Warum ein AfD-Verbot heute Thema im Bundestag wird
Das von einigen Bundestagsabgeordneten angestrebte AfD-Verbotsverfahren wird heute im Bundestag diskutiert. Welche Vorschläge gibt es? Und was sind die Argumente für ein Verbot? Ein Überblick.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbotsverfahren-bundestag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#FAQ #AfD #Parteiverbot #Bundestag
Das von einigen Bundestagsabgeordneten angestrebte AfD-Verbotsverfahren wird heute im Bundestag diskutiert. Welche Vorschläge gibt es? Und was sind die Argumente für ein Verbot? Ein Überblick.
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Elwoodjblues1 •
Andreas Esch 🖖 •
Die NPD war dem Bundesverfassungsgericht zu unbedeutend, um verboten werden zu müssen. Jetzt soll die AfD zu bedeutend sein, um verboten werden zu können?
Wenn DAS Demokratie und "Nie wieder!" sein sollen, dann kann man sich jeglichen Kampf gegen Demokratievernichter direkt sparen.
Parteiverbote sind doch keine Mathematik! Parteiverbote sollen die Demokratie schützen!
//sebastian •
illogical •
eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der
„Alternative für Deutschland“"
... korrekt formuliert müsste die Frage lauten: was sind die Argumente GEGEN die Einleitung des Verfahrens zur FESTSTELLUNG.
Tron •
Ulrike Becker •