AfD will nicht an Konsultationsmechanismus teilnehmen https://www.diesachsen.de/politik/afd-will-nicht-an-konsultationsmechanismus-teilnehmen-2983097?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #AfD #Sachsen #Regierung #Partei #Dresden
AfD will nicht an Konsultationsmechanismus teilnehmen
CDU und SPD sind für Beschlüsse auf die Stimmen anderer Parteien angewiesen. Die Minderheitsregierung will daher alle Fraktionen einbinden. Die AfD zweifelt an der Ernsthaftigkeit des Vorschlags.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Franky :friendica:
Wenn so eine Antwort kommt, wäre ich als Fraktionsvorsitzender auch nicht bereit mit der AfD zusammen zu arbeiten. Da kann einfach nichts vernünftiges heraus kommen. Selbst wenn sich CDU und SPD entscheiden sollten alles in Ausschüssen zu besprechen. Doch damit gäbe man der AfD ein Instrument in die Hand alles verzögern, was nicht im Sinne des ursprünglich geplanten Vorhaben ist.
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