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Warum das BSW klagt und damit rechtliches Neuland betritt
Das BSW möchte das Wahlergebnis vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen - mit Eilanträgen. Dafür müsste das Gericht Neuland betreten. Denn wie so eine Wahlprüfung abläuft, ist klar geregelt. Von P. Raillon und J. Rabba.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bsw-wahl-verfassungsbeschwerde-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#BSW #Bundestagswahl #Verfassungsbeschwerde #FünfProzentHürde
Das BSW möchte das Wahlergebnis vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen - mit Eilanträgen. Dafür müsste das Gericht Neuland betreten. Denn wie so eine Wahlprüfung abläuft, ist klar geregelt. Von P. Raillon und J. Rabba.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bsw-wahl-verfassungsbeschwerde-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#BSW #Bundestagswahl #Verfassungsbeschwerde #FünfProzentHürde
Wer in den Umfragen vor einer Wahl knapp unter der #FünfProzentHürde liegt, hat messbar schlechte Karten, den Einzug ins Parlament zu schaffen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189001.wahlumfragen-die-fuenf-prozent-huerde-als-sich-selbst-erfuellende-prophezeiung.html
Die Fünf-Prozent-Hürde als sich selbst erfüllende Prophezeiung
Wer in den Umfragen vor einer Wahl knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde liegt, hat messbar schlechte Karten, den Einzug ins Parlament zu schaffen.nd-aktuell.de
FDP, Linke und BSW - Wahlkampf mit der Fünf-Prozent-Hürde im Nacken
Für die FDP, die Linke und das BSW steht viel auf dem Spiel. Knapp vor der Fünf-Prozent-Schwelle kämpfen sie um den Einzug in den Bundestag. Auch für Union und SPD hängt einiges vom Abschneiden der Parteien ab. Von Marc Feuser.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/fdp-linke-bsw-einzug-bundestag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #FünfProzentHürde
Für die FDP, die Linke und das BSW steht viel auf dem Spiel. Knapp vor der Fünf-Prozent-Schwelle kämpfen sie um den Einzug in den Bundestag. Auch für Union und SPD hängt einiges vom Abschneiden der Parteien ab. Von Marc Feuser.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/fdp-linke-bsw-einzug-bundestag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #FünfProzentHürde
