Das EU-Parlament hat den Druck auf Kanzler #Scholz erhöht. Die Mehrheit der Abgeordneten forderte Scholz auf, Lieferungen von "Leopard"-Panzern an die #Ukraine zu ermöglichen.
Politisch hat die Resolution keinerlei bindende Wirkung... Trotzdem sorgt die Initiative für Aufsehen.
Dass ein Regierungschef persönlich in einem Antrag des Parlaments zu etwas aufgefordert wird, gilt als ungewöhnlich.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-parlament-scholz-leopard-101.html
#MeinePanzer
Politisch hat die Resolution keinerlei bindende Wirkung... Trotzdem sorgt die Initiative für Aufsehen.
Dass ein Regierungschef persönlich in einem Antrag des Parlaments zu etwas aufgefordert wird, gilt als ungewöhnlich.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-parlament-scholz-leopard-101.html
#MeinePanzer
"Leopard 2": EU-Parlament macht Druck auf Scholz
Das EU-Parlament hat den Druck auf Kanzler Scholz erhöht. Die Mehrheit der Abgeordneten forderte Scholz auf, Lieferungen von "Leopard"-Panzern an die Ukraine zu ermöglichen. Der Beschluss gilt gleich mehrfach als außergewöhnlich. Von H. Schmidt.tagesschau (tagesschau.de)
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (2 Jahre her)