Im heutigen #plenumth findet ab 14 Uhr erstmals eine Regierungsbefragung statt.💬🗨️ Die Abgeordneten haben künftig die Möglichkeit, einmal in jeder Plenarsitzungswoche Fragen zu aktuellen landespolitischen Themen zu stellen. Den Auftakt macht heute #Ministerpräsident @thueringen Prof. Dr. Mario Voigt.🎬
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Rücktritt in Niedersachsen: Weil gibt "persönliche Motive" an

Niedersachsens Ministerpräsident Weil hat seinen Rückzug mit "persönlichen Motiven" begründet. Er sei 66 Jahre alt, und es sei Zeit "kürzerzutreten". Wirtschaftsminister Lies soll im Mai Weils Nachfolger werden.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/niedersachsen/niedersachsen-ruecktritt-ministerpraesident-gruende-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Niedersachsen #Ministerpräsident #Rücktritt

War #RolandKoch nicht #ministerprasident in #hessen als sie aus dem Tarif aussteigen?

Asylpolitik - Kretschmer will 90 Prozent weniger Migration

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will die bisherige Migration nach Deutschland drastisch senken. Mit der SPD sieht er Schnittmengen.#MichaelKretschmer #Sachsen #Ministerpräsident #GRÜNE #ASYL

Ooookeey .. wenn #Ministerpräsident #ReinerHaseloff schon in seiner #Regierungserklärung "vergisst" zu erwähnen, dass der Tatverdächtige des #Anschlag von #Magdeburg höchstwahrscheinlich aus #islamophoben, #rechtsextremen Motiven gehandelt hat, aber betont, dass das #Asylrecht auf den "#Prüfstand" gehört um "gesellschaftliche Konflikte" zu vermeiden - dann weiß ich auch schon wie diese "#RückhaltloseAufklärung" ablaufen wird.

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/terror-haseloff-fordert-nach-anschlag-in-magdeburg-rueckhaltlose-aufklaerung/100102539.html

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