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Beiträge, die mit AfDVerbotsverfahren getaggt sind

Das ist m.E. nur eine Ausrede. Zum großen Teil benutzt, um a) Koalitionsmöglichkeiten nicht zu verbauen b) alte Kontakte aufrecht zu erhalten (schließlich speist sich die Mitgliedschaft der #noafd großenteils aus ehem. #cducsu -Mitgliedern).
#rechtsrubk
#afdverbotjetzt
#AfDVerbotsverfahren
#noafd #afdverbotjetzt #cducsu #afdverbotsverfahren #rechtsrubk

Es gibt auch noch gute Nachrichten auf dieser Welt.

#LePen darf bei keiner Wahl mehr antreten.

Mein Wunsch für Deutschland, endlich ein #AFDVerbotsverfahren einzuleiten.

https://www.n-tv.de/politik/Gericht-Le-Pen-darf-ab-sofort-nicht-mehr-bei-Wahlen-antreten-article25667972.html

Für fünf Jahre: Gericht: Le Pen darf ab sofort nicht mehr bei Wahlen antreten

Dieses Urteil hat weitreichende Folgen für Marine Le Pen: Sie wird wegen der Scheinbeschäftigung von Mitarbeitern verurteilt. Das Gericht entzieht ihr mit sofortiger Wirkung für fünf Jahre das passive Wahlrecht.
n-tv NACHRICHTEN
#lepen #afdverbotsverfahren

Oh, vielleicht nimmt das #afdverbotsverfahren ja doch nochmal Fahrt auf?
#afdverbotsverfahren

!!! Genau DAS wäre jetzt der richtige und unkomplizierte und folgerichtige Schritt!
#AfDVerbotJETZT #AfDVerbotSofort #afdverbotsverfahren #niewiederistjetzt #Demokratieverteidigen
#niewiederistjetzt #afdverbotjetzt #AfDVerbotsofort #demokratieverteidigen #afdverbotsverfahren

Wäre ja gut, wenn das Gedenken mit einem #afdverbotsverfahren einherginge. Das wäre ehrlich!
#afdverbotsverfahren

#AfDVerbotJETZT #AfDVerbotSofort #afdverbotsverfahren #niewiederistjetzt . Lange, ermutigende Antwort des stabilen SPD Abgeordneten Hakan Demir ✊️. Er schreibt auch: "Es ist gut, Sie an der Seite zu haben." Auszug:

#niewiederistjetzt #afdverbotjetzt #AfDVerbotsofort #afdverbotsverfahren

Danke dir und allen anderen, die es schaffen, die Politik zu kontaktieren für ein #AFDVerbotsverfahren oder auch allgemein für mehr soziale Gerechtigkeit und gegen Populismus (Asylpolitik, Sicherheitspaket etc.) im Wahlkampf und in der Politik allgemein 🙏
#afdverbotsverfahren

Dafür in der Demokratie ausgetreten.

#afdverbotsverfahren
#afdverbotsverfahren

Es wird Zeit.

➡️ https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-sachsen-rechtsextrem-gericht-100.html

#AfDrausausdenParlamenten #AfDVerbotsVerfahren #AfDVerbotSofort

Gericht: AfD Sachsen kann als rechtsextrem eingestuft werden

Das Landesamt für Verfassungsschutz darf die AfD Sachsen als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Das entschied das Sächsische Oberverwaltungsgericht.
ZDFheute
#AfDVerbotsofort #AfDrausausdenParlamenten #afdverbotsverfahren

Next:

19.01. Herrenberg
25.01. Halle Saale
25.01. Köln Heumarkt
25.01. Grevesmühlen
25.01. Ravensburg
25.01. Berlin - Brandenburger Tor
30.01. Schorndorf
08.02. München
08.02. Nürnberg
08.02. Gießen
08.02. Buxtehude
14.02. Gelnhausen
14.02. Fulda
14.02. Bochum
15.02. Frankfurt
15.02. Düsseldorf
tbc

#AfDrausausdenParlamenten #AfDVerbotsVerfahren #AfDVerbotSofort
#AfDVerbotsofort #AfDrausausdenParlamenten #afdverbotsverfahren

👁 - Nun also doch noch: „Sollte der Antrag im Bundestag eine Mehrheit finden, müsste das Bundesverfassungsgericht ein Verbotsverfahren prüfen und gegebenenfalls einleiten.“
➡️ https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verbot-bundestag-soll-kommende-woche-erstmals-ueber-antrag-beraten-a-7b4e83ca-41e7-45db-9fde-919f25c716bf#ref=rss

#AfDVerbotsVerfahren

Kurz vor Legislaturende: Bundestag soll erstmals über Antrag auf AfD-Verbotsverfahren beraten

Monatelang hat eine parteiübergreifende Gruppe daran gearbeitet, ein AfD-Verbotsverfahren anzustoßen. Das Ampel-Aus bremste die Bemühungen. Nun kommt der Antrag doch noch zur Debatte.
DER SPIEGEL
#afdverbotsverfahren

Wenn die völkisch-nationalistische AfD die Mehrheit hätte, würde sie die Bundes- und Landeszentralen für politische Bildung abschaffen und durch Einrichtungen zur deutschen Brauchtumspflege ersetzen. Hier ein entsprechender Antrag der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:

via Ruprecht Polenz

#AfDrausausdenParlamenten #AfDVerbotsVerfahren #AfDverbotSofort

#AfDVerbotsofort #AfDrausausdenParlamenten #afdverbotsverfahren

Es geht wieder los:

16.01. Hamburg
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tbc

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