Mit Optimismus an die "dicken Brocken" in den Koalitionsverhandlungen
Ab jetzt verhandeln die Parteichefs von Union und SPD selbst über den Vertrag für das gemeinsame Bündnis. Zuversicht ist das Motto der Stunde - auch wenn allen bewusst ist: Ein Koalitionsvertrag ist kein Wunschkonzert. Von Ruth Kirchner.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-spd-koalitionsverhandlungen-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#SPD #Union #Koalitionsverhandlungen
Ab jetzt verhandeln die Parteichefs von Union und SPD selbst über den Vertrag für das gemeinsame Bündnis. Zuversicht ist das Motto der Stunde - auch wenn allen bewusst ist: Ein Koalitionsvertrag ist kein Wunschkonzert. Von Ruth Kirchner.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-spd-koalitionsverhandlungen-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#SPD #Union #Koalitionsverhandlungen
SterbeProzess •
das Grundgesetz (ich hoffe alle dort anwesenden fühlen sich diesen verpflichtet)
Regeln der EU
Internationale Verträge und Abkommen
Urteile des BVerfG, EGMR usw.
aber ich weiß beim Thema Migration wird man alles aushöhlen,
bei den Menschenrechten auch
bei der Subvention der Reichsten wird es keine Unstimmigkeiten geben.
Sam •