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Beiträge, die mit SöderMerzUnion getaggt sind
Es geht der #SöderMerzUnion eigentlich nur darum, dass sie auf garkeinen Fall mit der Linken zusammen irgendwas machen wollen. Deshalb das ganze Theater.
@anneroth schrieb:
Was auch möglich gewesen wäre: Mit dem neu gewählten Bundestag die Schuldenbremse aufheben. Dazu wäre die Linke nötig gewesen - die sich nicht gegen Verteidigungsausgaben sperrt, übrigens.
Wenn das Wahlergebnis nicht gefällt, müsste über ganz andere Sachen geredet werden. Demokratie, unter anderem.
@anneroth schrieb:
Was auch möglich gewesen wäre: Mit dem neu gewählten Bundestag die Schuldenbremse aufheben. Dazu wäre die Linke nötig gewesen - die sich nicht gegen Verteidigungsausgaben sperrt, übrigens.
Wenn das Wahlergebnis nicht gefällt, müsste über ganz andere Sachen geredet werden. Demokratie, unter anderem.
Ich glaube es hat noch mehr damit zu tun, dass die #SöderMerzUnion ihren Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die Linke sehr ernst nimmt, im Gegensatz zu dem gegen die AfD...
@anneroth schrieb:
Diese 'interessante' Drehung, eine Grundgesetz-Änderung _nach_ der Wahl vom _alten_ Bundestag beschließen zu lassen, findet statt, weil sie von den Grünen weniger Widerstand erwarten als von der Linken.
Ist aber eben krass undemokratisch.
(Extremist*innen sind immer die anderen.)
@anneroth schrieb:
Diese 'interessante' Drehung, eine Grundgesetz-Änderung _nach_ der Wahl vom _alten_ Bundestag beschließen zu lassen, findet statt, weil sie von den Grünen weniger Widerstand erwarten als von der Linken.
Ist aber eben krass undemokratisch.
(Extremist*innen sind immer die anderen.)