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Was die Ampelkoalition geschafft hat

Der Bundestag hat zum letzten Mal vor der Wahl getagt. Zeit eine Bilanz zu ziehen: Was hat die Regierung von Kanzler Scholz geschafft, welche Entscheidungen dürften auch zukünftig Wirkung entfalten? Von Martin Polansky.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ampel-koalition-bilanz-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ampelkoalition #SPD #Grüne #FDP

Was die Ampelkoalition geschafft hat

Der Bundestag hat zum letzten Mal vor der Wahl getagt. Zeit eine Bilanz zu ziehen: Was hat die Regierung von Kanzler Scholz geschafft, welche Entscheidungen dürften auch zukünftig Wirkung entfalten?
Martin Polansky (tagesschau.de)
#fdp #Grüne #spd #Ampelkoalition
Rainer Orzada
Ach was. Dreieinhalb Jahre hat die Ampel nur Mist gebaut wenn sie denn überhaupt was geschafft hat, das faule Pack, (so die bisherigen Legende auch von der Tagesschau unterstützt durch Zitierungen der Oppositionsparteien) und plötzlich: Tadaaa! Das alles hat die Ampel auf den Weg gebracht.
Werner Keil
Auch die #EPA wurde unter der #Ampel realisiert, während (wie bei vielen anderen Themen) die #CDU im #Gesundheitsministerium daran gescheitert war.
#cdu #Ampel #epa #gesundheitsministerium
darq
alles was sie verbessert hat, hat sie wieder rückgängig gemacht oder verschlechtert.
Und Faeser hat das Grenzkontrollen Tabu aufgelöst, weil eine laute Minderheit immer wieder Hass predigt. Und diese laute Minderheit ist hauptsächlich im Osten zu finden, wo es 40 Jahre schlecht geführten Kommunismus gab.
Mit Überwachung, Bespitzelung, Gedankenkriminalität, geschlossenen Grenzen, und Mangelware.
Und unsere "Demokratie" seit EU führt in die selben Beschränkungen. Chatkontrolle, Grenzkontrollen, Gedankenkriminalität, Überwachung, welche durch die Ampel, sprich, wieder mal Nancy Faeser, die totalitäre Faschistenkuh eingeführt und von Grünen und FDP abgesegnet wurde.
Bei solchen Freunden brauchst du keine Feinde.
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