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Beiträge, die mit MERZ getaggt sind
Zwar ist verständlich, das man der #Ukraine helfen will - eine Mittelstreckenwaffe mit komplexer Zielnavigation und Logistik, die derzeit deutsche Unterstützung erfordert, ist allerdings derzeit weniger hilfreich als Luftabwehr und Offensivkraft an den Frontlinien.
#Russland könnte aktive Unterstützung durch deutsches Personal als "Kriegseintritt" der #NATO werten.
Der scheidende Bundeskanzler Scholz war dagegen - sein möglicher Nachfolger Merz hat sich für eine Lieferung des deutschen Marschflugkörpers "Taurus" an die Ukraine ausgesprochen. Doch die Diskussion ist vermutlich nicht vorbei.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/taurus-diskussion-merz-pistorius-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#TaurusLieferung #Ukraine #Diskussion #Merz #Pistorius
Da dies bereits vor der BK-Wahl feststand, ist es keine Meldung mehr wert. Höchstens das mit #Merz soziale #Kälte, keine Erfüllung #Klimaabkommen, #Abschiebungen, #Überwachungsstaat und weiteres was uns in die Dunkelheit führt, kommen wird.
Der voraussichtliche Kanzler Merz hat eine Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern an Kiew ins Spiel gebracht und damit Kritik in Moskau ausgelöst. Der Kreml warnte vor einer Eskalation, von Ex-Präsident Medwedew gab es Beschimpfungen.
➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-merz-taurus-russland-kreml-medwedew-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Ukraine #Taurus #Russland #Merz
Bei #Merz habe ich kein gutes Gefühl. Er wird der #Demokratie den tödlichen Dolchstoß verpassen. Weil er #inkompetent und ein #Brandstifter ist.
Natürlich wird er sein Scheitern anderen unterschieben. Dabei weiß er seine Kettenhunde von der #CDU und die korrupte #Presse an seiner Seite.
Warten wir mal ab, wie viel Prozent des #Koalitionsvertrag 's #Merz bis zum 6. Mai in Frage gestellt haben wird und wie es mit der Kanzlerwahl klappt ( #Mindestlohn, #Steuersenkung, #Deutschlandticket).
#Bundeskanzler
Schnelle Reformen ja, schnelle Ergebnisse nein: Der designierte Kanzler Merz dämpft Erwartungen an eine rasche Besserung der Wirtschaft. In der ARD äußerte er sich zudem zu US-Zöllen und "Taurus"-Marschflugkörpern für Kiew.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-wirtschaftserholung-miosga-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Merz #Regierungsbildung #CDU #Zölle
Alles andere liegt nicht in der Hand der Bundesregierung.
https://www.n-tv.de/politik/Merz-korrigiert-Klingbeil-bei-15-Euro-Mindestlohn-article25700759.html
"Haben wir so nicht verabredet": Merz korrigiert Klingbeil bei 15 Euro Mindestlohn
In Deutschland sind die Tarifparteien und nicht die Regierung für die Höhe der Löhne zuständig. Den Passus zum Anstieg des Mindestlohns auf 15 Euro aus dem Koalitionsvertrag interpretieren CDU-Chef Merz und SPD-Chef Klingbeil daher sehr unterschiedli…n-tv NACHRICHTEN
Ups .. 🫢
Ist eines der wenigen Male bei denen Friedrich #Merz sich öffentlich verplappert hat & seinen modus operandi offenbart.
"Ich will CCS - also brauche ich Gas."
Is bei ihm allgemein so. Er hat Ziele & biegt sich die #Realität zurecht. Nun allerdings mit ner Partnerin die ihm jeden Wunsch voll erfüllt.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/friedrich-merz-trump-erhoeht-das-risiko-dass-die-naechste-finanzkrise-schneller-kommt-als-erwartet/100120693.html
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Seht in den Kommentaren nach, was der #Merz -Regierung alles fehlt (Klima, LGBTQI z. B.).
Welche unsozialen Pläne, welche rassistischen Vorhaben.
Wie viel Menschenfeindlichkeit, wie wenig Zukunftsorientierung.
Werft eine Blick auf die Liste der potentiellen Minister (Dobrindt Innen, Spahn irgendwas, Linnemann ...).
CDU-Chef Merz soll wohl am 6. Mai zum Bundeskanzler gewählt werden. Die Planungen dafür sind laut übereinstimmenden Medienberichten schon in vollem Gange - nur die Zustimmung von SPD und CDU zum Koalitionsvertrag steht noch aus.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-kanzlerwahl-bundestag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Merz #Bundeskanzlerwahl #Regierungsbildung
Das Politikverständnis der Union ist im Wesentlichen die Simulation von Aktivität in einem System, das als Selbstbedienungsladen verstanden wird, weil sie damit niemandem übermäßig […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/politics-of-silly-walks/
#csu #demokratie #deutschland #gesellschaft #kanzler #merz #union
Ist der Ruf der #Nelke eben erstmal komplett ruiniert, lebt (& kassiert) es sich ganz ungeniert.
Bis halt zur nächsten #Wahl dann. Aber hey, die is wann? In 100 Jahren oder so? Who cares? Bis dahin hat die #Sozialdemokratie wieder Oberwasser. Was sonst?
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190496.koalitionsvertrag-asylpolitik-von-schwarz-rot-rechtswidrig-und-inhuman.html
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Asylpolitik von Schwarz-Rot: Rechtswidrig und inhuman
Grenzen dicht für Schutzsuchende, »Rückführungsoffensive«, Inhaftierung Ausreisepflichtiger, Familientrennung auf Dauer: Der Koalitionsvertrag der künftigen Regierung enthält eine lange Liste von Grausamkeiten.nd-aktuell.de
https://www.youtube.com/watch?v=i8F5FgernVY
#Hayek #JamesMcGillBuchanan #Koch #Dupunt #Chile #Pinochet #Neoliberalism #Politics #Dictortatoship #Exploitation #Pollution #MoralVoid #WealthGap #FauxMeritocracy #Reaganism #Merz2025 #Merz #Blackrock #Capitalism #QualityOfLife #HeritageFoundaion #Project2025 #Oligarchs #Plutocrats
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Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.www.youtube.com
#kleiko
#spd
#koalitionsvertrag
@SPDde
#Politik #Bundestag #Grüne #Merz #Koalitionsvertrag
https://www.youtube.com/watch?v=fPMg-AVoXco
#Merz #Koalition #Droungen #Sozialstaat #Autoritarismus #Demokratieversagen #Politik #Menschenrechte #Asylrecht #Überwachungsstaat #Palantir #Repression #Demotrationsrecht #Wohlstandsschere #Lohnverzichte #Steuersenkung
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Aber da wollen viele Linksliberale die Gefahr nicht sehen, weil dann müsste ja auch mal sich kritisch mit den Grünen und ihrer rein im Neorealismus verhafteten Außenpolitik auseinandersetzen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Neorealismus_(Internationale_Beziehungen)
This is as stupidly populist as Trump's f-ing "Make America Great Again"
This is foreboding nothing good! Germany why on Earth did you vote for this POS?
#Merz #Populism #FakeClaims #SaviorComlex #Politics #fckCDU #HaltDieFresseMerz
Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben sollen nur kommen, wenn genug Geld da ist. Doch an den geplanten Erleichterungen für die Wirtschaft werde nicht gerüttelt, verspricht CDU-Chef Merz im ARD-Brennpunkt.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-klingbeil-soeder-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalitionsvertrag #Union #SPD #Merz #Söder #Klingbeil
Merz verspricht Unternehmen Planungssicherheit
Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben sollen nur kommen, wenn ausreichend Geld dafür da ist. Doch an den geplanten Erleichterungen für die Wirtschaft werde nicht gerüttelt, verspricht CDU-Chef Merz im ARD-Brennpunkt.tagesschau.de
Das meine ich, wenn ich sage: #Klimaschutz isch over. Und wer jetzt noch sagt, #Merz werde "Klimakanzler", macht sich komplett lächerlich.
#koalition #korruption #lobbykratie #plutokratie #grokodesgrauens #spd #cdu #csu #patriarchat