Robert Habeck findet im #Bundestag klare Worte zu der fatalen gemeinsamen Abstimmung von Union und #NoAfD und den Auswirkungen auf unsere #Wirtschaft 👇
Kann ich aus meinem Umfeld 💯% bestätigen. Viele meiner Kollegen, die nicht Müller oder Schulze heißen, und die vielleicht keinen europäischen oder gar deutschen Pass haben, verfolgen die Entwicklung sehr sehr genau und mit großer Sorge. Wenn diese Kollegen sich entscheiden Deutschland zu verlassen, kann unser Unternehmen auf der Stelle dicht machen.
Ihr denkt schon so weit und rechnet Konsequenzen mit ein. Das ist durchaus bewundernswert und beispielhaft.
Leider stehen euch gegenüber Populisten, denen Konsequenzen völlig egal sind. Es geht bei ihnen nur darum, die Gesellschaft mit Reizthemen anzuheizen und auf der Welle zu reiten. Dafür reichen Pseudoentscheidungen und Ansagen, dass man irgendetwas tun möchte.
Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung sollten zum Schutz der freiheitlichen rechtsstaatlichen Demokratie ein Verfahren zum Verbot der AfD anstrengen.
Wenn Trump so richtig abgeht sind wir genau auf die EU Partner angewiesen die Fritze mit seinem Sankt Florians verfahren zu verprellen gedenkt,womit er sich auch als Wirtschaftspolitiker 1a disqualifiziert
wer war noch die letzten Jahre in der Regierung und hat versäumt den Mist wegzuräumen auf dem der (nicht ganz so) neue Nationalismus bestens gedeiht? Scheinheilig, das.
Auf eine Rechtskoalition nach der Wahl müssen wir uns wohl einstellen. Aber kaum ist eine bange Frage negativ beantwortet, drängt sich die nächste auf. Wie viel Respekt wird die Rechtskoalition vor der demokratischen Ordnung haben? Zumindest auf eine Demontage des öffentlich rechtlichen Rundfunks müssen wir uns einstellen und damit auf eine weitere Rechtsverschiebung der öffentlichen Meinungsbildung.
Sicherlich richtige und klare Worte ... Nur ... wo bleibt das Verbot der #noafd ? Es hilft wenig ein gutes Lamento vom Stapel zu lassen, wenn die Taten fehlen ... Das ist Grundwissen jeder Mutter und jeden Vaters ... Sollte es zumindest sein. @einalex
Beluga •
benni •
suzune •
Leider stehen euch gegenüber Populisten, denen Konsequenzen völlig egal sind. Es geht bei ihnen nur darum, die Gesellschaft mit Reizthemen anzuheizen und auf der Welle zu reiten. Dafür reichen Pseudoentscheidungen und Ansagen, dass man irgendetwas tun möchte.
Ukiyo •
Jetzt liegt es an der Bundestagswahl mit "hoher" Wahlbeteiligung.
+++ Nach Ansicht des Deutschen Instituts für Menschenrechte liegen die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD eindeutig vor +++
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/detail/menschenrechtsinstitut-voraussetzungen-fuer-verbot-der-afd-liegen-vor
Menschenrechtsinstitut: Voraussetzungen für Verbot der AfD liegen vor
Institut für MenschenrechteProScience •
#niewiederFakeGruene
Elie Braunschils •
Fabian (Bocchi) 🏳️🌈 •
hsmolin •
Harald Werner •
Gus Ugman •
Karl Heinz •
Wie viel Respekt wird die Rechtskoalition vor der demokratischen Ordnung haben? Zumindest auf eine Demontage des öffentlich rechtlichen Rundfunks müssen wir uns einstellen und damit auf eine weitere Rechtsverschiebung der öffentlichen Meinungsbildung.
erdling •
@einalex