Dass die Steuerermäßigung für die Gastronomie konkreter wird als der #Klimaschutz , ist schon bezeichnend. Die Formulierungen, die im #Sondierungspapier zum Klima stehen, könnten auch von der #noAfD diktiert worden sein.

Die eigentliche Partei, die die Urheberin vom #Sondierungspapier der #nocdu, #nocsu und #nospd ist, fehlt da noch: die #noafd.
#merzkannesnicht

Das ist die Substanz die Merz meint.

#Sondierungspapier

Enttäuschend. #Klimaschutz spielt im #Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD so gut wie keine Rolle Begrüßenswert, dass 500-Milliarden-Sondervermögen auch für Energie- und Wissenschaftsinfrastruktur ausgegeben werden soll
@klimareporter Interview 👇

https://www.klimareporter.de/deutschland/keine-sondierung-fuers-klima-mehr-sicherheit-mit-erneuerbaren-und-aufgeruettelte-demokratien

Ach, kein Konsumrausch? #merzcdu was ist dann das Ziel? Die Schere zwischen arm und reich zu vergrössern spaltet weiter das Land #sondierungspapier

AfD muss 1 gar nicht wählen, um 0% Klimaschutz und 100 % Menschenfeindlichkeit zu erhalten. 🥰
#Sondierungspapier

„ #Sondierungspapier Eine Erhöhung der #Pendlerpauschale ist das falsche Signal. Sowohl für den #Klimaschutz, als auch aus sozialer Sicht: es profitieren vor allem reichere Haushalte.“

https://bsky.app/profile/brigitteknopf.bsky.social/post/3ljwhyyx42k26

In dem Zusammenhang auch diese Passage aus dem #sondierungspapier:
"Wissenschaftsfreiheit erhalten: Die grundgesetzlich garantierte Freiheit der Wissenschaft ist das Fundament für Fortschritt und Innovation, die es zu schützen gilt.
Sie ermöglicht eine unabhängige Forschung und den Gewinn neuer Erkenntnisse frei von politischer Einflussnahme und Ideologie."

Auf was zielen #spd & #cducsu hier ab? Finde das sehr beunruhigend.

Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen. Das #sondierungspapier hingegen beschäftigt sich kleinteilig mit Symbolpolitik: #Familiennachzug, den es kaum gibt, #Sanktionen für #Totalverweigerer, die es kaum gibt. Dafür viel #Bürokratie, um die Sanktionen überhaupt umsetzen zu können. #Energiewende, #Verkehrswende, #Klimaschutz, #Bürgerrechte, Schutz vor rechter Gewalt: Fehlanzeige. Die #Fortschrittskoalition ist gescheitert, aber muss es dann im Anschluss eine Koalition im Geiste der 90er geben?

Je nach dem, könnte es 100 oder 200 Jahre zurück gehen.

#Entrepreneurship im #Sondierungspapier

Warum finden sich die Worte #Cannabis oder #Legalisierung nicht im #Sondierungspapier der #SPD #niemalsCDU
#cdu
?

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/20250308_Sondierungspapier_CDU_CSU_SPD.pdf