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Beiträge, die mit ampel getaggt sind


Islamistischer türkischer «Prediger» auf Schweizer Tournee

Der türkische Theologe Yasin Pişgin bezeichnet #Juden laut einem Bericht in der #Welt als „verabscheuungswürdige Affen“ und „Schweine“. Er war auch in der #Schweiz unterwegs.

>> Krusi:
Und er war auch in #Deutschland unterwegs.Er hetzt nicht nur gegen Juden, sondern auch gegen Christen. Was hat die #Ampel nochmal gegen ihn unternommen?<<

https://www.audiatur-online.ch/2025/01/21/islamistischer-tuerkischer-prediger-auf-schweizer-tournee/

#Israel #Juden #Christen #Hassprediger #Extremisten #Terrorunterstützer #Türkei #Erdogan #Islamismus


"...Romi Gonens Mutter und Schwester reisten in den vergangenen 15 Monaten auch nach #Berlin , um die #Bundesregierung um Unterstützung zu bitten..."

>> Krusi:
Die #Ampel ? Tut mir aufrichtig leid, aber da hatten sie natürlich schlechte Karten.<<

Freigelassene #Geiseln
»Wir hatten Todesangst«

Die drei Frauen haben erstmals öffentlich über ihre Zeit in der #Gewalt der #Hamas gesprochen

https://www.juedische-allgemeine.de/israel/freigelassene-geiseln-wir-hatten-todesangst/

#Deutschland #Israel


Das ist doch eine #Bankrotterklärung gleich zweier Regierungen. Einmal 16 Jahre unter Kanzlerin #Merkel und jetzt 3 Jahre unter Kanzler #Scholz. Dabei sollten ganz schnell #Sozialwohnungen gebaut werden, wie die #Ampel versprach. Doch insgesamt ist es sogar weniger geworden. Kein Wunder das immer mehr Menschen immer länger auf eine Sozialwohnung warten müssen. Für ein Land wie Deutschland sehr traurig.


worum genau geht es hier eigentlich? Das die #ampel den #atomausstieg nach hinten verschoben hat?


#Berlin
#Baerbock bewegt von Abkommen über Waffenruhe

Sichtlich berührt zeigt sich die scheidende Außenministerin. Für das, was nun kommen soll, bietet sie Unterstützung an

" Krusi:
Was soll man dazu noch sagen? Was hat sie bis jetzt für die Freilassung, auch von deutschen Geiseln, getan? Sollten die noch lebenden nun tatsächlich freigelassen werden, ist es nicht ihr Verdienst. Zum Glück ist sie ja hoffentlich nicht mehr lange Außenministerin."

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/baerbock-bewegt-von-abkommen-ueber-waffenruhe/

#Israel #Deutschland #Gaza #Ampel


"Während es eine globale Solidaritätswelle mit dem von #Israel aus Nord-Gaza entführten Chefarzt gibt, möchte sich die Bundesregierung dem nicht anschließen. Sie fordert NICHT die Freilassung von Hussam Abu #Safiya."

https://x.com/TiloJung/status/1876247969583751680

#Gaza #Westbank #Palästina #Genozid #Rechtsextremismus #Bearbock #Grüne #SPD #FDP #Ampel


#Fördermittelaffäre

Was bei #StarkWatzinger intern im #FDP-geführten Bildungsministerium los war, als sie die Wissenschaftsfreiheit angriff.

#SPD und #Grüne haben den autoritären Machtmissbrauch aus taktischen Gründen aktiv unterstütz.

https://x.com/NurderK/status/1875173846875300198

Ganzes Video:
https://media.ccc.de/v/38c3-das-ifg-ist-tot-best-of-informationsfreiheit-gefangenenbefreiung-machtbernahmen#t=1892

#Gaza #Westbank #Palästina #Israel #Genozid #Rechtsextremismus #Autoritarismus #Ampel


Interview
»Eine Schande für unser Land«

Der scheidende #FDP -Abgeordnete Frank Müller-Rosentritt zieht eine Bilanz der #Ampel - #Politik gegenüber #Israel – und kritisiert das deutsche Abstimmungsverhalten in der #UN scharf

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/eine-schande-fuer-unser-land-2/

#Antisemitismus #Deutschland


"...Die Menschen im #Iran sind die Vorreiter dieser Freiheitsbewegung..."

Gazelle Sharmahd
» #Deutschland muss aufhören, immer alles falsch zu machen«

Die Tochter des im Iran getöteten Deutschen Jamshid Sharmahd wirft der #Bundesregierung eine gescheiterte Iran-Politik vor. Ein Interview

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/deutschland-muss-aufhoeren-immer-alles-falsch-zu-machen/

#Israel #Islamismus #Diktatur #Wirtschaft #Gerechtigkeit #Ampel #USA


#Berlin
Was die #Bundesregierung gegen #Antisemitismus tun will

Mehr Beauftragte, mehr Programme - und trotzdem mehr #Judenhass . Der neue Bericht der Bundesregierung zeigt Fortschritte und Lücken bei der Bekämpfung von Antisemitismus auf. Eine Bilanz der vergangenen vier Jahre

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/was-die-bundesregierung-gegen-antisemitismus-tun-will/

#Israel #Deutschland #Ampel


#Berlin
#Bundesregierung teilt #Völkermord -Vorwurf von Amnesty nicht

Eine »klare Absicht zur Ausrottung einer Volksgruppe« sei nicht erkennbar, heißt es

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/bundesregierung-teilt-voelkermord-vorwurf-von-amnesty-nicht/

#Deutschland #Israel #AI #COGAT #Ampel


"Krusi:
" #Ampel , wo bleibt deine Antwort? Indirekt hast du sie ja schon lange gegeben! Wo bleibt das offene Wort?"

#Athen
Griechische Regierung kritisiert Haftbefehle gegen Israelis

»Das löst kein Problem«, sagte ein Regierungssprecher in Athen

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/auch-griechische-regierung-kritisiert-haftbefehle-gegen-israelis/

#Griechenland #Frankreich #Deutschland #Israel #IStGH


"...Wer wie Außenministerin #Baerbock nicht erkennt, dass es sich bei den ersten Haftbefehlen des #IStGH gegen demokratisch gewählte Politiker um Politik und nicht um Recht handelt, der möchte es vielleicht auch nicht sehen...."

Den Haag
Deutschlands Reaktion auf die IStGH-Haftbefehle: Es geht auch anders

Philipp Peyman Engel hofft nach dem Scheitern der #Ampel -Koalition auch beim Thema #Israel auf einen Neuanfang in #Berlin

https://www.juedische-allgemeine.de/israel/deutschland-und-die-reaktion-auf-die-haftbefehle-des-internationalen-strafgerichtshofs-es-geht-auch-anders/

#Deutschland


#CDU #CSU
Unionspolitiker: Verhaftung von #Netanjahu auf deutschem Boden »unvorstellbar«

Die größte Oppositionsfraktion kritisiert die fehlende Haltung der #Bundesregierung

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/unionspolitiker-verhaftung-von-netanjahu-auf-deutschem-boden-unvorstellbar/

#Deutschland #Israel #Ampel


"Krusi: Typisch #Ampel . Nur Wischi-Washi, und doch merkt man, auf welcher Seite sie stehen.Auf welcher? Jedenfalls nicht auf der des Westens. Kein Wunder ging diese Regierung in die Brüche."

Internationaler Strafgerichtshof
»Halten uns an Recht und Gesetz«: Jetzt äußert sich die #Bundesregierung

Außenministerin Annalena #Baerbock will aber noch genauer prüfen, was der Entscheid des #IStGH bedeutet

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/haftbefehle-jetzt-aeussern-sich-erste-regierungspolitiker/

#Deutschland #Israel


Das Jacobin hat in einem Artikel ganz genau erklärt, warum die #Ampel was wie in die #Antisemitismusresolution reingeschrieben hat. Daraus wird zu 100% klar, dass es extremer Angriff auf die Demokratie ist und hier einen autoritären Staat aufbauen wollen, bei dem sie Kritiker ausschalten und wegsperren können.

https://jacobin.de/artikel/antisemitismus-resolution-bundestag-verfassung-ampel-union-afd

Das ist rechtsextreme Politik von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.

#Linke und #BSW machen nicht mit.

#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Rassismus


"Die vom Bundestag verabschiedete #AntisemitismusResolution ist nicht geeignet, um jüdisches Leben zu schützen. Sie ist vor allem dazu geeignet, um den deutschen Staat autoritärer und repressiver zu machen.

[...]

Sonderlob erhielt der Antrag von Beatrix von #Storch (#AfD). Storch sah in diesem Entwurf alle Thesen ihrer Partei bestätigt und verwirklicht."

https://jacobin.de/artikel/antisemitismus-resolution-bundestag-verfassung-ampel-union-afd

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#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Genozid #Rechtsextremismus #Rassismus #Ampel #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU


"2023 stellte die #Ampel einen Rekord für Rüstungexporte auf, dieses Jahr könnte er erneut übertroffen werden. Die Waffen gehen auch an Länder wie #SaudiArabien, #Katar oder die #Türkei und zeigen, dass man es mit der Islamismus-Bekämpfung doch nicht so wichtig nimmt, wenn es einem geopolitisch in den Kram passt."

https://jacobin.de/artikel/feminismus-aussenpolitik-annalena-baerbock-kristina-lunz-centre-for-feminist-foreign-policy

#Imperialismus #Neokolonialismus #Rassismus #Klassismus #Sexismus #Feminismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Baerbock #Grüne #SPD #FDP


"Der Bundestag würde sich mit dieser Resolution nicht mit #Israel solidarisieren, sondern nur mit dem Teil des Landes, der durch #Netanjahu, #BenGvir & #Smotrich repräsentiert wird.
Noch schlimmer: Die Resolution [...]würde auch Jüdinnen/Juden im Namen einer selbstgerechten dt. Staatsräson allein mit dem Israel identifizieren, gegen das zugleich Hundertausende in Tel Aviv, Haifa & Jerusalem auf die Straße gehen."

https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-resolution-bundestag-israel-meinung-100.html

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#Antisemitismus #Ampel #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU


"Auch die Angst, von der Bild-Zeitung als Antisemit und Israelhasser diffamiert zu werden, wirkt in der Politik bis in die höchsten Ränge."

https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-resolution-bundestag-israel-meinung-100.html

Jede #Gewerkschaft hat die komplette bürgerliche Medienlandschaft inkl. #ÖRR & Arbeitgeberlobbies gegen sich & neoliberale Politiker/innen mit 11.227,20€ Gehalt für gute Anwälte sind zu feige, sich nur mit der #HaltDieFresseBild anzulegen. 🤡

#Antisemitismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Ampel #SPD #Grüne #FDP #Gewerkschaften


Pressekonferenz: Massive Kritik von Wissenschaftlern und Juristen an der geplanten Resolution des Bundestages zum "Schutz jüdischen Lebens"

https://youtube.com/watch?v=TkM4-g5bKr8

Mit:
- Barbara Stollberg-Rilinger
- Susan Neiman
- Matthias Goldmann
- Wolfgang Kaleck

Es wird auch darauf eingegangen, dass die #Ampel mit der Resolution Verfassungsrecht brechen will und die Demokratie angreift.

#Antisemitismus #Israel #Palästina #Gaza #WestBank #Rechtsextrremismus #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU #Scholz #Baerbock


Antisemitismus

» #Ampel|koalition und #Union versuchen, die notwendige Diskussion über eine Abgrenzung von #Antisemitismus und Kritik an #israel|ischer Politik abzuschneiden.

Die Solidarität mit Israel kann und darf nicht bedingungslos sein, die der BT-Resolution zugrundeliegende #IHRA-Definition ist nicht das Maß aller Dinge – und Netanjahu, Ben Gvir und Smotrich erst recht nicht.

Solidarität und Schutz, die ernst gemeint sind, sehen anders aus!

https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-resolution-bundestag-israel-meinung-100.html


Die #Ampel hat mit Unterstützung von #CDU / #CSU eine Resolution verabschiedet, die ein Angriff auf die Meinungs-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit ist und zieht als Begründung dafür eine von Deutschland gefälschte #Antisemitismus-Definition und rassistische Stereotype heran.

Begleitet von #Propaganda, die sich als #Journalismus getarnt, wie hier bei @spiegelnews.

#StarkWatzinger ist immer noch im Amt.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ampelfraktionen-und-union-einigen-sich-auf-resolution-gegen-antisemitismus-a-7ab67476-a762-410a-a8cb-67e2c2601168

#Israel #Palästina #Gaza #WestBank #SPD #Grüne #FDP

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