Scholz zum Kurs der Union: Merz "hat sich verzockt"
Ein historischer Tag, aber kein guter - dieses Fazit hat Kanzler Scholz nach einer turbulenten Migrationsdebatte im Bundestag gezogen. In den tagesthemen kritisierte er CDU-Chef Merz scharf dafür, AfD-Stimmen in Kauf genommen zu haben.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-interview-merz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Migration #OlafScholz #Merz
Ein historischer Tag, aber kein guter - dieses Fazit hat Kanzler Scholz nach einer turbulenten Migrationsdebatte im Bundestag gezogen. In den tagesthemen kritisierte er CDU-Chef Merz scharf dafür, AfD-Stimmen in Kauf genommen zu haben.
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Triss :genderfluid_flag: •
Inhaltswarnung: depol
Herr Merz hätte die beiden Parteien nur dafür gebraucht, dass sein höchstwahrscheinlich verfassungswidriges Gesetz, das er zusammen mit einer in Teilen verfassungsfeindlich eingestuften Partei durchboxen wollte, am Ende doch noch einen demokratischen und bürgerlichen Anstrich bekommt.
Zum Glück ist das nicht passiert.
Aaron (he/him) •
Franky :friendica: