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Beiträge, die mit ASYL getaggt sind


Hallo Fediverse, das Netzwerk "Gleiche soziale Rechte für alle" ist jetzt auch #neuhier !
Zum Start ein kleines Abschiedsbild einer wunderschönen Auftakttagung in Hannover.

Stay tuned, wir starten jetzt durch.
Gegen das Asylbewerberleistungsgesetz, gegen die diskriminierende Bezahlkarte! 🔥

#asyl #fluchtistkeinverbrechen #bezahlkartestoppen #bezahlkarte #asylbewerberleistungsgesetz #sozialegerechtigkeitfüralle #sozialegerechtigkeit #Antira #Bleiberecht #solidarisch
Foto von ca. 30-40 Menschen unter einem Balkongeländer auf dem Hof des UJZ Korn in Hannover. Am Geländer hängt ein Transpi mit dem Text: Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen!


Das Justizministerium Baden-Württemberg will bei der Aufnahme von Geflüchteten verstärkt auf abschreckende Maßnahmen setzen. Dazu gehört auch die flächendeckende Beschlagnahmung von Wertgegenständen. #Asyl #Geflüchtete

👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188955.asylverschaerfung-abzocke-an-gefluechteten.html

Abonniert linke Analysen, sorgfältig recherchierte Reportagen und aufschlussreiche Interviews. 🤝 dasnd.de/abo
Das Asylbewerberleistungsgesetz erlaubt, Antragstellern Mittel über der Grenze von 200 Euro abzunehmen. Baden-Württemberg will dies ausweiten - und Asylsuchenden Schmuck und andere Wertgegenstände abnehmen.


Das Asylbewerberleistungsgesetz erlaubt, Antragstellern Mittel über der Grenze von 200 Euro abzunehmen. Baden-Württemberg will dies ausweiten - und will etwa Schmuck von Asylsuchenden. #Migration #Asyl https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188955.asylverschaerfung-abzocke-an-gefluechteten.html


Asylpolitik - Kretschmer will 90 Prozent weniger Migration

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will die bisherige Migration nach Deutschland drastisch senken. Mit der SPD sieht er Schnittmengen.#MichaelKretschmer #Sachsen #Ministerpräsident #GRÜNE #ASYL


MI | 12.FEB25025 | 19h00 | M U S I K S A A L

SOLIDARISCHE PROVINZ WENDLAND

Aktiv werden gg. Stigmatisierung u. Ausgrenzung von Geflüchteten.
In der offenen Arbeitsgruppe "Solidarische Provinz Wendland".

AG Solidarische Provinz:
zuflucht.luechow@web.de

#Wendland #Asyl #Flucht #Asylbewerber #Iran #Syria #Africa #Kulturplattforum #Platenlaase
Logo der "Solidarischen Provinz Wendland".
Hinweis aufs nächste Treffen am Mittwoch, 12. Februar, 19:00 Uhr.


Um weniger Menschen vor Krieg, Gewalt, Hunger oder Klimaveränderungen schützen zu müssen, müssten die Parteien vor allem die Fluchtursachen ran, sagen Migrationsforscher und Menschenrechtsexperten wie die "Gesellschaft für bedrohte Völker".

Als Absichtserklärung mit mal mehr, mal weniger konkreten Ansätzen findet sich das im Wahlprogramm der Linken, der SPD und der Grünen. #asyl #fluchtursachen


Falls ihr Leute dabei begleitet, in einen gesicherten Aufenthalt zu kommen, achtet darauf, welche Vorgaben eure Ausländerbehörde für die Anerkennung der Sprachkenntnisse fordert. Wir haben gerade jede Menge Probleme, weil a) Prüfungstermine ausgebucht sind und b) Sprachinstitute irgendwelche anderen "Schnelltests" anbieten (für ähnlich viel Geld), die die ABH aber nicht anerkennt. Hier gelten nur Goetheinstitut, Telc und Test-DaF.

#asyl
#asyl


Warum nennen wir es nicht beim Namen: Auslöser war der von #Merz initiierte #Verfassungsbruch der #cducsu.
Das Recht auf #Asyl ist ein Menschenrecht. Ebenso das auf #Leben, #Gesundheit und #Menschenwürde. Kein Mensch darf zum Objekt staatlichen Handelns degradiert werden. Genau das wollen die #Verfassungsfeinde in #CDU, #CSU, #FDP und #AfD aber. Asyl zu verweigern und Hilfesuchende pauschal und ohne Prüfung abzuweisen, verstößt gegen Grundgesetz und Menschenrechtscharta.


Kein sicherer Schutzraum mehr!

Nach Abschiebung aus Frauenhaus:
„Die Kinder hatten riesige Angst“

„Wenn gewalttätige Expartner ihre Kinder sehen, ist das oft ein Sicherheitsrisiko für ein Frauenhaus. Auch Abschiebungen erschweren den Gewaltschutz…..“

https://taz.de/Nach-Abschiebung-aus-Frauenhaus/!6054900/

#Abschiebung #Deutschland #Migration #Refugees #Asyl #Antireport


"Ich habe niemanden in Aserbaidschan. Ich habe keine Familie da", sagt die 18-Jährige, die Mitte September aus Linden (Gießen) nach Aserbaidschan abgeschoben wurde. Im Video-Telefonat mit dem hr beginnt sie immer wieder zu schluchzen. Sie wirkt erschöpft…
(…)
Die Abschiebung Mitte September traf sie vollkommen unvorbereitet. Die 18-Jährige hatte gerade eine Zusage für eine Pflegehelfer-Ausbildung bei der Diakonie erhalten. Weil ihr dafür noch eine Arbeitserlaubnis fehlte, hatte Aysu einen Termin bei der Ausländerbehörde vereinbart. Doch als sie an der Behörde eintraf, war die Polizei schon da - und brachte sie direkt zum Flughafen…..

https://www.hessenschau.de/politik/abschiebung-statt-ausbildung-fall-aysu-wirft-fragen-auf-v1,abschiebung-aysu-aserbaidschan-100.html

#Migration #Asyl #Ampel #Bundesregierung #Rassismus #Antireport


Unglaublich…. Robert A. aus #Chemnitz soll in ein für ihn fremdes Land abgeschoben werden. Er wurde dort weder geboren , noch spricht er die Sprache.

Die Härtefallkommission in #Sachsen hat entschieden, dem Chemnitzer Robert A. kein #Bleiberecht in Deutschland zu gewähren. Die Entscheidung sei am Freitag gefallen und der Fall damit für die Kommission abgeschlossen.
(…)
Robert A. ist staatenlos, wurde in den Niederlanden geboren und lebt seit 30 Jahren in Sachsen. Im Juli sollte der 31-Jährige nach Serbien abgeschoben werden. Das war vom sächsischen Innenminister kurz zuvor gestoppt worden….

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/robert-abschiebung-haertefall-bleiberecht-100~amp.html

#RobertBleibt #Migration #Refugees #Rassismus #Asyl


Der schwarz-braun-gelbe Erfolg kam zustande, weil 11 Abgeordnete von #SPD, #Grünen und #Linken fehlten, das BSW enthielt sich. Eine CDU-Frau sagte Nein…..

Bundestagsabstimmung gegen #Migration #FckNzs

https://taz.de/Bundestagsabstimmung-gegen-Migration/!6066188/

#CDU #FDP #AFD #Antireport #Refugees #Asyl


Der Bundestag hat für den Entschließungsantrag der CDU/CSU gestimmt, um Grenzschließungen für Geflüchtete und Grenzkontrollen dauerhaft durchzusetzen. Während Union, FDP und AfD diesmal gemeinsam dafür und #Grüne und #SPD dagegen gestimmt haben, sollte nicht vergessen werden, dass es erst die Grünen und die SPD waren, die den Nährboden für diese autoritäre Politik geschaffen, gepflegt und gedüngt haben.

Nancy #Faeser (SPD) hat seit Beginn der Ampel-Regierung versucht, über das ständige Verlängern eines Ausnahmezustandes, Grenzkontrollen permanent durchzusetzen. Grüne und SPD haben mit ihren Beschlüssen zur Bekämpfung von Geflüchteten und mit ihren Vorhaben, bis hin zur geplanten Einführung der biometrischen Massenüberwachung, eine rassistisch-autoritäre Politik der zunehmenden Staatsfaschisierung betrieben und weiter normalisiert. Was Rechtskonservative und Faschos jetzt zu Ende führen möchten, haben selbsternannte linksliberale Parteien und ihre Anhängsel die letzten Jahre eifrig vorangetragen.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-antrag-union-100.html

#CDU #Migration #Asyl #Refugees #Antireport #FDP #AFD #FckNzs


#Broschüre zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS)

Riesige Knäste für 120’000 Menschen in Italien, Spanien oder Griechenland, Asylentscheide nach 12 Wochen und die Türkei als sicherer Drittstaat?

Für uns ist klar, dass diese (gar nicht so) neue Migrationspolitik nicht solidarisch, sondern zutiefst menschenverachtend und rassistisch ist. Sie gilt nicht dem Schutz von Menschen, sondern dem Schutz von Kapital und globalen Machtverhältnissen.

Die GEAS-Reform bedeutet praktisch eine Aufhebung des Rechts auf Asyl und ist ein weiterer Schritt in der konstanten Aufrüstung der EU-Aussengrenzen….

https://emrawi.org/?Smash-GEAS-3266

#GEAS #StopGEAS #Asyl #Migration #Refugees #FigthTheFortress #FortressEurope


Stop #GEAS
"Seit 2014 sind rund 30.000 Menschen auf ihrer Flucht nach Europa im #Mittelmeer ertrunken. Am 8.Juni haben die EU-Innenminster*innen beschlossen, mit der Reform des Gemeinsamen Europäischen #Asylsystems (GEAS) Unmenschlichkeit und menschenrechtsverletzende Praktiken an den Außengrenzen der EU zu ratifizieren. Statt einer Asylpolitik die den oftmals schwer traumatisierten verfolgten Geflüchteten gerecht wird setzt die #EU auf Lager in denen Menschen monatelang unter haftähnlichen Bedingungen eingesperrt werden. Dort sollen sie in einem Schnellverfahren abgefertigt und in vermeitlich sicherer Drittstaaten abgeschoben werden.

Zahlreiche Menschenrechtsorganisationen kritisieren die GEAS aufs Schärfste. Auch wir prangern die menschenrechtsverachtende Politik an. Sie macht jede Abgrenzung der Ampelparteien zu Rechtsextremen zur Heuchelei. Diese Reform ist eine Eskalation der rassistischen und staatlich legitimierten Gewalt gegen Geflüchtete! Darum folgt nun von uns eine Eskalation unserer Methoden.
(...)
Weil Menschen ungehört sterben und ihr dabei schweigt,müssen jetzt Scheiben splittern weil ihr nur dann schreit!"
https://de.indymedia.org/node/312852

#StopGeas #Asyl #Migration #Refugees #HumanRights #Europe #FortressEurope #Antireport #Germany


"Bundesfinanzminister #Lindner und die #Ampel-Koaltion wollen das Migrationsrecht massiv einschränken: Keine Überweisungen von Geflüchteten ins Ausland, Sach- statt Geldleistungen, Arbeitsverbote und Einstufung der Maghrebstaaten als „sichere Herkunftsländer“. Damit bricht die Regierung ihre Versprechen aus dem Koalitionsvertrag und verschiebt die Stimmung im Land weiter nach rechts ...."
https://perspektive-online.net/2023/10/lindner-und-ampel-regierung-auf-rechtem-migrationskurs/
#MigrationIsAHumanRight #Bundesregierung #Refugees #Deutschland #Asyl #Antireport


Aufruf zur Demo am 20.09.2023 #Wien
#Turkey is not safe!
"Politische Oppositionelle aus der Türkei, die in #Österreich Schutz suchen und #Asyl beantragen, werden wieder vermehrt Repressionen ausgesetzt.
Abgelehnte #Asylanträge und Abschiebungen in die #Türkei sind ein Teil der rassistischen Politik des österreichischen Staates. In der Türkei drohen den Betroffenen Haft und Folter. Wir gehen auf die Straße, um aufzuzeigen, was kaum offensichtlicher sein könnte: Die Türkei ist kein sicherer Herkunftsstaat!
#Solidarität mit allen von Abschiebung bedrohten und betroffenen!"
https://emrawi.org/?Turkey-is-not-safe-2818
@antifaticker #turkeyisnotsafe #asylistmenschenrecht #Migration #EU #Refugees #Repression
Bild eines mit dem Bolzenschneider durchgeschnittenen (liegt davor in der Wiese) Stacheldrahtraunes. Darüber steht Fluchtwege erhalten. Bild in schwarz weiß


Die Menschen die hinter dem Begriff #Migranten stehen sind durch das #Dekret auch egal geworden. Es scheint #Trump egal zu sein ob diesen Menschen ein schlimmes Schicksal wie #Verfolgung oder gar #Folter droht. Es verstößt gegenüber der UN-Charter der #Menschenrechte, der #UN Charter Geflüchteten Menschen #Asyl zu gewähren. Problematisch ist in der Tat das sehr viele Menschen aus Mittel- und Südamerika ohne Papiere in den USA leben und arbeiten. Wenn besonders die arbeitenden Illegalen abgeschoben werden, wer putzt, kocht und erzieht Kinder der Reichen und Schönen? Dann müssten die plötzlich selbst sich um ihren Haushalt kümmern. Ob die das können? Okay, wer wirklich nicht arbeitet und Illegal im Land ist, da kann man diskutieren. Sollte dann nicht die Möglichkeit der Green Card in Erwägung gezogen werden?


#Migration und #Asyl erscheinen einer nationalen Front von AfD und CDU und CSU bis FDP und BSW als geeignete Themen, um im kurzen Winterwahlkampf möglichst viele Wählerstimmen einzufangen. Wolfgang Hübner über den rechtspopulistischen Wahlkampf. #BTW25 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188617.bundestagswahl-migrationspolitik-die-neue-nationale-front.html


Maßnahmen gegen Verbrechen wie in #Aschaffenburg, #Magdeburg und #Solingen müssen im Einklang mit den Grund- und Menschenrechten stehen.

Die Umsetzung des 5-Punkte-Plans, den die Unionsfraktion in dieser Woche in den #Bundestag einbringen will, würde jedoch auf einen Rechtsbruch hinauslaufen: Denn die vorgeschlagenen Maßnahmen sind mit den europarechtlichen und menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands unvereinbar.

#Asyl #Migration

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/detail/menschenrechtsinstitut-migrationspolitische-massnahmen-muessen-grund-und-menschenrechtskonform-sein


Korrekt. Das alles wurde in ellenlangen Threads versucht den Lesern nahe zu bringen. Und doch liegt die #CDU stabil bei 30% in Umfragen. Das die CDU unter #Merz nicht nur gegen die #Verfassung verstößt, sondern auch gegen #Menschenrechte (u.a. Recht auf #Asyl), wird von den #Wählern nicht mehr wahrgenommen. Dazu kommt das #Sicherheitspaket mit anlassloser Erfassung biometrischer #Daten von jedem der an einer #Kamera vorbei läuft. Da hat man keine Lust mehr die bürgerliche Mitte zu verteidigen, da die CDU diese bereits aufgegeben hat.


Wahlkampfthema Migration - Asyldebatte mit Schieflage

Nach dem Messerangriff in Aschaffenburg dominiert die Migrationsdebatte den Wahlkampf. Experten beklagen dabei verkürzte Darstellungen. Rechtswissenschaftler Hruschka warnt vor einem Generalverdacht. Von Belinda Grasnick.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-asyl-verschaerfungen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Migration #Asyl #Aschaffenburg


56 Prozent der SPD #Wähler_innen unterstützen die #Asyl-Pläne von #FriedrichMerz, d.h. sie würden in #Deutschland mit den #Nazis zusammen gegen eine Phantasie-Bedrohung stimmen.

Nu is das zwar ne #INSA Studie im Auftrag der #Bild"-Zeitung. Aber lass es real mal vllt. 44 % sein & das Problem bleibt bestehen.

Wir brauchen keinen #AufstandDerAnständigen mehr in der #CDU. Der Zug ist lange abgefahren.

Wir brauchen diesen #Aufstand inzwischen in der #SPD.

Dringend. 🚨🚨

https://www.tagesspiegel.de/politik/trotz-kritik-von-scholz-kritik-mehrheit-der-spd-wahler-unterstutzt-laut-umfrage-merz-asyl-stopp-13091047.html

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Debatte über Migration: SPD wirft Merz Spaltung vor

Mit seinen Vorschlägen in der Migrationspolitik hat CDU-Kanzlerkandidat Merz heftige Kritik ausgelöst. Die SPD wirft ihm Erpressung vor und verfolgt ihre eigenen Pläne.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/merz-asyl-spd-scholz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestagswahl2025 #OlafScholz #Merz #Asyl #Migration


Bericht aus Berlin: Scholz will Straftäter nach Syrien abschieben

Kanzler Scholz will nach dem Anschlag von Aschaffenburg mehr abschieben - Straftäter möglichst auch nach Syrien, erklärte er im Bericht aus Berlin. Erneut kritisierte er CDU-Chef Merz und die bayerischen Behörden.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/scholz-merz-bab-asyl-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestagswahl2025 #OlafScholz #Merz #Asyl #Migration #BerichtausBerlin


Der echte Macke - eine Gastkolumne von Geert Mackenroth. Heute Teil 2: Über eine teilweise Mitschuld der Berliner Restkoalition und von Frau Faeser an der Entwicklung der letzten Jahre und damit auch an dem Vorfall von Aschaffenburg. #Aschaffenburg #Geert Mackenroth #Berliner restkoalition #Nancy Faeser #Asyl #Afd #Abschiebungen https://bit.ly/4hqp2n4 https://www.diesachsen.de/elbland/aschaffenburg-bedauerlicher-einzelfall-das-reicht-mir-jetzt-2983857?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink


Liebe Interessierte,

bei uns wird ab März eine Stelle in der Frauenberatung frei, in der wir schwangere, alleinerziehende und gewaltbetroffene geflüchtete Frauen beraten. Sie ist Teil d. Berliner Netzwerks für besonders schutzbedürftige geflüchtete Menschen (BNS).

Wegen später Finanzierung und hohem Bedarf leider kurze Bewerbungsfrist (26. Januar). Wir freuen uns über Bewerbungen!

Alles weitere hier: https://kub-berlin.org/images/jobs/2025-01_Stellenausschreibung_Frauenberatung.pdf

#Asyl #Migration #SozialeArbeit #Jobs #Stellenausschreibung


Unser neuestes Video zu "Menschenrechte im Fokus" ist online! 🎬

Dieses Mal beschäftigen wir uns mit #Flucht und #Asyl.

Unser klarer Appell an die #Politik:
Vor dem Hintergrund der deutschen #Geschichte darf der Staat Asylverfahren nicht abschwächen, sondern muss sie stärken!

https://www.youtube.com/watch?v=nFjzewrPlJg&list=PL_CWu6qtjK5ZlrfRgGCcBlHtcmvQy-y5e&index=17


Helft geflüchteten Radiomacher*innen zu #Mobilität und Teilhabe und spendet für die "#Deutschlandticket -s" unserer Our Voice-Redakteur*innen! #Asyl und Migrationspolitik macht Menschen ein selbstbestimmtes Leben unmöglich. Macht was dagegen! https://www.betterplace.org/de/projects/145642?utm_campaign=ShortURLs&utm_medium=project_145642&utm_source=PlainShortURL
Radio auf Bahnschiene - Text: Tickets gesucht! We need tickets - Spendenaufruf für Geflüchtete Redakteur*innen - Donations for our voice


MI | 08.JAN2025 | 19h00 | M U S I K S A A L

SOLIDARISCHE PROVINZ WENDLAND

Aktiv werden gg. Stigmatisierung u. Ausgrenzung von Geflüchteten.
In der offenen Arbeitsgruppe "Solidarische Provinz Wendland".

AG Solidarische Provinz:
zuflucht.luechow@web.de

#Wendland #Asyl #Flucht #Asylbewerber #Iran #Syria #Africa #Kulturplattforum #Platenlaase
Logo der "Solidarischen Provinz Wendland". Hinweis aufs nächste Treffen am Mittwoch, 8. Januar, 19:00 Uhr.


https://www.europesays.com/1691152/ Abschiebedrohungen und Hetze gegen syrische Geflüchtete in Deutschland und Europa #abschiebungen #assad #asyl #deutschland #FestungEuropa #Flüchtlinge #Flüchtlingshetze #germany #Nachrichten #syrien


Ungewöhnliches Umgewöhnen
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in #RadioEins
#Syrien #Assad #al-Dscholani #al-Dschalali #HTS #Trump #Putin #Abschiebung #Asyl

https://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/kommentar/friedrich_kuppersbusch_syrien.html


In der Ausgabe November 2024 des Rundbriefes "KDV im Krieg" befinden sich Beiträge zur antimilitaristischen Arbeit, zu #Rekrutierung, Verweigerung und #Asyl zur Arbeit von #Connection e.V., zum Krieg in der #Ukraine, zur Kampagne #ObjectWarCampaign, zu #Kriegsdienstverweigerung und Asyl, zur Ukraine, zu #Russland, #Türkei, #Israel, #Thailand und #Kolumbien.
Auszüge des Rundbriefes finden Sie unter https://de.Connection-eV.org/article-4315
Bestellung des gesamten Rundbriefes über https://de.Connection-eV.org/shop


„From the River to the Sea" kann aus Sicht des Innenministeriums (BMI) ein Ausschlussgrund für die deutsche Staatsbürgerschaft sein. So steht es in den "vorläufigen Anwendungshinweisen" des #BMI zum neuen Staatsangehörigkeitsgesetz, die Panorama vorliegen…….

WTF? Deutscher #Rassismus kennt keine Grenzen mehr!

Kein deutscher Pass wegen umstrittener Parole?

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama/aktuell/Regierungs-Dokument-Kein-deutscher-Pass-wegen-umstrittener-Parole,staatsangehoerigkeitsgesetz106.html @israel @palestine

#Germany #Deutschland #Migration #palästina #Antireport #Asyl #Rassismus