Wie man es auch dreht und wendet: eine #Rückschrittskoalition #ruckschrittskoalition der Unverantwortlichkeit und Verantwortungslosigkeit - bei fast allen Themen.
Der Titel des #KoaV "Verantwortung für Deutschland" gehört diesen Leuten eigentlich verboten, genauso wie es verboten gehört (oder vllt. schon ist??), wissentlich rechtswidrige Gesetze zu machen oder zu versprechen.
Aber wahrscheinlich sind eigentlich die Grünen schuld wie immer.

#Reako
#Korruption
#Lobby
#LobbyLand
#Lobbyismus

Die Konserven der EVP versuchen offenbar grade TTIP durch die Krisen-Hintertür zu schleusen, während Merz' #Lobbyland-Konserven versuchen, das Informationsfreiheitsgesetz zu killen.

Hat ja schon immer super funktioniert, wenn der Fuchs den Hühnerstall bewacht...
#lobby #LobbyLand #Agrarlobbyist #nestle #korruption

@lobbycontrol schrieb:
Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin? Sie wäre auch dafür zuständig, die Regeln für Abgeordnete und Parteispenden zu überwachen. Integrität und Transparenz sind hier zentral, doch dabei hat Klöckner oft Fingerspitzengefühl vermissen lassen.
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https://bewegung.social/@lobbycontrol/114178621656220843