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Beiträge, die mit AfDverbot getaggt sind
Was im Kontext eines #AfDverbot von interessierter Seite gerne unerwähnt bleibt:
Antragsberechtigt ist nicht nur der Bundestag.
Noch-Kanzler #Scholz und sein grüner Vize #Habeck könnten als Bundesregierung den Antrag noch heute Nachmittag auch ganz ohne Parlamentsbeschluss stellen.
Von Scholz erwarte ich gar nichts, aber #TeamRobert... ist eben auch #TeamKünast, und will es sich mit dem neuen Cancler nicht ver- #Merz-en.
#habeck4kanzler? #habeck4vizekanzler!
Antragsberechtigt ist nicht nur der Bundestag.
Noch-Kanzler #Scholz und sein grüner Vize #Habeck könnten als Bundesregierung den Antrag noch heute Nachmittag auch ganz ohne Parlamentsbeschluss stellen.
Von Scholz erwarte ich gar nichts, aber #TeamRobert... ist eben auch #TeamKünast, und will es sich mit dem neuen Cancler nicht ver- #Merz-en.
#habeck4kanzler? #habeck4vizekanzler!