"Liegt das Scheitern wirklich nur an der Union?
Allerdings gibt es auch Stimmen, die die Gründe für das Scheitern nicht nur bei der Union sehen. Manuel Atug von der Experten-Vereinigung @AG_KRITIS sieht „die Verantwortung für die beiden fehlenden Gesetze zur physischen Sicherheit und Cybersicherheit klar bei der Ampel, die herumgeeiert hat und sich vom Bundesinnenministerium und der CDU vor sich hertreiben ließ“..."
#KRITIS #NIS2 #KritisDachgesetz
https://taz.de/Erinnerung-an-Opfer-rechten-Terrors/!6062270/
Allerdings gibt es auch Stimmen, die die Gründe für das Scheitern nicht nur bei der Union sehen. Manuel Atug von der Experten-Vereinigung @AG_KRITIS sieht „die Verantwortung für die beiden fehlenden Gesetze zur physischen Sicherheit und Cybersicherheit klar bei der Ampel, die herumgeeiert hat und sich vom Bundesinnenministerium und der CDU vor sich hertreiben ließ“..."
#KRITIS #NIS2 #KritisDachgesetz
https://taz.de/Erinnerung-an-Opfer-rechten-Terrors/!6062270/
Erinnerung an Opfer rechten Terrors: Gesetz für NSU-Dokuzentrum gescheitert
Weil SPD und Grüne sich mit der Union nicht einigen konnten, liegt das geplante NSU-Dokuzentrum auf Eis. Auch der Schutz kritischer Infrastruktur hängt.Frederik Eikmanns (taz)
