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Beiträge, die mit Menschenrechtsinstitut getaggt sind
Jetzt bräuchte es nur noch eine Mehrheit im #Bundestag für das #AFD_VERBOT_JETZT, und da bin ich leider mehr als skeptisch, dass diese Zustande kommt.
#noafd #afdverbot #bundestag
Die #noafd will die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen. Es handelt sich um eine Partei, deren #rechtsextreme Ausrichtung bereits in ihren Programmen erkennbar ist.
#Menschenrechtsinstitut: Voraussetzungen für #Verbot der #noafd liegen vor.
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/detail/menschenrechtsinstitut-voraussetzungen-fuer-verbot-der-afd-liegen-vor
#noafd #afdverbot #bundestag
Die #noafd will die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen. Es handelt sich um eine Partei, deren #rechtsextreme Ausrichtung bereits in ihren Programmen erkennbar ist.
#Menschenrechtsinstitut: Voraussetzungen für #Verbot der #noafd liegen vor.
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/detail/menschenrechtsinstitut-voraussetzungen-fuer-verbot-der-afd-liegen-vor
Menschenrechtsinstitut: Voraussetzungen für Verbot der AfD liegen vor
Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung sollten zum Schutz der freiheitlichen rechtsstaatlichen Demokratie ein Verfahren zum Verbot der AfD anstrengen.Institut für Menschenrechte
