
»Gerechtigkeitsbündnis« auf dem Prüfstand
Als »Bündnis für Gerechtigkeit« trat die Ampel die 20. Legislaturperiode an. Ein Überblick über (gescheiterte) Vorhaben von A wie Arbeitsrecht bis R wie Rente.nd-aktuell.de
Da arbeitet doch die rechte Hand gegen die linke in der gleichen #Regierung. Wie soll das denn funktionieren?
Stellt euch da mal die #Ampel als gut geölt laufende Maschine dagegen vor.
Habeck voll der #Erklärbär, aber wenn's drauf ankommt hat er keine Antworten.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255323998/Bundestagswahl-Habeck-haelt-Schwarz-Gruen-weiter-fuer-moeglich-unter-einer-Bedingung.html
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Bundestagswahl: Habeck hält Schwarz-Grün weiter für möglich – unter einer Bedingung
„Wortbruch“ wird Unionschef Friedrich Merz nach den ...WELT
Was ja heißt, wer nicht *sofort* widerspricht ist doof, denn falls #Merz Kanzler wird, könnte man (d/m/w) dann 10% »ePA-Teilnahmebonus« bei Widerspruchsrücknahme einheimsen.
Da aber die »ePA für alle« schon beschlossene Sache der #Ampel ist, ohne »Datenaufgabebonus«, worüber redet Merz da eigentlich?
Gegen einen #Kanzler #FriedrichMerz im libertären #BlackRock - Wahn wären das allerdings immer noch Kinkelitzchen.
Als #Mieter_in find ich's scheiße. Alles.
Aus ner Meta-Perspektive find ich's aber lustig, dass heute alles wieder über "Beziehungen" und über "den Betrieb" läuft.
Wie inner #DDR, anno dunnemal.
https://www.dw.com/de/werkswohnungen-wer-fachkr%C3%A4fte-sucht-muss-wohnungen-bieten/a-71370659
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Werkswohnungen: Wer Fachkräfte sucht, muss Wohnungen bieten
Die Wohnungsnot verschärft den Fachkräftemangel in Deutschland. Unternehmen bauen oder mieten deshalb immer häufiger selbst Wohnraum für ihre Mitarbeiter.Sabine Kinkartz (Deutsche Welle)
"Die Bewohnerin eines Hamburger Frauenhauses ist mit ihren beiden Kindern abgeschoben worden.
„Die Autonomen Frauenhäuser Hamburg sind erschüttert über das Vorgehen der Hamburger Ausländerbehörde und des rot-grünen Senats, die auch vor der Ingewahrsamnahme von Frauen und Kindern, die vor Gewalt geflohen sind, nicht zurückschrecken“, teilten die Frauenhäuser mit. „In Österreich wurden die Frau und ihre Kinder in eine Unterkunft gebracht, zu der auch ihr gewalttätiger Ex-Partner Zugang hat – die Person, vor der sie geflohen ist“, schilderte eine Mitarbeiterin.
Diese Abschiebepraxis stelle eine Bedrohung für die Arbeit der Frauenhäuser dar, die als anonyme Schutzorte für Gewaltbetroffene gedacht sind. „Durch das Vorgehen wird die Sicherheit dieser Schutzräume ernsthaft untergraben – eine Zäsur in der Geschichte der Hamburger Frauenhäuser“, hieß es in der Mitteilung...."
https://taz.de/Abschiebung-aus-dem-Frauenhaus/!6047871/
#BAMF #Rassismus #Migration #Ampel #Bundesregierung #HH #Hamburg #Grüne #SPD #Abschiebung #StopDeportation #Patriarchat #DublinVerfahren
Abschiebung aus dem Frauenhaus: Schutzraum nicht mehr sicher
Die Bewohnerin eines Hamburger Frauenhauses ist mit ihren beiden Kindern abgeschoben worden. Autonome Frauenhäuser sprechen von „Zäsur“.taz
(…)
Die Abschiebung Mitte September traf sie vollkommen unvorbereitet. Die 18-Jährige hatte gerade eine Zusage für eine Pflegehelfer-Ausbildung bei der Diakonie erhalten. Weil ihr dafür noch eine Arbeitserlaubnis fehlte, hatte Aysu einen Termin bei der Ausländerbehörde vereinbart. Doch als sie an der Behörde eintraf, war die Polizei schon da - und brachte sie direkt zum Flughafen…..
https://www.hessenschau.de/politik/abschiebung-statt-ausbildung-fall-aysu-wirft-fragen-auf-v1,abschiebung-aysu-aserbaidschan-100.html
#Migration #Asyl #Ampel #Bundesregierung #Rassismus #Antireport
Abschiebung statt Ausbildung: Fall Aysu wirft Fragen auf
Aysu will in Linden eine Pflegehelfer-Ausbildung beginnen, nur noch die Arbeitserlaubnis fehlt. Doch dann wird sie abgeschoben. Der Fall stößt in ihrem Umfeld auf Unverständnis. Der Innenminister widerspricht.Milena Pieper und Elisabeth Czech (hessenschau.de)
Jetzt soll es Schlag auf Schlag gehen. Bereits am Donnerstag sollen die Gesetzesverschärfungen in der Migrations- und Sicherheitspolitik, welche die Ampel nach dem islamistischen Attentat von Solingen ankündigte, in erster Lesung in den Bundestag gehen. Und bereits am Montag verkündete Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (SPD), dass sie bei der Europäischen Kommission Kontrollen an allen deutschen Grenzen für die nächsten sechs Monate notifizierte. Diese sollen ab dem 16. September gelten und zu einer „massiven Ausweitung“ von Zurückweisungen von Geflüchteten führen.
Damit verschärft die Ampel-Regierung nochmals deutlich ihre Migrationspolitik…..
https://taz.de/Sicherheitspaket-und-Grenzkontrollen/!6032597/ @surveillance
#bundesregierung #Spd #Grüne #FDP #Pushbacks #Rassismus #Migration #Refugees #Sicherheitspaket #EU
Sicherheitspaket und Grenzkontrollen: Ampel schottet ab
Innenministerin Faeser verkündet Grenzkontrollen und Zurückweisungen. Die Ampel-Fraktionen wollen noch diese Woche Gesetzesverschärfungen beschließen.Konrad Litschko (taz)
"Am Mittwoch gab die Ampelregierung bekannt, sich auf ein neues “Migrationspaket” geeinigt zu haben. Geflüchtete ohne Aufenthaltstitel müssen nun mit nächtlichen Abschiebungen und willkürlichen Hausdurchsuchungen rechnen."
https://perspektive-online.net/2023/10/ploetzliche-abschiebungen-und-willkuerliche-hausdurchsuchungen-moeglich-ampel-beschliesst-massive-einschraenkung-von-rechten-gefluechteter/ @antifaticker #Migration #MigrationIsAHumanRight #Bundesregierung #Germany #Refugees #Antireport
Plötzliche Abschiebungen und willkürliche Hausdurchsuchungen möglich – Ampel beschließt massive Einschränkung von Rechten Geflüchteter » Perspektive
Am Mittwoch gab die Ampelregierung bekannt, sich auf ein neues "Migrationspaket" geeinigt zu haben. Geflüchtete ohne Aufenthaltstitel müssen nun mit nächtlichen Abschiebungen und willkürlichen Hausdurchsuchungen rechnen.Perspektive Online
https://perspektive-online.net/2023/10/lindner-und-ampel-regierung-auf-rechtem-migrationskurs/
#MigrationIsAHumanRight #Bundesregierung #Refugees #Deutschland #Asyl #Antireport
Lindner und Ampel-Regierung auf rechtem Migrationskurs » Perspektive
Bundesfinanzminister Lindner und die Ampel-Koaltion wollen das Migrationsrecht massiv einschränken: Keine Überweisungen von Geflüchteten ins Ausland, Sach- statt Geldleistungen, Arbeitsverbote und Einstufung der Maghrebstaaten als „sichere Herkunfts…Alexandra Baer (Perspektive Online)